Introduction
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# taz.de -- Grüne
Abgrenzung zur AfD: Der Umgang der Union mit der AfD ist Ausdruck von Hilflosig…
Es braucht die klare Trennlinie zwischen politischen Mitbewerbern und den
Feinden der Demokratie. Ein Gastbeitrag von MdB Anton Hofreiter (Grüne).
NRW-Grüne Zeybek über Wohnungsbau: „Es muss einfach leichter werden, mehr z…
Auch in NRW fehlen Wohnungen. Der Landesparteitag der Grünen will über
Lösungen sprechen. Ein Ende des Heizungsgesetzes gehört nicht dazu.
Konstantin von Notz über das AfD-Verbot: „Es kann schnell zu spät sein“
Der grüne Innenpolitiker von Notz drängt auf eine rasche Prüfung des
AfD-Verbots und kritisiert den Innenminister: Dobrindt gehe zu lässig mit
AfD-Beamten um.
Klimaschutz im Wohnungsbau: Lieber effizient als perfekt
SPD und Grüne in Hamburg wollen beim Klimaschutz umsteuern: Statt maximaler
Gebäudeisolierung soll klimaneutral erzeugte Wärme Priorität haben.
Überwachungssoftware Palantir: Protest gegen bundesweiten Einsatz von Überwac…
Die Grünen kritisieren den geplanten bundesweiten Einsatz der
Überwachungssoftware Palantir. Sicherheitspolitiker Konstantin von Notz
droht mit Klage.
Grünen-Politiker Sven-Christian Kindler: Ein letztes Mal
16 Jahre lang kämpfte Sven-Christian Kindler für eine Reform der
Schuldenbremse. Jetzt musste er nochmal ran – für den Kompromiss mit Union
und SPD.
Die Grünen und die Schuldenbremse: Im Nein steckt eine Chance
Die Grünen verweigern Union und SPD die Zustimmung zur Grundgesetzänderung.
Nun könnten sie sich als Verantwortungspartei neu ins Spiel bringen.
Grünen-Realo Sergey Lagodinsky: „Vollgas in die Sackgasse tragen wir nicht m…
Wie weiter nach Habeck und Baerbock? EU-Politiker Lagodinsky plädiert für
den „Modus einer Verantwortungsopposition“, will aber nicht alles
mitmachen.
Spitzenpolitikerin zieht sich zurück: Baerbock hat keinen Bock mehr
Nochaußenministerin Annalena Baerbock will keine Führungsrolle in der
Grünen-Fraktion einnehmen. Nach intensiven Jahren geht's einen Schritt
zurück.
Liberaleres Abtreibungsrecht: Keine Reform von Paragraf 218
Eine Teillegalisierung von Abtreibungen wird es nicht geben. Der
Rechtsausschuss des Bundestages debattierte am Montag – ohne Ergebnis.
Interne Asyldebatte der Grünen: Wer Habeck will, bekommt Habeck
Den Migrationsplan des Spitzenkandidaten Robert Habeck konterte die Grüne
Jugend mit einem eigenen. Die Asyldebatte der Partei bleibt unentschieden.
Wärmster Januar: Zerstörerische Ignoranz
Der Januar 2025 war der wärmste Monat, der zu Jahresbeginn je gemessen
wurde. Doch statt die Politik danach auszurichten, wird die Krise
ignoriert.
Umfrage zur Sozialpolitik: Auch Konservative sind gegen Spekulanten
Links der Mitte kommen Forderungen nach sozialem Ausgleich am besten an.
Aber auch unter Unions-Wähler*innen gibt es für einige Maßnahmen
Mehrheiten.
Auftakt zur Bundestagswahl: Lackmustest für Baerbock
Ob Außenministerin Baerbock Chancen hat, diesmal im Wahlkreis gegen Kanzler
Scholz zu gewinnen, zeigt sich Sonntag bei der Bürgermeisterwahl in
Kleinmachnow.
Hannovers Oberbürgermeister hält durch: Last Man Standing
Seit dem Amtsantritt hat Hannovers grüner Oberbürgermeister Belit Onay fast
nur mit Krisen und Rückschlägen zu kämpfen. Aufgeben will er aber nicht.
Großspenden an die Parteien 2024: Die Neue macht das Rennen
Kurz vor Jahresende sieht alles danach aus, dass das BSW die
Parteispendenrallye gewinnt. Und die Kleinpartei Volt schneidet besser ab
als die Grünen.
Sorge vor Übergriffen: Parteien bangen um Sicherheit im Wahlkampf
Ein Winterwahlkampf im Dunklen und die Gefahr von Angriffen: Die Parteien
treffen Sicherheitsvorkehrungen. Die Polizei sieht viel Arbeit.
Jette Nietzard gibt sich kämpferisch: „Die Grüne Jugend wird auf die Barrik…
Die Grüne Jugend hat auf einem Delegiertentreffen neue Grundsatzpositionen
zu Krieg und Frieden beschlossen. Sie fordert mehr Waffen für die Ukraine.
Stress bei den Grünen in Hessen: Rücktritt nach teurer Lobbyreise
Es kracht im für die Grünen wichtigen Landesverband Hessen: Die Vorsitzende
Anders wirft ihrer Partei Intransparenz und unzulässige Zuwendungen vor.
Letzte Ampel-Vorhaben im Bundestag: Rot-Grün sucht Last-Minute-Mehrheiten
SPD und Grüne bringen das Kritis-Dachgesetz und NSU-Dokumentationszentrum
trotz Ampel-Bruch in den Bundestag ein. Die Union hat ein anderes Projekt.
Parlamentswahlen in Irland: Irische Koalition verliert Juniorpartner
Das konservative Bündnis in Dublin kann voraussichtlich weiterregieren –
allerdings ohne die Grünen. Die Rechtsextremen gehen derweil leer aus.
Mitgliederzuwachs bei den Grünen: Bereit für die Neuen
Keine andere Partei gewinnt derzeit so viele Neumitglieder wie die Grünen.
Diese wollen nun im Neuwahlkampf mitanpacken. Ein Ortsbesuch in Cottbus.
Inhaftierte Linke nach Budapest-Angriff: „Großer psychischer Druck“
Linken-Abgeordnete besuchen Festgenommene nach Angriffen auf Neonazis in
Budapest – und warnen vor Auslieferungen nach Ungarn. Einem Grünen wird ein
Haftbesuch in Budapest verwehrt.
Wahlkampfchancen der Grünen: Da geht noch was
Vom Hoch der Grünen ist wenig übrig. Doch ein Absturz droht nicht, wenn die
Partei selbstbewusst mehrheitsfähige Visionen für Deutschland formuliert.
Habecks Ansage zur Kanzlerkandidatur: Pragmatismus am Küchentisch
Robert Habeck will Kanzlerkandidat der Grünen werden. Nicht alle in der
Partei glauben, dass das die richtige Entscheidung ist, vor allem die
Frauen.
Politologe über Parteien in Deutschland: „Der soziale Kitt ist aufgelöst“
Das Parteiensystem ist in der Krise. Gut überstehen werden diese nur die
Grünen, die AfD, eventuell auch das BSW, behauptet der Politologe Jan
Gerber.
Brandenburger Grüne: Parteispitze zieht sich zurück
Die Grünen-Landeschefinnen Alexandra Pichl und Hanna Große Holtrup wollen
im Frühjahr abtreten. Ihre Partei flog im September aus dem Landtag.
Kandidaturen für Grünen-Vorstand: Das 1000-Teile-Puzzle
Nach langen Gesprächen steht das Tableau für den Grünen-Vorstand. Der linke
Flügel bekommt die Geschäftsführung, aber nicht seinen Wunschkandidaten.
Ländle-Grüne kriseln: Kretschmann hat Krach mit Grünen
In Baden-Württemberg streiten der grüne Ministerpräsident und seine
Landtagsfraktion über ein Gleichbehandlungsgesetz. Zur Freude der CDU.
Nachfolge für Spitze der Grünen Jugend: Gefunden: Junge Leute mit Hoffnung
Nach dem Austritt der alten Spitze wollen Jette Nietzard und Jakob Blasel
die Grüne Jugend führen. Auch sie sind links – aber noch nicht abgefressen.
„Welt“ diffamiert Behörde: Die böse grüne Bundesnetzagentur
Die „Welt“ nennt die Bundesnetzagentur eine neue Zensurbehörde. Das ist ein
unnötiger Aufschrei gegen eine normale rechtsstaatliche Aufgabe.
Rückzug der Grünen Canan Bayram: „Ich will kein Feigenblatt sein“
Die Kreuzberger Grüne Canan Bayram wird nicht erneut für den Bundestag
kandidieren. Sie sieht die Glaubwürdigkeit der Partei infrage gestellt.
Hamburger Grünen-Abgeordnete tritt aus: Ab zur Linken
Aderlass bei den Landesverbänden in Niedersachsen und Hamburg. Die
Bürgerschaftsabgeordnete Ivy May Müller wechselt zur Linksfraktion.
Mögliche Kandidaten für Grünen-Vorsitz: Zwei Linke und die Superreala
Vier Grüne werden als Nachfolger:innen für Lang und Nouripour
gehandelt. Tarek Al-Wazir will nicht. Und die anderen?
Rücktritt des Grünen-Vorstands: Partei ist wichtiger als Macht
Am Mittwoch ist der Parteivorstand der Grünen zurückgetreten. Wird es mit
Personal aus der zweiten Reihe besser?
Streit über Tariftreuegesetz: „Kernelement im Koalitionsvertrag“
Frank Bsirske warnt vor einer Blockade des Tariftreuegesetz. Der
Ex-Verdi-Chef hält das Bürokratie-Argument der FDP lediglich für
vorgeschoben.
Landtagswahl in Brandenburg: Zeit für Experimente
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke setzt gern auf Solides und
Bewährtes. Nun muss er hingegen eine Koalition mit dem BSW erproben.
Landtagswahl in Sachsen: Mit Antifaschismus punkten
Die Grünen wollen in Sachsen weiterregieren. Dafür müssen sie es aber in
den Landtag schaffen. Unterwegs mit Spitzenkandidatin Katja Meier.
Kontroverse im sächsischen Wahlkampf: Danke, aber bitte so nicht
Campact unterstützt vier Direktkandidat:innen von Linken und Grünen in
Sachsen. Drei von ihnen haben das Geld des Kampagnenvereins abgelehnt.
Warum?
Linke Grüne über die Wahl in Thüringen: „Duckmäusertum hilft nicht“
Astrid Rothe-Beinlich hat viele Jahre für die Grünen in Thüringen Politik
gemacht. Dass sie jetzt aufhört, liegt auch an der politischen Lage im
Land.
Fehleranalyse der Grünen nach EU-Wahl: „Geht raus!“
Die Grünenspitze präsentiert ihrer Partei acht Lehren aus dem Absturz bei
der Europwahl. Sie wollen mehr zuhören – und nicht zurück in die Nische.
Baerbock will nicht mehr antreten: Jede Zeit hat ihre Aufgabe
Außenministerin Annalena Baerbock verzichtet auf eine erneute
Kanzlerinnenkandidatur – wegen aktueller Aufgaben. Grüne Spitze lobt sie
als Teamplayerin.
Hamburgs Grüne nach Bezirkswahlen: Mister „Kein Eigenheim“ muss bangen
Er ist grüner Bezirksamtsleiter von Hamburg-Nord: Nach dem Wahldebakel muss
Michael Werner-Boelz, der bundesweit Debatten anstößt, um sein Amt bangen.
Gründe für Wahlniederlage der Grünen: Baerbock redet übers Geld
Die Grünen müssten soziale Fragen stärker beachten, sagt die
Außenministerin, und erinnert an Fehler beim Heizungsgesetz. Die
Kanzlerfrage lässt sie offen.
Deutschlands Grüne nach der EU-Wahl: Suche nach Gründen für das Debakel
Die Grünen analysieren, warum es zum Absturz bei der Wahl kam. Der linke
Flügel beklagt, dass die Partei zu wenig Antworten auf soziale Fragen habe.
Wahlniederlage der Grünen: Die fetten Jahre sind vorbei
Auf 20 Prozent werden die Grünen so schnell nicht mehr kommen. Sie müssen
sich fragen: Wie können sie mehr aus dem Zuspruch machen, der ihnen bleibt?
Europawahl und Bier: Mit der Trinkerwelt auf du und du
Politiker:innen fürchten am Sonntag leere Wahllokale. Und so locken
manche das Wahlvolk mit Freibier. Toppen kann das nur die Bier-Partei.
Kommunalwahlen in Baden-Württemberg: Keine Liste für die AfD
In einigen Städten im Südwesten bekommt die AfD nicht genug Leute für die
Wahl zusammen. Die Erklärungen fallen sehr unterschiedlich aus.
Atom-Aus in Deutschland: Union will AKW-Ausstieg überprüfen
CDU und CSU setzen auf einen Untersuchungsausschuss. Die Grünen sehen darin
ein „wahltaktisches Manöver“.
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