Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Das System Berlusconi: Italienischer "Sexprotz"
> Seit einem Jahr ist Silvio Berlusconi zurück an der Macht. Die einen
> finden ihn schlimmer als Österreichs verstorbenen Rechtspopulisten
> Haider, andere freuen sich, dass „Italien überhaupt noch zuckt“.
Bild: Vertreter eines Führungsstil, der seit Schröders Abgang etwas aus der M…
BERLIN taz | Ein Jahr nach der Wiederwahl von Silvio Berlusconi verfällt
Italiens Demokratie. Das schreibt der SPD-Bundestagsabgeordnete Hermann
Scheer im „Streit der Woche“ der taz-Wochenendausgabe sonntaz. „Der
Regierungschef ist klar straffällig geworden und setzt eine gesetzliche
Amnestie für sich durch“, schreibt Scheer. Der österreichische
Rechtspopulist Jörg Haider sei dagegen harmlos gewesen. Der „machistische
Sexprotz Berlusconi“ lasse die Gewaltenteilung seines Landes vor die Hunde
gehen.
Eckart von Klaeden, außenpolitischer Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion
und CDU-Präsidiumsmitglied, schreibt in der sonntaz: „Italien ist
selbstverständlich eine Demokratie.“ Berlusconis Stil sei nach dem Abgang
von Gerhard Schröder in Deutschland ein wenig aus der Mode gekommen.
Dennoch sei er demokratisch wiedergewählt worden, auch aus Enttäuschung
über das Mitte-Links-Bündnis unter dem damaligen Regierungschef Romano
Prodi.
Im April vergangenen Jahres gewann Berlusconis Mitte-Rechts-Bündnis mit
deutlicher Mehrheit die Parlamentswahlen in Italien. Am 8. Mai 2008 – genau
vor einem Jahr - trat Silvio Berlusconi zum dritten Mal nach 1994 und 2001
das Amt des italienischen Ministerpräsidenten an. Berlusconi ist Eigner von
drei großen TV-Sendern und übt zudem auf das öffentlich-rechtliche
Fernsehen Druck aus.
Auch italienische Journalisten fürchten um die Demokratie ihres Landes.
Marco Travaglio, Enthüllungsjournalist und diesjähriger Gewinner des
„Preises der Pressefreiheit“ des DJV, schreibt in der sonntaz: „Der Artik…
21, der die Pressefreiheit garantiert, ist auf dem Wege, zu einer leeren
Hülle zu werden.“ Berlusconi höhle die Verfassung und damit die Demokratie
aus.
Petra Reski, deutsche Schriftstellerin und Verfasserin eines
Anti-Mafia-Buchs, verteidigt die italienischen Bürger. Seit 60 Jahren
regiere die Mafia in Italien mit, arrangiere sich mit allen politischen
Lagern und Institutionen. „Ein Wunder, dass Italien überhaupt noch zuckt“,
schreibt Reski im „Streit der Woche“. Die Bürger gingen wenigstens noch auf
die Straße und kämpften gegen den politischen Verfall ihres Landes.
8 May 2009
## ARTIKEL ZUM THEMA
Streit der Woche in der Sonntaz: Ist Italien noch eine Demokratie?
Seit einem Jahr ist der konservative Medientycoon Silvio Berlusconi in
Italien wieder an der Macht - zum vierten Mal innerhalb der letzten 15
Jahre. Ist sein Land noch demokratisch?
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.