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# taz.de -- Tampon-Steuer soll runter |
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> Es kommt Bewegung in die Debatte um Steuern auf Menstruationsartikel |
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Hygieneprodukte wie Tampons sollen durch eine Umsatzsteuerermäßigung |
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günstiger werden. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte am Freitag |
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der Deutschen Presse-Agentur in Berlin: „Viele Frauen haben sich dafür |
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stark gemacht. Wir bringen das jetzt auf den Weg.“ Scholz legte dazu dem |
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Bundestag eine Formulierungshilfe vor. Die Umsatzsteuer auf Erzeugnisse für |
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Zwecke der Monatshygiene soll damit von 19 auf 7 Prozent gesenkt werden. |
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„Denn es ist richtig, den ermäßigten Steuersatz anzuwenden“, sagte Scholz. |
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Das müsse jetzt auch zügig passieren. „Mein Vorschlag ist, dass das gleich |
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am 1. Januar in Kraft tritt.“ Die Änderung soll in den Entwurf des |
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Jahressteuergesetzes eingefügt werden, über den der Bundestag aktuell |
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berät. |
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Zuletzt hatte sich auch die Unionsfraktion dafür ausgesprochen, den |
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Steuersatz für Tampons und Binden zu senken. Über das Thema wird auch im |
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Bundesrat beraten. Thüringen hatte kürzlich eine Initiative in die |
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Länderkammer eingebracht, wonach Hygieneprodukte für Frauen auf die Liste |
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der Produkte mit ermäßigtem Umsatzsteuersatz kommen sollen. |
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Befürworter der Ermäßigung argumentieren, wichtige Güter des täglichen |
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Bedarfs würden eigentlich mit dem reduzierten Satz von 7 Prozent besteuert. |
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In einigen Staaten wurde die Steuer auf Monatshygieneartikel bereits |
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gesenkt oder abgeschafft. Das EU-Parlament hatte die Mitgliedstaaten dazu |
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aufgerufen. |
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Mehr als 180.000 Menschen hatten in den vergangenen Jahren eine Petition |
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zur „Tampon Tax“ im Internet unter dem Motto „Die Periode ist kein Luxus�… |
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unterschrieben. (dpa) |
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8 Oct 2019 |
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