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# taz.de -- Peter M. Huber, Minister und EU-Skeptiker |
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Er war nicht lange Thüringens Innenminister. Nach nur einem Jahr im Amt hat |
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die CSU Peter Michael Huber als Bundesverfassungsrichter für den Zweiten |
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Senat vorgeschlagen. Huber, Absolvent der Klosterschule Ettal, die jüngst |
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durch Missbrauchsfälle unrühmlich bekannt wurde, studierte Jura in München |
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und Genf und war mit 32 Jahren Professor für Öffentliches Recht, zunächst |
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in Augsburg, dann in Jena, Bayreuth und München. In dieser Zeit war er |
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Gutachter in 51 Anhörungen vor Parlamentsausschüssen und Behörden. |
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Huber ist EU-Skeptiker. 1992 fragte er, ob der Vertrag von Maastricht ein |
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„Staatsstreich“ sei. Er verneinte, betonte aber, dass weitere |
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Integrationsschritte vom Grundgesetz nicht mehr gedeckt seien. Doch Huber |
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ist flexibel. Auch nach dem Vertrag von Lissabon schrieb er 2009, dass |
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weitere Integrationsschritte kaum noch möglich seien. Er ist wegen seiner |
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Umzüge sowohl Mitglied der CDU als auch der CSU. Thüringer Innenminister |
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wurde er in einer schwarz-roten Koalition unter Ministerpräsidenten |
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Christine Lieberknecht (CDU). In einem Gerichtsverfahren um |
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Kommunalfinanzen hat er auch schon die SPD vertreten. |
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Huber ist kein Hardliner. Er befürwortet zwar die Vorratsdatenspeicherung, |
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in einem Gutachten für die Thüringer Rechtsanwaltskammer kritisierte er |
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2005 aber die Ausweitung der Befugnisse von Polizei und Verfassungsschutz. |
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Als Befürworter von direkter Demokratie sitzt er im Kuratorium des Vereins |
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Mehr Demokratie und gibt das „Jahrbuch für direkte Demokratie“ mit heraus. |
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Huber ist mit einer Patentrichterin verheiratet und hat zwei Töchter. CHR |
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10 Nov 2010 |
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## AUTOREN |
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CHR |
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