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# taz.de -- Was fehlt …: … Brexit-Vote No. 3 |
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Demokratie funktioniert nicht nach dem Prinzip, dass man über eine Sache so |
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oft abstimmen lassen kann, bis man ein für sich zufriedenstellendes |
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Ergebnis erhält. Darauf weisen die Beteiligten am großen Brexit-Drama oft |
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und gerne hin, wenn sie begründen, warum die Briten nicht einfach noch ein |
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zweites Mal über ihren EU-Verbleib abstimmen sollten. Theresa May hingegen |
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würde ihren [1][Brexit-Deal] sehr gerne noch ein drittes oder viertes Mal |
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dem Parlament zur Abstimmung vorlegen – vielleicht klappt es ja. Doch |
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Unterhaussprecher John Bercow ist das zu dumm. |
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Bercow hat deshalb irgendwo im Keller des Westminster Palace [2][eine 415 |
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Jahre alte Regel ausgegraben]. Sie besagt, dass eine Regierung dem |
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Parlament einen bereits einmal abgelehnten Gesetzentwurf nicht erneut |
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vorlegen darf, wenn sie nichts Substanzielles daran geändert hat. Genau das |
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hatte Theresa May aber vor: Denselben Deal noch einmal zur Abstimmung |
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stellen, in der Hoffnung, einige Parlamentarier*innen doch noch irgendwie |
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überzeugt zu bekommen. Dass nun der Unterhaussprecher eine Regel zur |
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Anwendung bringt, auf die sich seit 107 Jahren niemand mehr berufen hat, |
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traf die Premierministerin einigermaßen unvorbereitet. Aber so funktioniert |
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nunmal Demokratie. (taz) |
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19 Mar 2019 |
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## LINKS |
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[1] /Brexit-Abstimmungen-in-Grossbritannien/!5580644 |
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[2] https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_85429762/john-bercow-mach… |
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