# taz.de -- Bündnis sammelt für gute Pflege | |
> Mit einem Volksbegehren für bessere Pflege möchten Pflegekräfte und | |
> Ver.di den Personalstand in Bremens Krankenhäusern erhöhen. Dafür sammelt | |
> das „Bündnis für mehr Krankenhauspersonal“ nun Unterschriften | |
Bild: Wirbt um Unterschriften für ein Volksbegehren: das „Bündnis für mehr… | |
VonGareth Joswig | |
Krankenschwester [1][Ariane Müller] hat hautnah miterlebt, wie in den | |
vergangenen Jahrzehnten vieles in der Pflege schlechter wurde. Seit | |
Einführung der Fallpauschalen vor zehn Jahren sei es noch einmal schlimmer | |
geworden: „Wir haben die Schnauze voll“, sagt Müller, die seit 1981 als | |
Krankenschwester auf der Intensivstation des Klinikums Bremen Mitte | |
arbeitet, „das Pflegepersonal ist physisch und psychisch am Ende“. | |
Ältere Kolleg*innen flüchteten sich in Teilzeit, jüngere suchten sich | |
gleich einen neuen Beruf. Ihre Arbeit sei nur noch Fließbandpflege, Zeit | |
für Pausen gebe es kaum, den Toilettengang verkneife man sich bis zum | |
letzten Moment. Müller will gar nicht wissen, wie oft angesichts von | |
Zeitmangel im Krankenhaus die Hygiene auf der Strecke bleibt. | |
Und weil Müller, selbst Betriebsrätin ihres Krankenhauses, nicht weiter | |
zugucken will, wie immer mehr Kolleg*innen einen Burn-out bekommen, hat sie | |
das „[2][Bündnis für mehr Krankenhauspersonal]“ gegründet. Mit dem | |
Volksbegehren „Für mehr Krankenhauspersonal“ will es nun politischen und | |
gesellschaftlichen Druck auf die Handelnden aufbauen. | |
Am Dienstag stellte das Bündnis sein wichtigstes Ziel vor: einen | |
ausreichenden Personalschlüssel im Bremischen Krankenhausgesetz. Dazu | |
gehören nach Ansicht des Volksbegehrens feste Vorgaben für eine jährliche | |
Personalplanung unter Berücksichtigung des erfahrungsgemäßen | |
Krankenstandes, höhere Fachkräftequoten, jährliche, transparente | |
Kontrollen und Sanktionsmöglichkeiten, wenn Vorgaben nicht eingehalten | |
werden. | |
Zusammen mit der Gewerkschaft Ver.di, dem Verein demokratischer Ärzt*innen, | |
dem Betriebsrat der landeseigenen Krankenhausgesellschaft Gesundheit Nord | |
(Geno) und der Linken will Müller Unterschriften für das Volksbegehren | |
sammeln. Ab Samstag, den 27. Oktober, kann man unterschreiben. | |
Für einen Antrag auf die Zulassung eines Volksbegehrens braucht das Bündnis | |
zunächst 5.000 Unterschriften – im nächsten Schritt benötigt die Initiative | |
noch einmal 25.000 Unterschriften, damit sich Bremens Bürgerschaft | |
tatsächlich mit dem Entwurf für das neue Pflegegesetz auseinandersetzen | |
muss. In Hamburg, Berlin und Bayern hat es ähnliche Volksbegehren zur | |
Verbesserung der Pflege gegeben. Diesen Beispielen wollen die Akteur*innen | |
in Bremen nun folgen. | |
Dazu gibt es auch hier einigen Anlass: 1.600 Stellen fehlen in Bremens | |
Krankenhäusern laut [3][Ver.di-Gewerkschaftssekretär Jörn Bracker]. Eine | |
[4][Studie des Senats kam im Mai zu dem Schluss], dass im Gesundheitssektor | |
bis 2035 rund 3.500 Fachkräfte fehlen werden, [5][2.600 davon in der | |
Pflege.] „Wir brauchen bundeseinheitliche Personalverordnungen auf Basis | |
wissenschaftlicher Standards“, sagt Bracker. Die von | |
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gesetzlich angestrebte | |
[6][Untergrenze für Pflegekräfte] gehe nicht weit genug. Der | |
Fachkräftemangel sei am besten mit verbesserten Arbeitsbedingungen zu | |
bekämpfen. | |
Der Start des Volksbegehrens stieß auf große Resonanz: Pflegekräfte, Ärzte | |
und ein Patientenfürsprecher kamen zur Präsentation. Pauline Wildenauer vom | |
Verein demokratischer Ärzt*innen stand an der Seite der Pflegekräfte und | |
sagte: „Ich wollte als Ärztin auf Basis von Wissenschaft mit Menschen | |
arbeiten. Das funktioniert nicht ohne Hilfe gut ausgebildeter | |
Pflegekräfte.“ Teilweise sei die Besetzung aber so schlecht, dass eine gute | |
Versorgung nicht mehr möglich sei. | |
Ein Patientenfürsprecher berichtete von einem aktuellen Vorkommnis aus | |
einem Klinikum in Bremen. Dort habe es die Durchsage gegeben: „Wir sind | |
unterbesetzt, bitte reduzieren sie die Notrufe.“ | |
24 Oct 2018 | |
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## AUTOREN | |
Gareth Joswig | |
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