# taz.de -- Italienische Gemeindewahlen: Sieg nach Punkten für die Linken | |
> Italiens populistische Rechte muss eine heftige Wahlschlappe einstecken. | |
> Das verdankt sie vor allem ihrer Klientel, die nicht an den Urnen | |
> erschien. | |
Bild: Neuer Bürgermeister von Rom: der Sozialdemokrat Roberto Gualtieri | |
[1][60 Prozent in Rom, 60 Prozent auch in Turin]: Besser hätte es für die | |
Bürgermeisterkandidaten der italienischen Linken kaum laufen können. Von | |
einem „Triumph“ sprach denn auch Enrico Letta, Vorsitzender der gemäßigt | |
linken Partito Democratico (PD), die sich nach [2][der ersten Runde der | |
Kommunalwahlen vor zwei Wochen] – mit den Siegen in Mailand, Neapel, | |
Bologna – jetzt über die Abrundung des Erfolgs freuen darf. | |
Letta hat durchaus recht. Diese Wahl ist eine schallende Ohrfeige für | |
Italiens populistische Rechte, für die Lega unter [3][Matteo Salvini] | |
genauso wie für die postfaschistischen Fratelli d’Italia (FdI – Brüder | |
Italiens) unter Giorgia Meloni. Doch wären Letta, wäre die PD gut beraten, | |
das Resultat nicht zu sehr zu strapazieren. | |
Denn um gegen die Rechte zu bestehen, braucht die PD die | |
[4][5-Sterne-Bewegung] (M5S) als soliden Bündnispartner. Zwar kam es schon | |
im Vorfeld der Kommunalwahlen zu lokalen Allianzen in Bologna und in | |
Neapel, doch die 5 Sterne gehören mit miserablen Resultaten im Norden | |
genauso wie im Süden des Landes zu den großen Verlierern der Wahl. | |
Ob ihr neuer Chef, der frühere Ministerpräsident Giuseppe Conte, den | |
Niedergang der Bewegung aufhalten und ihr ein neues Profil verschaffen | |
kann, wird sich noch zeigen. Mit dem Sieg der PD bei den jetzigen | |
Kommunalwahlen sind die Chancen, eine breite, erfolgversprechende Allianz | |
gegen die Rechte zu schmieden, zwar gestiegen, sicher ist indes noch | |
nichts. Nur gute 40% der Wähler*innen fanden in der zweiten Runde den | |
Weg an die Urnen. | |
Das heißt, dass die Rechte weniger wegen massiver Abwanderungen ins andere | |
Lager verloren hat, sondern weil ihre Klientel wahlmüder war als das der | |
anderen Seite. So überrascht es nicht, dass sich in den nationalen | |
Meinungsumfragen das Bild keineswegs gedreht hat. Dort liegen die Lega und | |
die FdI weiterhin bei je 20%; mit ihren anderen rechten Bündnispartnern | |
würden sie gegenwärtig Parlamentswahlen aus dem Stand gewinnen. | |
Dennoch sind nicht nur die Bürger*innen Roms die Gewinner der Wahl, | |
können sie sich doch freuen, dass in den nächsten fünf Jahren statt einer | |
rechten Witzfigur – als solcher hatte sich der populistische Kandidat | |
präsentiert – nun mit dem früheren Finanzminister [5][Roberto Gualtieri] | |
ein kompetenter Politiker Italiens Hauptstadt regiert. | |
Auch Italiens Linke kann dieses Resultat nutzen. Ein Resultat, das im | |
ersten Schritt nur psychologisch wichtig ist, das aber mehr werden kann, | |
wenn die Linke begreift, dass sie mit einem überzeugenden Programm, mit | |
einer breiten Allianz gegen Italiens Rechte durchaus konkurrenzfähig wäre. | |
19 Oct 2021 | |
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[3] /Matteo-Salvini/!t5018480 | |
[4] /Fuenf-Sterne-Bewegung-in-Italien/!5762702 | |
[5] https://www.tagesschau.de/ausland/europa/italien-stichwahl-rom-103.html | |
## AUTOREN | |
Michael Braun | |
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