# taz.de -- Robert Habeck im Gespräch: Minister für alles | |
> Gehen Versorgungssicherheit und Energiewende Hand in Hand? Robert Habeck | |
> spricht auf dem taz lab über richtige Entscheidungen für die | |
> Wirklichkeit. | |
Bild: Robert Habeck spricht zur Ukraine und nennt Gerhard Schröder nebenbei ei… | |
[1][taz lab], 30.04.2022 | Das drohende Öl-Embargo aus Russland | |
verdeutlicht, wie wichtig eine alternative Energielösung für Deutschland | |
ist. Eine Situation, die auch eng mit dem Klimawandel verknüpft ist: „Uns | |
von russischem Öl und Gas unabhängig zu machen und die Energiewende zu | |
schaffen – das ist die selbe Aufgabe“, so Robert Habeck im | |
taz-lab-Gespräch. | |
Habeck scheint heute in der Bundesregierung zuständig für die großen Fragen | |
dieser Zeit. Nicht erst vor dem Hintergrund des Angriffskrieges Russlands | |
auf die Ukraine werden energiepolitische Fragen zu geopolitischen | |
Herausforderungen. Im Interview mit taz-Chefreporter Peter Unfried sprach | |
Habeck über Waffenlieferungen, über die Energiewende und über die | |
Wichtigkeit, aus Fehlern lernen zu können. | |
Versorgungssicherheit bedingt Energiewende | |
Dass die Versorgung mit Öl im Falle eines russischen Embargos | |
sichergestellt wäre, hat der Wirtschaftsminister schon in den letzten Tagen | |
oft betont. Trotzdem sei eine sichere Energieversogung in jedem Fall | |
unabdingbar. „Die Versorgungssicherheit bedingt selbstverständlich die | |
Energiewende. Keine von beiden hat Priorität – sie gehen Hand in Hand.“ | |
Auch Habecks Position zu den Waffenlieferungen an die Ukraine, die zweite, | |
blutigere Dimension des russischen Angriffskrieges, war Thema des | |
Interviews – und die dazu schwankende Position der Grünen. | |
Gebrochene Versprechen? | |
Noch im Wahlkampf warb die heutige Außenministerin Annalena Baerbock auf | |
ihren Wahlplakaten mit dem Versprechen, keine Waffen zu liefern. Am 28. | |
April beschloss dann der Bundestag die Ukraine das Gegenteil. Auch die | |
große Mehrheit der Fraktion stimmte dafür. | |
„Es gab immer gute Gründe, keine Waffen an die Ukraine zu liefern und die | |
Handelsbeziehungen aufrecht zu erhalten. Das war eine andere Situation | |
damals“, so Habeck. Die Kritik der Ukraine sei aber verständlich: | |
„Deutschland verlangt von der Ukraine, dass sie sich zu einem westlichen | |
liberal-demokratischen Staat entwickelt. Gleichzeitig bauen wir an | |
Nordstream 2 und lassen die Ukraine im Stich. Wir müssen die Situation neu | |
überdenken und diskutieren.“ | |
Eine neue Rolle in Europa | |
Die Rolle Deutschlands in Europa hat sich verändert: Habeck sieht sie | |
darin, mehr Verantwortung zu übernehmen. Dabei ist ihm auch die belastete | |
deutsche Vergangenheit bewusst, so waren es schon einmal deutsche Panzer, | |
die an der russischen Front standen. Habeck sagte: „Wir müssen uns in eine | |
Führungsrolle in der zweiten Reihe begeben, unsere Dienste hinter die | |
gemeinsame Sache stellen.“ | |
Europa warte darauf, dass Deutschland diese Position einnimmt, sowohl im | |
anhaltenden Krieg als auch in Sachen Klimaschutz: „Unsere Aufgabe ist es, | |
die richtigen Entscheidungen für die Wirklichkeit zu treffen, unter den | |
Bedingungen der Freiheit für spätere Generationen.“ | |
Von Klara Geßner aus dem taz-lab-Blogger:innenteam | |
30 Apr 2022 | |
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