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# taz.de -- Lega Nord
Siziliens Verbindung zum Festland: Rechnungshof bremst XXL-Brückenprojekt
Italiens Rechnungshof gibt der Brücke zwischen Sizilien und dem Festland
einen Dämpfer. Der Traum von der längsten Hängebrücke der Welt wackelt.
Prozess gegen Italiens Verkehrsminister: Freispruch für Matteo Salvini
Der Chef der rechten Lega geht als Sieger aus dem Verfahren hervor, in dem
er wegen Freiheitsberaubung angeklagt war. 2019 hatte er als Innenminister
wochenlang Rettungsschiffe mit Geflüchteten blockiert.
Wahl in Mittelitalien: Meloni-Partei gewinnt Regionalwahl
In den Abruzzen verteidigt Italiens Rechte den Posten des
Regionalpräsidenten. Die Linke konnte ihren jüngsten Erfolg aus Sardinien
nicht wiederholen.
Berlusconi und die Präsidentschaftswahl: In Italien lacht niemand
Silvio Berlusconi möchte sich ab Montag zum Staatspräsidenten Italiens
wählen lassen. Das gilt als unwahrscheinlich, doch ein Sieg ist es
trotzdem.
Matteo Salvini in Italien vor Gericht: Erhobenen Hauptes
Der frühere Innenminister muss sich wegen Freiheitsberaubung und
Amtsmissbrauch verantworten. Er hatte Boote mit Geflüchteten abgewiesen.
Flüchtlingspolitik in Italien: Prozess gegen Salvini beginnt
Vorwurf: Freiheitsberaubung. Weil er 131 Geflüchtete tagelang nicht an Land
ließ, muss sich Italiens Ex-Innenminister vor Gericht verantworten.
Regionalwahlen in Italien: Test für Rom
In Italien ist die gemäßigt linke Regierungspartei PD unter Druck. Eine
Niederlage bei den Regionalwahlen hätte symbolische Bedeutung.
Regionalwahlen in Italien: Salvinis Siegeszug gestoppt
In der Emilia-Romagna setzt sich das Mitte-links-Bündnis überraschend
deutlich durch. Das ist eine Schlappe für die bisher erfolgsverwöhnte Lega.
Regionalwahl in Kalabrien: Ganz unten
Mehr als auf die Politik hofft die Bevölkerung Kalabriens auf einen Wandel
durch die Justizbehörden. Denn bislang gewinnt immer nur eine: die Mafia.
Der Erfolg der Anti-Salvini-Bewegung: Die besseren Bilder liefern
Wie viel die Sardinen-Bewegung gegen Italiens Rechte ausrichten kann, ist
unklar. Immerhin setzt sie Salvinis Inszenierungen etwas entgegen.
Italiens neue Regierung: Koalition der Feinde
Nur wenige Inhalte verbinden die neuen Koalitionspartner in Italien. Die
größte Gemeinsamkeit bleibt ihre Feindschaft zueinander.
Misstrauensvotum in Rom: Salvini beendet Italiens Urlaub
Innenminister Matteo Salvini stellt die Machtfrage. Der Bau einer
Schnellbahnstrecke ist dafür zwar der Anlass, nicht aber der Grund.
Flüchtlingspolitik der EU: Salvini blockt mögliche Lösung
Italiens Innenminister will keinen EU-Verteilmechanismus für Geflüchtete.
Er wünscht sich einzig und allein die hermetische Schließung der Grenzen.
Angst vor Euroskeptikern in Italien: EU-Kommission kuscht vor Lega
Brüssel verschiebt das angekündigte Defizitverfahren gegen Italien.
Dahinter steckt ein Machtkampf – und die Angst vor Innenminister Salvini in
Rom.
Olympische Winterspiele in Italien: Fünf Sterne stehen als Verlierer da
Italien holt sich die Winterspiele 2026. Die Regierungspartei Lega rastet
aus vor Freude, die Koalitionspartnerin Fünf Sterne dagegen eher weniger.
Italiens M5S nach der Europawahl: Di Maio will interne Bestätigung
Bei der Europawahl erlitt die 5-Sterne-Bewegung massive Verluste. Nun
stellt sich ihr Chef einer parteiinternen Vertrauensabstimmung.
Nach der Europa-Wahl: EU-Parlament durcheinandergewirbelt
Weder Konservative noch Sozialdemokraten haben eine Mehrheit – wer wird die
Kommission leiten? Unterdessen gewinnen Liberale, Grüne und Rechte.
Kommentar Salvini und die Flüchtlinge: Alles bleibt, wie gehabt, inhuman
Salvini schafft es die humanitäre Aktion Italiens, ein paar Flüchtlinge
einzufliegen, für seine Propaganda zu nutzen. Reinfallen sollte man darauf
nicht.
Kommentar Europäischer Rechtsblock: Taktisches Wahlmanöver
Möglich, dass die europäischen Rechtsparteien ihre Differenzen bis zur
Europawahl überwinden können. Danach wird es aber schwierig.
Kommentar Geschlossene Häfen Italiens: Salvinis Spiel vereiteln!
Die Radikalabschottung wirkt. Nur wenige Geflüchtete schaffen es an
Italiens Häfen. Die EU braucht endlich eine großzügige Aufnahmepolitik.
Wahlversprechen der 5-Sterne-Bewegung: Italien führt Grundsicherung ein
Bedürftige ItalienerInnen können erstmals eine staatliche Unterstützung bis
zu 780 Euro beantragen. Das „Bürgereinkommen“ ähnelt Hartz IV.
Rechtsruck, Braindrain, Frust: Italien kann zur Hölle fahren
Wie viele seiner akademisch gebildeten Landsleute hat unser Autor sein
Heimatland verlassen. Was nun dort vorgeht, macht ihn fassungslos.
Neuverschuldung für Wahlversprechen: Italien beschließt Haushalt 2019
Die Regierung führt Grundsicherung ein und senkt das Renteneintrittsalter –
nur etwas später, damit das Defizit nicht so steigt.
Frauenrechte in Italien: Schenkt dem Vaterland ein Kind
Nicht nur im Haushaltsstreit sollte die EU skeptisch auf Italien schauen.
Europaweit mühsam errungene Zivil- und Frauenrechte werden zurückgedreht.
Italien verschärft Flüchtlingspolitik: Planierraupen gegen Migranten
Italien geht verschärft gegen Flüchtlinge vor – per Dekret und mit
aggressiven Räumungsaktionen. Doch Flüchtlingshelfer halten dagegen.
Interview zum Streit Italien/EU: „Armut destabilisiert Italien“
Rom beharrt darauf, mehr Geld auszugeben als von der EU-Kommission
erwünscht. Die Ökonomin Antonella Stirati sieht ihr Land im Recht.
Matteo Salvinis Trennung auf Instagram: Arrivederci Salvini
„Arrivederci Merkel“ stichelte Italiens Innenminister Salvini schadenfroh.
Nun hat sich seine Freundin von ihm verabschiedet – mit einem intimen Foto
im Netz.
Streit über italienischen Staatshaushalt: Italien kontert EU mit Häme
Drei Wochen hat Rom Zeit, beim Haushaltsentwurf nachzubessern. Doch die
italienische Regierung setzt lieber auf Konfrontation.
Kommentar EU-Streit mit Italien: Kalter Krieg in Brüssel
Der Kollisionskurs der Regierung in Rom könnte nicht nur Italien ins
Börsenchaos stürzen. Auch die EU riskiert eine Krise der Eurozone.
Brüssel lehnt Italiens Haushaltsentwurf ab: Ein Novum in der Geschichte der EU
Gravierend, ja beispiellos nennen es die EU-Kommissare, dass Italien eine
zu hohe Neuverschuldung anpeilt. Rom könnten Geldstrafen und Kürzungen
drohen.
Medienpolitik in Italien: Am Ende gucken doch alle nur fern
Italienische Nachrichten spiegeln die politische Haltung des Mediums. Jetzt
wird ein Putin-Fan Präsident des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Kommentar Ermittlungen gegen Salvini: Nur ein Sprücheklopfer? Von wegen
Die Lega, die Partei von Italiens Innenminister, hatte schon immer ein
gestörtes Verhältnis zum Recht. Aber erst Salvini lässt Worten Taten
folgen.
Geflüchtete Menschen auf der „Diciotti“: Italien erlaubt Verlassen des Sch…
Die Passagiere der „Diciotti“ durften mit der Erlaubnis des italienischen
Regierungschefs das Schiff verlassen. Am Mittwoch durfte es noch nicht mal
in Italien anlegen.
Debatte Politische Situation in Italien: Ein Block aus Lega und Fünf Sterne
In Rom sitzen seit kurzem Lega und 5-Sterne-Bewegung in einer gemeinsamen
Regierung. Die beiden Parteien verbindet mehr, als viele dachten.
Italien und die Geflüchteten: Ertrinken lassen, aber freundlich
Die Italiener sehen sich selbst gern als anständige Leute. Fragt sich nur,
warum sie sich ausgerechnet eine rechte Regierung zugelegt haben.
Hafen für Schiff mit Flüchtlingen gesperrt: Italien macht dicht
629 Menschen auf einem Schiff im Mittelmeer werden zum Spielball zwischen
Italien und der EU. Für die Geretteten wird die Zeit knapp.
Regierungsbildung in Italien: Sterne rufen zum Protest auf
In Italien spitzt sich die Krise nach der am Sonntag gescheiterten
Regierungsbildung zu. MS5 will am Samstag auf die Straße gehen.
Neuer Ministerpräsident in Italien: Eingequetscht an der Macht
Giuseppe Conte ist politisch unerfahren. Der Technokrat könnte zum reinen
Exekutor der Entscheidungen der Populisten werden.
Regierungsbildung in Italien: Conte soll Regierungschef werden
Die 5 Sterne wollen gemeinsam mit der rechten Lega in Italien eine
Regierung bilden. Nun haben sie sich auf einen Kandidaten für den
Regierungschef geeinigt.
Regierungsbildung in Italien: Gute Nachricht, schlechte Nachricht
Der Koalitionsvertrag ist da: Schuldenschnitt und Euro-Austritt stehen
nicht drin, leicht wird es die EU mit dieser Regierung trotzdem nicht
haben.
Regierungsbildung in Italien: Lega sieht Sterne
Italien kennt keine Parteien mehr, nur noch byzantinische Verrenkungen. Was
ist schlimmer: keine Regierung oder die, die nun kommt?
Kommentar Regierungsbildung in Italien: Schwachbrüstig gen Brüssel brüllen
Die Italiener haben bei der Wahl auf zwei populistische Parteien gesetzt.
Wollen die rechte Lega und die 5 Sterne zusammen regieren, wäre es ein
Seiltanz.
Regierungsbildung in Italien: Di Maio will Rechte spalten
Die erste Runde der Regierungsgespräche in Italien ist ergebnislos beendet
worden. Silvio Berlusconi steht einer möglichen Koalition im Weg.
Mario Balotelli greift Lega-Senator an: „Schämt euch!“
Fußballprofi Mario Balotelli ist wütend. Denn Italiens erster schwarzer
Senator Toni Iwobi trat für die falsche Partei an – die ausländerfeindliche
Lega.
Rechter Block bei der Wahl in Italien: Die Propaganda verfängt
Die Lega Nord hat das beste Ergebnis in der Geschichte der Partei geholt.
Das liegt auch am Vorsitzenden Salvini: Er setzte auf eine Komplettwende.
Wahl in Italien: Jetzt haben die Sterne das Sagen
Nach der Wahl feiern Rechte und Populisten ihre Erfolge. Eine Regierung
zeichnet sich nicht ab. Nur eins steht fest: Ohne die Fünf Sterne wird
nichts gehen.
Gianna Nannini über Lebenskrisen: „Die Frau muss entscheiden“
Vor 40 Jahren erlangte sie Ruhm als feministische Rebellin und Rockstar.
Jetzt hat Gianna Nannini ein neues Album – und Kritik an der Wahl in
Italien.
Politikerin Kyenge zur Rechten in Italien: „Es ist ziemlich schlimm“
Holt die Rechte bei der Wahl eine Mehrheit, werden Migranten abgestraft,
fürchtet EU-Abgeordnete Cécile Kyenge. Sie steht unter Polizeischutz.
Vor der Parlamentswahl in Italien: Demonstrationen in Mailand und Rom
Eine Woche vor der Parlamentswahl fanden in Italien mehrere Kundgebungen
statt. Sowohl rechtsextreme als auch antifaschistische Aktivisten gingen
auf die Straße.
Vor den Parlamentswahlen: In Italien droht ein Patt
Bei den italienischen Parlamentswahlen im März könnten die „5 Sterne“
stärkste Kraft werden. Den rechten Parteien werden bis zu 38 Prozent
zugetraut.
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