# taz.de -- Infektionsschutz für den Herbst: Maske im Flug verloren | |
> Den ganzen Sommer hat die Koalition um das neue Infektionsschutzgesetz | |
> gerungen. Der Kompromiss liegt nun vor. | |
Bild: Da hat er sie noch fest in der Hand: Bundesgesundheitsminister Karl Laute… | |
Vorschriften leben von Nachvollziehbarkeit. Und Gesetzentwürfe in | |
Regierungskoalitionen von Kompromissen. Dass das eine oft durch das andere | |
behindert wird, merkt man auch dem Entwurf für das neue | |
Infektionsschutzgesetz an. Dessen Details wurden am Dienstag bekannt, ab | |
ersten Oktober soll es gelten. Eine der heiß diskutierten, weil nicht | |
unmittelbar nachvollziehbaren Neuregelungen: Anders als ursprünglich | |
geplant soll die Maskenpflicht in Flugzeugen wegfallen, im Bahnverkehr aber | |
fortbestehen. | |
„Wir werden für den Herbst sehr gut gerüstet sein“, erklärte | |
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor den letzten | |
Besprechungen des Gesetzentwurfs. Gemeint sei damit nicht nur das | |
Infektionsschutzgesetz, sondern auch die zum Teil bereits verfügbaren, | |
[1][an die Omikronvarianten angepassten Impfstoffe]. Außerdem gebe es | |
bessere Medikamente, die vor allem älteren, besonders gefährdeten | |
Patient:innen nützten. Und es seien mehr Daten zur Überwachung des | |
Infektionsgeschehens verfügbar. | |
Am Donnerstag soll nun aber der Entwurf zur Änderung des | |
Infektionsschutzgesetz den Bundestag passieren. Es sieht mehrere | |
Eskalationsstufen vor: Auf der einen Seite bundeseinheitliche | |
Basisregelungen, die ab 1. Oktober gelten sollen. Auf der anderen Seite | |
einen Katalog an weiteren Maßnahmen, die von den Ländern je nach | |
Infektionsgeschehen vor Ort beschlossen werden können. | |
## Maskenpflicht bleibt zentral | |
Die Maskenpflicht bleibt dabei das zentrale Instrument zur Eindämmung der | |
Pandemie. Fortbestehen soll sie im öffentlichen Fern- und Nahverkehr sowie | |
in Krankenhäusern und Pflegeheimen. Aber im Flugverkehr fällt sie weg. Die | |
FDP hatte sich hier auf den letzten Metern durchgesetzt – mit Verweis auf | |
die europäischen Nachbarländer, wo fast überall ohne Maske geflogen wird. | |
Der Vorfall, bei dem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Vizekanzler Robert | |
Habeck (Grüne) im August dafür kritisiert wurde, [2][im Regierungsflieger | |
keine Maske] getragen zu haben, soll indes keinen Einfluss auf die | |
politische Neuregelung gehabt haben. | |
Im Gegenzug hat die SPD die FFP-2-Maskenpflicht im Wartezimmer | |
durchgesetzt. Sicherlich sinnvoll angesichts ansteigender | |
Patient:innenzahlen im Herbst und Winter. Allerdings gab es wohl auch | |
hier Widerstand und so gilt die Pflicht nur für die Patient:innen, nicht | |
aber für das Personal. | |
Die Länder können darüberhinaus je nach Infektionsgeschehen weitere | |
Maßnahmen beschließen: Etwa die Maskenpflicht in Gaststätten oder | |
Personenobergrenzen bei Veranstaltungen. „Ein enormes Portfolio“, so | |
Lauterbach. Von dem man hoffe, dass man es nicht braucht. | |
Einige zunächst geplante Regelungen im Infektionsschutzgesetz wurden | |
offenbar noch wegdiskutiert: Eine optionale Maskenpflicht in Restaurants | |
sollte ursprünglich nicht für frisch Geimpfte gelten, aber es gab massive | |
Zweifel an der Umsetzbarkeit. Im aktuellen Entwurf ist die Regelung nicht | |
mehr enthalten. Auch gestrichen wurde die Vorgabe, dass Eltern einen | |
Coronaverdacht bei ihren Kindern vom Kinderarzt ausräumen lassen müssten, | |
bevor diese wieder in die Schule dürfen. Hier reicht nun ein Selbsttest | |
zuhause. | |
## Fluggesellschaften frohlocken | |
Bei der Lufthansa freute man sich indes über das geplante Entfallen der | |
Maskenpflicht in den Fliegern. „Wie froh sind unsere Mitarbeiter, die nicht | |
mehr Maskenpolizei spielen müssen“, frohlockte Konzernchef Carsten Spohr. | |
Beim Bahnbranchen-Lobbyverband Allianz pro Schiene wird dies als unlogisch | |
kritisiert. Wenn die Maskenpflicht in Flugzeugen aufgehoben werde, müsse | |
das auch für alle anderen öffentlichen Verkehrsmittel gelten, so | |
Geschäftsführer Dirk Flege. | |
„Keine Option“, sagt Karl Lauterbach. Die Situation sei nicht vergleichbar: | |
Flieger seien besser durchlüftet und transportierten viel weniger | |
Passagiere als Züge. | |
Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) kritisierte, die | |
Ampel mache sich mit ihrem „konfusen Coronakurs“ lächerlich. „Wer soll d… | |
Bundesgesundheitsminister noch ernst nehmen, wenn er jetzt schon wieder vor | |
der FDP einknickt?“ | |
Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Dagmar Schmidt, erwiderte am | |
Dienstag auf derlei Vorwürfe: „Die Frage, wie man das den Menschen erklären | |
soll, begleitet uns durch die gesamte Pandemie.“ Es herrschten auch in der | |
Regierung unterschiedliche Auffassungen über Prioritäten, es müssten | |
Kompromisse gefunden werden. Insofern sei die Regierung nicht weniger als | |
ein „Spiegelbild der Gesellschaft in der Corona-Pandemie“. | |
6 Sep 2022 | |
## LINKS | |
[1] /Manuela-Heim/!a29128/ | |
[2] /Kanada-Flug-von-Scholz-und-Habeck/!5876025 | |
## AUTOREN | |
Manuela Heim | |
## TAGS | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Karl Lauterbach | |
Ampel-Koalition | |
GNS | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Infektionsschutzgesetz beschlossen: Bundestag billigt neue Coronaregeln | |
Die Abgeordneten stimmten Karl Lauterbachs Entwurf für ein neues | |
Infektionsschutzgesetz zu. Es erlaubt, wieder strengere Coronaregeln zu | |
verhängen. | |
Coronazahlen vom 6. September 2022: Infektionen fast auf einem Jahrestief | |
Die Zahl der registrierten Corona-Infektionen sinkt weiter. Weiteren | |
Indikatoren sprechen für ein Abflauen. Allerdings ist die Totenzahl | |
gestiegen. | |
Nachrichten in der Coronakrise: EMA lässt Omikron-Impfstoffe zu | |
Die EU-Behörde hat Vakzine freigegeben, die speziell an die | |
Omikron-Variante angepasst sind. Ab kommender Woche werden sie in | |
Deutschland ausgeliefert. | |
Angepasste Corona-Impfung im September: Einmal Omikron-Spezial | |
Seit Monaten sind Impfstoffe im Gespräch, die gegen die neuen | |
Coronavarianten besser wirken. Nun steht fest, wann er in Deutschland | |
erhältlich ist. |