# taz.de -- die zeile: Was meinst du mit Meinungsfreiheit? | |
Worte können in Mode sein – auch in den Nachrichten, je nach | |
Großwetterlage. Hier nimmt unser Kolumnist die Modewörter der News | |
auseinander. Heute: „Meinungsfreiheit“ | |
Homonyme sind Wörter, die gleich klingen aber mehrere Bedeutungen haben. | |
Zum Beispiel Maus. Einmal ist ein kleines Tier gemeint. Das andere Mal ein | |
Gerät, um den Computer zu steuern. Bei Maus (Tier) und Maus (Computer) | |
lässt sich diese Mehrdeutigkeit leicht erkennen. Schwieriger ist das bei | |
einem politischen Begriff wie Meinungsfreiheit. Warum ist es möglich, bei | |
offensichtlich bestehender Meinungsfreiheit, eine Debatte über den Verlust | |
derselben zu starten? Das gelingt nur, weil auch Meinungsfreiheit ein | |
mehrdeutiger Begriff ist. | |
Zum einen ist mit Meinungsfreiheit ein Grundrecht gemeint. Davon zu | |
unterscheiden ist der AfD-Gebrauch des Wortes Meinungsfreiheit. Im | |
Alltagssprachgebrauch wird darunter häufig nicht die Freiheit aller | |
verstanden, sondern eine Art Meinungsindividualismus, nach dem Motto: Ich | |
darf sagen, was ich will, und niemand darf mich daran hindern. Widerspruch | |
wird dabei schnell als Verbot wahrgenommen. | |
Das Gerede vom Meinungsdiktat ist nichts anderes als das übliche | |
„Opferframing“ der AfD. Von denen da oben, die lügen und andere mundtot | |
machen wollen, und den darunter leidenden Opfern. Wir kennen dieses Framing | |
bereits. Es wird ebenso ausgelöst durch Wörter wie Lügenpresse, | |
Lückenpresse, Staatsfunk und durch den Slogan „Mut zur Wahrheit“. | |
Die AfD hält weiterhin gekonnt ihr Narrativ durch und – was schlimmer ist – | |
wir alle helfen mit. Denn namhafte Medien stellen seit Wochen die Frage, | |
wie bedroht unsere Meinungsfreiheit sei. Es ist paradox: Die AfD zweifelt | |
an der Meinungsfreiheit und ganz Deutschland zweifelt mit. Was kaum einer | |
sieht: Bei dieser Debatte verbreitet sich der AfD-Gebrauch des Wortes | |
Meinungsfreiheit immer weiter – und damit das Opferframing. Und es kommt | |
noch schlimmer. Die Antwort auf die Frage nach der bedrohten | |
Meinungsfreiheit ist immer: dass diese selbstverständlich nicht bedroht | |
ist. Genau jene Antwort jedoch bestätigt das AfD-Weltbild – auch für deren | |
Zielgruppen. | |
Nur wer sich der Mehrdeutigkeit des Wortes Meinungsfreiheit bewusst bleibt, | |
entgeht dem Teufelskreis. Auf den Satz „Das wird man ja wohl noch sagen | |
dürfen“ gibt es nur eine Antwort: „Hast du ja grad.“ Das, was Höcke und… | |
als Meinungsdiktatur bezeichnen, ist nichts weiter als der demokratische | |
Grundkonsens, der mit stärkerer Stimme zurückspricht, als es dem Herrn | |
Höcke lieb ist. Eric Wallis | |
27 Nov 2019 | |
## AUTOREN | |
Eric Wallis | |
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