# taz.de -- Portugal atmet wieder

	# taz.de -- Portugal atmet wieder

	> Nach Jahren der Rezession sorgt die linke Regierung für zarte Zuversicht

	Bild: Warten auf Gäste

	von Gwenaëlle Lenoir und Marie-Line Darcy

	Am Ufer des Tejo, nicht weit vom bei Touristen beliebten Platz des Handels,
	dröhnt aus einem Lautsprecher„Os Vampiros“ des Liedermachers Zeca Afonso.
	Der 1987 verstorbene Sänger ist ein nationaler Held: Am 24. April 1974
	spielte ein katholischer Radiosender eines seiner Lieder, das zum Signal
	für den Beginn der „Nelkenrevolution“ wurde. Das 1962 entstandene „Os
	Vampiros“ diente bis 2014 als Soundtrack bei allen großen Demonstrationen
	gegen die Sparpolitik.

	Drei Jahre später singen nur wenige Dutzend Stimmen den Refrain mit: „Sie
	essen alles, sie essen alles. Und lassen nichts übrig.“ Die vor dem
	Finanzministerium aufmarschierten Demonstranten fordern das Ende prekärer
	Arbeitsverhältnisse. Die meisten sind im Gesundheitsektor oder als Lehrer
	und Forscher beschäftigt und gehören zur Bewegung der „Unflexiblen
	Prekären“ oder zum Gewerkschaftsverband CGTP-IN (Allgemeiner
	Zusammenschluss der Portugiesischen Arbeiter – Nationaler
	Gewerkschaftsbund). Die Regierung beziffert die Zahl der Staatsbediensteten
	in prekären Arbeitsverhältnissen auf rund 100 000. An diesem Abend sind nur
	eine Handvoll gekommen.

	„Hat die allgemeine Mobilisierung nachgelassen?“, fragen wir José Maria
	Costa, den sozialistischen Bürgermeister von Viana do Castelo. Die 80
	000-Einwohner-Stadt liegt im Norden Portugals und ist für ihre Werften und
	ihre Surfstrände bekannt. „Heute geht es dem ganzen Land besser“, antwortet
	Costa lächelnd, „wir sind wieder optimistisch, wir haben die seelische
	Depression überwunden.“ Gewerkschafter Fernando Gomes, ein 54-jähriger
	Busfahrer aus Lissabon, bestätigt: „Wir können wieder atmen, alle spüren
	den Aufschwung.“

	Im März 2011 stand Portugal – zusammen mit Spanien und Griechenland – als
	schwarzes Schaf der Eurozone da. Ein Haushaltsdefizit in Höhe von 7,4
	Prozent des BIPs knebelte das Land, Portugal musste für seine
	Staatsanleihen mehr als 7 Prozent Zinsen zahlen, die Ratingagenturen
	stuften seine Kreditwürdigkeit herab. Am Ende blieb nichts anderes übrig,
	als Finanzhilfen in Höhe von 78 Milliarden Euro zu beantragen.

	Damit unterwarf sich Lissabon dem Diktat der EU-Kommission, der
	Europäischen Zentralbank und des Internationalen Währungsfonds. Die von
	dieser Troika verordneten harten Sparauflagen wurden durch die von 2011 bis
	2015 regierende rechte Koalition aus Sozialdemokraten (PSD) und
	Portugiesischer Volkspartei (CDS-PP oder CDS) sogar noch verschärft.

	Heute schauen die meisten europäischen Länder überrascht und etwas neidisch
	auf die portugiesischen Wirtschaftsdaten. Nach mehreren Rezessionsjahren
	stieg das Wirtschaftswachstum seit 2014 stetig an und wird 2017 zwischen
	2,0 und 2,5 Prozent erreichen. Die Arbeitslosigkeit, die auf dem Höhepunkt
	der Krise 2013 bei 16,2 Prozent lag, ist im August 2017 auf 8,9 Prozent
	gesunken und damit unter den Durchschnitt der Eurozone von (9,1 Prozent).
	Auch beim Haushaltsdefizit macht man große Schritte: 2016 ist dieses bei
	beneidenswerten 2 Prozent des BIPs angekommen, gegenüber 4,4 Prozent 2015.
	Damit hält sich Portugal an den Rahmen von 3 Prozent, den der Stabilitäts-
	und Wachstumspakt der Euroländer vorsieht. Bis 2020 will die
	portugiesische Regierung einen ausgeglichenen Haushalt erreicht haben.

	Was das Wirtschaftswachstum betrifft, so setzt Lissabon vor allem auf drei
	Sektoren: auf den Export von industriellen Zuliefergütern und Autozubehör,
	auf traditionelle Branchen wie die Textilindustrie und auf den Tourismus.
	Die Zahl der ausländischen Besucher nimmt ständig zu. 2016 waren es 11,4
	Millionen, in dem Jahr entfiel ein Viertel der neu geschaffenen
	Arbeitsplätze auf diese Branche. An Wochenenden hört man in Lissabon in der
	Metro mehr Französisch, Englisch und Deutsch als Portugiesisch. In der
	Hauptstadt gibt es keine Straße ohne Baugerüste, überall werden alte Häuser
	saniert. Die Lissabonner schimpfen über die Anbieter von Ferienwohnungen,
	die ganze Gebäude vermieten, und über die Touristen-Tuk-Tuks, die die
	Straßen der Altstadt verstopfen.

	Die vorbildliche Haushaltsdisziplin hat Früchte getragen: Mitte Juni hat
	Brüssel das 2009 beschlossene Defizitverfahren (Excessive Deficit
	Procedure, EDF) gegen Portugal beendet. Nicht immer waren die EU-Kommission
	und die Eurozonen-Partner gegenüber Lissabon so wohlwollend. Im Herbst 2015
	reagierten Brüssel und Berlin verschreckt, als in Lissabon eine ganz neue
	Allianz zustande kam: eine Minderheitsregierung der Sozialistischen Partei,
	die vom Linksblock, der Kommunistischen Partei und den Grünen unterstützt
	wird. Die Roadmap des neuen Ministerpräsidenten António Costa, ehemals
	Bürgermeister von Lissabon, waren für EU-Verhältnisse mindestens
	eigenwillig: Seine Regierung wollte die Verpflichtungen gegenüber der
	EU-Kommission einhalten und vor allem das Haushaltsdefizit zurückführen,
	zugleich aber auch die Kaufkraft der durch vier Jahre Austerität zermürbten
	Bevölkerung stärken.

	„Einige europäische Partner hatten Zweifel“, meint zurückblickend Pedro
	Nuno Santos, Staatssekretär für Parlamentsangelegenheiten. Auch der Ökonom
	José Gusmão, Mitglied des Politbüros des Linksblocks, weiß zu berichten:
	„Es war sehr schwierig, über den ersten Haushalt zu verhandeln, zumal nach
	dem Amtsantritt von António Costa nicht viel Zeit dafür blieb.“

	Die Ermahnungen und der Druck gingen auch nach dem ersten Haushaltsentwurf
	der neuen Regierung weiter. Im Juni 2016 mahnte der deutsche Finanzminister
	Schäuble, Portugal werde einen neuen Bailout-Kredit brauchen, „wenn es
	seine Verpflichtungen nicht einhält“. Kurz darauf drohte Valdis
	Dombrovskis, Vizepräsident der EU-Kommission, man könnte Portugal wegen
	Überschreitung der Defizitgrenze gewisse Gelder aus dem Strukturfonds
	vorenthalten.[1]Der Drohung folgten allerdings keine Taten, weil es
	Widerstand in der Kommission gab.

	## Mehr Arbeit, mehr Tourismus,etwas mehr Geld

	Viele nennen António Costa einen „geschickten“ Politiker. Bislang ist es
	ihm gelungen, sowohl die mit Brüssel geschlossenen Vereinbarungen
	einzuhalten als auch seine linken Verbündeten zu bedienen, die das Sparen
	endlich beenden wollen.

	Unter dem Regiment der Troika und der Rechtsregierung der PSD-CDS waren die
	Realeinkommen der Portugiesen ständig geschrumpft. Der Mindestlohn war von
	2011 bis 2014 auf 485 Euro brutto eingefroren (bei 14 Monatslöhnen), fiel
	aber netto wegen der Sozialabgaben geringer aus. Die Renten und die
	Beamtengehälter wurden ebenfalls gekürzt, das 13. und 14. Monatsgehalt
	gestrichen. Die Höhe und Dauer der Zahlung von Arbeitslosengeld wurden
	reduziert, und durch die Dämpfung der Progression erhöhte sich die
	Steuerbelastung niedriger Einkommen. All das und die Kürzungen im
	Gesundheits- und Bildungswesen und bei staatlichen Versorgungsunternehmen
	summierte sich für die Portugiesen zu einem gewaltigen sozialen Kahlschlag.

	Am Sitz der Gewerkschaft der Bus- und Straßenbahnfahrer von Lissabon, der
	Associação Sindical do Pessoal de Tráfego da Carris (ASPTC), hat man an die
	fünf Jahre nach 2010 nur schlechte Erinnerungen. Der 41-jährige João Pisco
	erklärt: „Schon unter der Regierung Sócrates[2]betrugen die
	Überstundenzuschläge nur noch 25 statt 50 Prozent. Als dann die Troika
	auftauchte, sank unser Mindestlohn von 1100 Euro auf 900 Euro. Vom Staat
	bekam die Carris kein Geld, sie musste sich bei den Banken verschulden.“

	Deshalb musste das Unternehmen überall kürzen: bei Gehältern, eingesetzten
	Bussen und sonstigen Betriebskosten. Zugleich wurden die Fahrpreise erhöht.
	„Das Angebot wurde schlechter, weil immer weniger Busse eingesetzt wurden.
	Und die Fahrzeuge wurden nicht mehr repariert oder nur, indem man alte
	Busse ausschlachtete!“

	Der Amtsantritt von António Costa wurde von allen Gewerkschaftern begrüßt.
	Die Carris, von der Rechtsregierung zur Privatisierung vorgesehen, ging in
	den Besitz der Stadt über. Die Beschäftigten bezogen wieder 14
	Monatsgehälter und Überstundenaufschläge von 50 Prozent. Im Januar 2016 hob
	die Regierung den Beförderungsstopp auf. „Das Unternehmen hat wieder neue
	Leute eingestellt“, berichtet Piscos Kollege Victor Santos, im letzten Jahr
	waren es 70, in diesem Jahr 100. Die Zahl der Fahrgäste steigt, weil wieder
	mehr Leute zur Arbeit fahren. „Aber wir haben immer noch zu wenig Busse.
	Und ich verdiene 200 Euro weniger im Monat als 2011.“

	Nicht alle Sparmaßnahmen konnten innerhalb von zwei Jahren rückgängig
	gemacht werden. Auch die Kaufkraft nimmt nur langsam zu. Die Regierung
	Costa betreibt eine Politik der kleinen Schritte, aber in rascherer Folge
	als geplant, weil ihre Verbündeten von der PCP und dem Linksblock sie
	vorwärtstreiben. Die Sozialisten hatten sich verpflichtet, den Mindestlohn
	wieder auf 600 Euro brutto pro Monat anzuheben. Nach Ablauf der halben
	Amtszeit beträgt er 557 Euro brutto. Die Renten und Gehälter der
	Staatsbediensteten haben wieder das frühere Niveau erreicht. Die Regierung
	hat außerdem einige Steuererhöhungen zurückgenommen, insbesondere die
	höhere Mehrwertsteuer auf bestimmte Waren und Dienstleistungen, etwa für
	Strom und Gas, für verschiedene Lebensmittel und für die Gastronomie.

	João Viera Lopes, der Präsident des Arbeitgeberverbands für Handel und
	Dienstleistungen (CCP), ist zufrieden: „Dank der kleinen Erhöhungen beim
	Mindestlohn und bei den Renten sehen wir, dass der Konsum wieder anzieht.
	Die Leute verdienen 20, 30 Euro mehr im Monat, die sie für Lebensmittel,
	Restaurantbesuche und Kleidung ausgeben.“ Der CCP hat als einziger
	Arbeitgeberverband die Regierung Costa nicht von vornherein kritisiert. Der
	Grund ist klar: 97 Prozent der Firmen im Bereich Handel und
	Dienstleistungen sind sehr klein, deshalb wurden sie von der Austerität mit
	voller Wucht getroffen. Auf dem Höhepunkt der Krise schlossen jeden Tag 100
	Geschäfte. „Die Technokraten von der Troika traten sehr dogmatisch auf“,
	erzählt Lopes. „Sie verstanden nicht, dass ihre Maßnahmen das Land in eine
	sehr schwere Rezession stürzen mussten. Es war, als redeten wir gegen eine
	Wand.“

	Die Politik der Troika, von der damaligen PSD-CDS-Regierung noch
	verschärft, trieb viele Portugiesen ins Ausland. Aber anders als bei der
	großen Auswanderungswelle in den 1960er Jahren gingen vor allem
	hochqualifizierte junge Leute. Laut Raquel Varela, Professorin in Lissabon
	und auf die Geschichte der Arbeit spezialisiert, haben eine halbe Million
	Menschen das Land verlassen, das sind 10 Prozent der erwerbsfähigen
	Bevölkerung, darunter viele junge Leute mit Hochschulabschluss. Die
	Regierung habe sie regelrecht dazu gedrängt. „In einer schwierigen sozialen
	Situation ist Auswanderung ein Ventil“, aber inzwischen sei klar, dass es
	ein großes Problem ist.

	„Für ein Land ohne kräftigen demografischen Zuwachs ist Auswanderung eine
	Gefahr“, sagt der Ökonom Professor João Duque. Ähnlich sieht es Artur
	Soutinho: „Wir finden nicht genug qualifizierte Arbeitskräfte“, klagt der
	Chef von More Textile, einem florierenden exportorientierten Hersteller von
	Heimtextilien in Guimarães. Trotzdem sind der Professor wie der Unternehmer
	Verfechter der Austeritätspolitik. Sie erkennen nicht, dass ihre heutigen
	Sorgen womöglich etwas mit den Gehaltskürzungen und dem Gesetz aus dem Jahr
	2012 über flexiblere Arbeitsbedingungen zu tun haben.

	Die Verbündeten der Sozialistischen Partei einschließlich der Gewerkschaft
	CGTP-IN werden langsam unruhig. Domingo Costa ist kommunistischer
	Abgeordneter von Vila Nova de Famalicão, einer Region mit weit
	unterdurchschnittlicher Arbeitslosigkeit. Und dennoch, klagt er, werden
	neue Arbeitskräfte nur befristet oder über Zeitarbeitsfirmen eingestellt:
	„Die Krise dient als Begründung für alles: für Entlassungen, für die
	Kürzung von Stundenlöhnen. Aber wenn es wieder aufwärts geht, kehrt man
	nicht zu den alten Verhältnissen zurück.“

	Auch bei anderen gewerkschaftlichen Themen, etwa in Sachen Tarifverträge
	oder in Fragen der prekären Arbeitsverhältnisse, gibt es keinen
	Fortschritt. Man hat lediglich eine Anhebung des Mindestlohns und die
	Zusage einer Besserstellung von prekär Beschäftigten im Staatsdienst
	erreicht. „Die aktuelle Regierung findet sogar“, klagt Costa, „dass die
	Flexibilisierung der Arbeitsverhältnisse eine sehr gute Sache war, und hat
	nicht vor, daran etwas zu ändern.“

	Der Ministerpräsident sieht sich heute mit Forderungen nach mehr und
	rascherer Umverteilung konfrontiert. Noch werden sie nur leise geäußert,
	aber das könnte sich ändern. Gusmão erklärt für den Linksblock: „Wir wol…
	öffentliche Investitionen in Bereiche, in denen wir ein Handelsdefizit
	haben, etwa bei Energie oder Lebensmitteln. Wenn der Konsum anzieht,
	wachsen auch die Importe, und das verschärft wiederum unser
	Außenhandelsdefizit.“

	Damit benennt er einen neuralgischen Punkt der Regierungspolitik: Die
	Maßnahmen zur Stabilisierung der Kaufkraft wurden überwiegend durch
	Kürzungen bei öffentlichen Investitionen finanziert, die 2016 um 30
	Prozent eingebrochen sind. Heute liegen sie auf dem niedrigsten Niveau der
	letzten 70 Jahre.

	1↑ Der Vorwurf basierte allerdings auf Zahlen des Haushaltsjahrs 2015, also
	vor der Regierungsübernahme durch die Sozialisten.

	2↑ José Sócrates war Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei
	Portugals und von März 2005 bis Juni 2011 Ministerpräsident.

	Aus dem Französischen von Ursel Schäfer

	Gwenaëlle Lenoir und Marie-Line Darcy sind Journalistinnen.

	9 Nov 2017

	## AUTOREN

	Gwenaëlle Lenoir
	Marie-Line Darcy

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