| # taz.de -- Neue Sitzordnung: „Wenn, dann hier“ | |
| > Dämpfer für die Leitrüden: Warum er Blockfreiheit im Kieler Landeshaus | |
| > vorschlägt, erklärt der Piraten-Abgeordnete Wolfgang Dudda. | |
| Bild: Könnte schön bunt werden bei einer Sitzplatzverteilung per Los: der Ple… | |
| taz: Herr Dudda, Sie wollen die feste Sitzordnung im Kieler Landtag | |
| auflösen – warum? | |
| Wolfgang Dudda: Es geht mir zunächst nicht um eine dauerhafte Auflösung, | |
| sondern um den Versuch, zu sehen, wie es sich arbeitet, wenn wir nicht in | |
| Blöcken sitzen. Ich schlage vor, dass wir den Versuch einige Male am | |
| jeweils ersten Tag der Sitzungen machen, weil es da traditionell um die | |
| strittigsten Themen geht. | |
| Wie kommen Sie auf die Idee? | |
| Mein Vorbild ist Island: Im dortigen Parlament werden die Plätze jährlich | |
| verlost, die Erfahrungen damit sind sehr gut. | |
| Die CDU sagte zu Ihrem Vorschlag, der Landtag sei keine Selbsthilfegruppe. | |
| Von den anderen Fraktionen kamen sachlichere Argumente: Es sei schwieriger, | |
| die Stimmen zu zählen. Oder unklar, welche Abgeordneten im Saal sind. | |
| Behindert Ihre Idee das Funktionieren des Parlaments? | |
| Im Gegenteil: Meiner Meinung nach funktioniert es besser, weil jeder freier | |
| entscheiden kann. Es soll ja um kluge Politik, nicht um Mehrheitspolitik | |
| gehen. Das Abzählen sollte bei 69 Personen kein Problem sein. Und wer von | |
| Selbsthilfegruppe oder Stuhlkreis spricht, zeigt nur, dass er das Anliegen | |
| nicht verstanden hat. Es geht darum, das Parlament und das freie Mandat zu | |
| stärken. | |
| Aber braucht es bei vielen Themen nicht den Blick zu den Experten der | |
| Fraktion? Bei Fachfragen weiß ja nicht jeder Abgeordnete über jedes Detail | |
| Bescheid und verlässt sich auf diejenigen, die im Ausschuss ausführlich | |
| beraten haben. | |
| Die Meinung meiner Fachleute kenne ich aus der Fraktionssitzung. Aber wenn | |
| ich während der Debatte neben Abgeordneten von CDU oder SPD sitze, höre ich | |
| vielleicht andere Argumente und kann neu entscheiden – was schwer fällt, | |
| wenn man Teil eines Rudels ist. Und auch die Leitrüden, um bei diesem Bild | |
| zu bleiben, sind vermutlich etwas gedämpfter, wenn sie nicht ihre feste | |
| Gruppe um sich haben. | |
| Das Kieler Parlament ist überschaubar, viele Abgeordnete kennen sich seit | |
| Jahren. Wird da wirklich zu wenig untereinander geredet? | |
| Tatsächlich haben wir in Kiel im Vergleich zu anderen Ländern eine sehr | |
| hohe Debattenkultur. Die Zustände sind geradezu paradiesisch, der Umgang | |
| ist kollegial. Das betrifft allerdings vor allem die Fachleute der | |
| einzelnen Fraktionen. Gerade aufgrund des guten Klimas denke ich: Wenn es | |
| ein Parlament in Deutschland gibt, das die Auflösung der Sitz-Blöcke | |
| schaffen könnte, dann dieses. | |
| Ihr Vorschlag wird vermutlich nicht durchkommen, aber tun wir mal so, als | |
| ob: Neben wem würden Sie partout nicht sitzen wollen? | |
| SPD-Fraktionschef Ralf Stegner, der mich mehrfach persönlich angegriffen | |
| und mich in eine Ecke geschoben hat, in die ich nicht gehöre. Mit jedem | |
| anderen arbeite ich gern zusammen. | |
| 18 Feb 2014 | |
| ## AUTOREN | |
| Esther Geisslinger | |
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