# taz.de -- Sat.1 gewinnt Prozess

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	> Gericht hebt Thierses Hausverbot gegen Journalisten auf, die im Bundestag
	> Kokain gefunden haben wollen

	BERLIN dpa ■ Nach dem angeblichen Kokainskandal im Bundestag hat das
	Berliner Verwaltungsgericht das Hausverbot gegen zwei Journalisten
	aufgehoben. Die einjährige Sanktion sei schon aus formalen Gründen
	rechtswidrig gewesen, urteilte das Gericht gestern. Es habe keine
	gesetzlich erforderliche Anhörung der Betroffenen gegeben, rügte Richter
	Reinhard Neumann. Damit hat Bundestagspräsident Wolfgang Thierse eine
	weitere Niederlage vor Gericht erlitten. Erst Ende Januar hatte dasselbe
	Gericht die von Thierse verhängte Millionenstrafe gegen die CDU aufgehoben.

	Der Chef des Sat.1-Magazins „Akte 2000“, Ulrich Meyer, sowie der Journalist
	Martin Lettmayer können nun wieder aus dem Bundestag berichten. Das im
	vorigen November verhängte Verbot war wegen der Klage der beiden
	Journalisten ohnehin nicht in Kraft getreten.

	Lettmayer hatte ohne Drehgenehmigung im Präsidialbereich des Bundestags
	gefilmt und von Kokainspuren in 22 Reichstagsklos berichtet. Der Journalist
	hatte dazu per Wischtest Proben auf den Toiletten genommen. Im Endeffekt
	konnte nicht nachgewiesen werden, wie das Kokain in die Proben aus dem
	Bundestag kam. Verschiedene Thesen von einer Verteilung über das Putzwasser
	bis hin zu einer möglichen Verteilung von Kokainresten an Kleidern wurden
	erörtert.

	Der Bericht hatte ein heftiges Medienecho, aber auch Kritik an der Art der
	Recherche ausgelöst. Thierse hatte von „Toilettenschnüffelei“ gesprochen.
	Das Gericht schätzte ein, dass die heimlichen, vorsätzlichen Filmaufnahmen
	ein Verstoß gegen die Hausordnung des Bundestages waren. Doch Thierse sei
	nicht ermächtigt gewesen, eine solche Sanktion anzuordnen. Die Hausordnung
	sei keine Rechtsnorm.

	19 Jun 2001

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