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# taz.de -- taz-Serie Energiewende in Berlin: Alle wollen ein Stadtwerk |
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> Der Berliner Energietisch fordert ein Stadtwerk, das ökologisch, |
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> demokratisch und sozial ist. Die taz beleuchtet diese Aspekte in einer |
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> dreiteiligen Serie. |
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Bild: Schwaben ist Berlin voraus. Martin Rau und Michael Sladek, zwei der Mache… |
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Es ist die große Post-Privatisierungs-Vision von Befürwortern einer |
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umfassenden Kommunalisierung: Nach dem Verkauf zahlreicher Infrastrukturen |
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in der Vergangenheit holen Kommunen diese zurück in öffentliche Hand und |
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führen sie nach und nach in einem Stadtwerk mit den bereits jetzt |
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bestehenden Landesunternehmen zusammen: etwa Stromversorgung, Gas-, Wärme- |
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und Verkehrsnetze, Straßenbeleuchtung, Trink- und Abwasser. Das hebt |
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Synergien, spart Kosten und könnte Stadtwerke zu ernst zu nehmenden |
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Konkurrenten privater Konzerne wie Vattenfall in Berlin machen. So soll |
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etwa Daseinsvorsorge der Profitmaximierung entzogen werden. |
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In der aktuellen Debatte um die mögliche Gründung eines Stadtwerks in |
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Berlin geht es aber erst einmal um ein vergleichsweise begrenztes |
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Geschäftsfeld. Dem Konzept des Berliner Energietisches nach soll es Strom |
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aus ausschließlich erneuerbaren Quellen produzieren, an der Strombörse |
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zukaufen und ihn an möglichst viele Haushalte der Stadt vertreiben. Dabei |
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soll das Unternehmen mit seiner Geschäftspolitik besonders armen Menschen |
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entgegenkommen und zugleich alles tun, um den Energieverbrauch zu senken - |
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vor allem durch energetische Sanierung des Gebäudebestands. Außerdem will |
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der Energietisch mit einer Demokratisierung der Geschäftsstrukturen Bürgern |
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mehr direkten Einfluss auf ihre Daseinsvorsorge verschaffen. |
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Zwar teilen die Parteien nicht alle inhaltlichen Forderungen des |
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Energietisches, ein Stadtwerk für Berlin wollen aber auch sie gründen: SPD, |
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Grüne, Linke, Piraten - selbst die CDU ließ sich vergangenen Dezember von |
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ihrem sozialdemokratischen Koalitionspartner zu einem entsprechenden |
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Bekenntnis nötigen. Doch das einzige ausgereifte Modell hat bisher der |
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Energietisch vorgelegt, als Teil seines Gesetzentwurfs "Neue Energie für |
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Berlin". Diesem Entwurf müssten beim Volksentscheid am 3. November |
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mindestens 620.000 wahlberechtigte BerlinerInnen zustimmen, damit er |
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Gesetzeskraft erlangt. |
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Demnach soll das Stadtwerk ein ökologisches, demokratisches und soziales |
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Landesunternehmen sein. Aber was heißt das konkret? Die taz ist dieser |
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Frage in einer dreiteiligen Serie nachgegangen: [1][das ökologische |
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Stadtwerk], [2][das Räte-Stadtwerk], [3][das faire Stadtwerk]. |
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16 Jul 2013 |
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## LINKS |
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[1] /taz-Serie-Stadtwerk-1/3/!120075/ |
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[3] /taz-Serie-Stadtwerk-3/3/!120083/ |
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## AUTOREN |
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Sebastian Puschner |
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