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# taz.de -- Drohung im Abo
> Der Kanzler hat – wieder mal – mit seinem Rücktritt gedroht. Die Presse
> hat mitgezählt: Es war die achte Hinschmeiß-Warnung von Schröder
BERLIN taz ■ Gerhard Schröder hat es wieder getan. Er hat gestern mit
seinem Rücktritt gedroht. Es war seit Beginn seiner Kanzlerschaft das achte
Mal.
Die erste Rücktrittsdrohung stammt vom März 1999, auf dem Höhepunkt des
Machtkampfes mit Oskar Lafontaine. „Es wird einen Punkt geben, wo ich die
Verantwortung für eine solche Politik nicht mehr übernehmen kann“, sagte
Schröder damals im Kabinett und sorgte dafür, dass die Bild-Zeitung
umgehend davon erfuhr. Die bis gestern Mittag letzte Hinschmeiß-Ankündigung
datierte vom 25. September. „Wenn ihr mir nicht folgen wollt, könnt ihr
euch einen anderen suchen“, sagte der Kanzler auf einer Sitzung mit
SPD-Landes- und Bezirkschefs.
Die aktuelle Rücktrittsdrohung Schröders muss ab jetzt mit folgenden Daten
angegeben werden: Dienstag, den 30. September 2003, gegen 14.15 Uhr, auf
der Festveranstaltung des neu gegründeten Konvents für
Technikwissenschaften (akatech) in Berlin. Seine Stimmung: ernst, gelassen.
Schröder sprach gerade über die Reformschwierigkeiten in Deutschland, da
löste er sich plötzlich von seinem Manuskript und sagte spontan (?): „Ich
sage Ihnen eines, mein politisches Schicksal will ich ganz bewusst
verbinden mit der Durchsetzung dieser Reformforderungen.“ Die
Schröder-Watcher sollten sich die Eckdaten dieser Rücktrittsdrohung sehr
genau notieren – es wird mit Sicherheit nicht seine letzte gewesen sein.
Am 17. Oktober steht im Bundestag die Abstimmung über die Hartz-Gesetze zur
Reform des Arbeitsmarktes auf dem Programm. Mehrere der sechs
SPD-Abgeordneten, die gegen die Gesundheitsreform stimmten, haben bislang
nicht erkennen lassen, dass sie diesmal nachgeben werden. SPD-Fraktionschef
Franz Müntefering hat die Kritiker jedoch vorsorglich aufgefordert, sich
bis Sonnabend zu den Abstimmungen zu erklären. In einem Schreiben an alle
Abgeordneten bittet Müntefering darum, dass „wesentliche Fragen und
Anregungen zum weiteren Gesetzgebungsverfahren“ ihm persönlich bis zum 4.
Oktober „schriftlich oder mündlich“ übermittelt werden. In der Fraktion
heißt es, mit dem Brief wolle Müntefering den Kritikern Gelegenheit geben,
ihre Bedenken einzubringen, damit am Ende die Mehrheit steht. Wenn nicht,
kommt Schröders Rücktrittsdrohung Nummer neun. JENS KÖNIG
1 Oct 2003
## AUTOREN
JENS KÖNIG
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