# taz.de -- Honecker bald allein vor Gericht

	# taz.de -- Honecker bald allein vor Gericht

	> ■ Das Gericht stellte das Verfahren gegen Willi Stoph vorläufig ein und
	> trennte es ab/ Möglicherweise ist auch Mielke aus gesundheitlichen
	> Gründen bald nicht mehr dabei

	Berlin (dpa) – Schon kurz nach Beginn des historischen Prozesses gegen
	Erich Honecker und fünf weitere Mitglieder der ehemaligen DDR-Führung kann
	das Verfahren nicht wie geplant durchgeführt werden: Der Prozeß muß ohne
	den Mitangeklagten Willi Stoph weitergehen. Das Berliner Landgericht
	erklärte den 78jährigen Stoph gestern für verhandlungsunfähig und stellte
	sein Verfahren vorläufig ein. Die Sachverständigen hatten eine „schwere
	instabile Angina pectoris“ (Sauerstoffmangel im Herz) und depressive
	Angstzustände festgestellt. Die begleitenden „Blutdruck-Krisen“ könnten
	unter den Belastungen eines Prozesses lebensbedrohlich sein. Die
	Verhandlungsfähigkeit, bestätigte das Gericht, bestehe auf „nicht absehbare
	Zeit“. Im Falle der Genesung müßte gegen Stoph ein neuer Prozeß eröffnet
	werden, da das Gericht das Verfahren gegen Stoph abtrennte. Eine Bestrafung
	Stophs wird damit unwahrscheinlich.

	Willi Stoph war es, der den Sturz Honeckers am 18. Oktober 1989 im
	SED-Politibüro einleitete. Als Erich Honecker den Tagesordnungspunkt eins
	der Routinesitzung aufrief, meldete sich der gelernte Bautechniker zu Wort:
	„Ich stelle den Antrag, den Genossen Honecker von seiner Funktion als
	Generalsekretär zu entbinden...“ Stoph, der in der Sitzung die Mehrheit der
	Politbüromitglieder hinter sich hatte, soll schon insgeheim seit 1980 Pläne
	zur Entmachtung Honeckers gehegt haben.

	Nach dem Ausscheiden Stophs bleiben in dem Honecker-Prozeß neben dem
	Hauptangeklagten nur noch Ex-Stasi-Chef Erich Mielke (84),
	Ex-Verteidigungsminister Heinz Keßler (72), dessen Stellvertreter Fritz
	Streletz (66) sowie der ehemalige Suhler SED-Bezirkschef Hans Albrecht
	(72).

	Auch auf Erich Mielke muß der Vorsitzende Richter Hansgeorg Bräutigam in
	Zukunft eventuell verzichten. Nach einem neuesten psychiatrischen Gutachten
	ist der 84jährige gesundheitlich nicht in der Lage, den Honecker-Prozeß
	durchzustehen, sagte sein Anwalt Stefan König. Nach dem Gutachten eines
	Neurologen ist Mielke bereits durch das laufende Verfahren wegen des
	doppelten Polizistenmordes auf dem Berliner Bülowplatz zu stark belastet.
	Diese Einschätzung unterscheidet sich allerdings von der eines Herz-
	Kreislauf-Spezialisten, der Mielke für verhandlungsfähig erklärt hat.

	Das Gericht will nun beide Gutachter im Beisein der Staatsanwaltschaft am
	nächsten Verhandlungstag anhören. Mielke wird deshalb zunächst am Montag
	noch neben Honecker auf der Anklagebank Platz nehmen und eineinhalb Stunden
	später noch einmal, ebenfalls im Raum 700 des Moabiter Gerichts, wegen der
	Bülowplatz- Morde vor den Kadi treten.

	14 Nov 1992

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