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# taz.de -- Brombeer-Koalition steht |
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> Thüringen: Nach CDU und BSW gibt auch die SPD grünes Licht |
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Der Weg für die erste Brombeer-Koalition von CDU, BSW und SPD in |
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Deutschland ist frei. Bei einer Mitgliederbefragung stimmte eine Mehrheit |
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der Thüringer Sozialdemokraten für den Koalitionsvertrag, wie der |
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SPD-Vorstand in Erfurt mitteilte. Parteitage von CDU und der |
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Wagenknecht-Partei BSW segneten den Regierungsvertrag, über den wochenlang |
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gerungen wurde, bereits in den vergangenen Tagen ab. |
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1.625 SPD-Mitglieder beteiligten sich laut Partei an der Online-Abstimmung, |
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68 Prozent stimmten für den Koalitionsvertrag. SPD-Landeschef Georg Maier |
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sprach von einem deutlichen Votum angesichts der kontroversen Debatte. „Gut |
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zwei Drittel der Teilnehmer haben dem Vertrag zugestimmt. Das ist eine |
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klare Botschaft“, sagte Maier. Insgesamt hat die SPD nach eigenen Angaben |
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rund 3.400 Mitglieder in Thüringen. |
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Nach dem SPD-Votum soll die Ministerpräsidentenwahl von CDU-Landeschef |
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Mario Voigt voraussichtlich an diesem Donnerstag (12. Dezember) folgen. Sie |
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gilt wegen eines Patts der Stimmen von Koalition und Opposition im Landtag |
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als heikel. Welche Rolle die AfD mit ihrem Rechtsaußen Björn Höcke dabei |
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spielen wird, ist noch offen. Die Wahl und die Berufung eines Kabinetts |
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sind die letzten Schritte zur Regierungsbildung nach der Landtagswahl |
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Anfang September. Voigt will den langjährigen Amtsinhaber Bodo Ramelow von |
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der Linken ablösen. (dpa) |
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10 Dec 2024 |
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