# taz.de -- atemlos durch die stadt: Gesunde Luft muss eingeklagt werden

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	Der Konflikt um Dieselfahrverbote in Hamburg spitzt sich zu. Der
	Umweltverband BUND kündigte am Freitag eine Klage gegen die Stadt an. Denn
	die hat die Forderung nach flächendeckenden Fahrverboten für ältere
	Dieselfahrzeuge abgelehnt, kraft eines Schreibens der Umweltbehörde des
	grünen Senators Jens Kerstan. „Wir werden nächste Woche für das Recht der
	HamburgerInnen auf gesunde Atemluft klagen“, sagte BUND-Sprecher Paul
	Schmidt.

	Der BUND hatte von der Stadt gefordert, ihren Luftreinhalteplan der
	jüngsten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes zu
	Diesel-Verkehrsverboten anzupassen. Hamburg habe fälschlicherweise die
	Sperrung ganzer Zonen für Dieselfahrzeuge gar nicht geprüft. „Die Belastung
	mit Stickoxiden ist weiterhin deutlich zu hoch. Daher halten wir
	großflächige Durchfahrtsverbote für Dieselfahrzeuge für unvermeidbar, die
	spätestens Anfang 2019 eingerichtet werden müssen“, sagte
	BUND-Geschäftsführer Manfred Braasch.

	Derzeit sichert der Luftreinhalteplan die Einhaltung der Grenzwerte in der
	Atemluft in ganz Hamburg erst im Jahr 2025 zu. Deutsche Gerichte und auch
	die EU-Kommission verlangen dies bereits für 2020. Seit dem 31. Mai gelten
	an der Stresemannstraße und an der Max-Brauer-Allee
	Durchfahrtsbeschränkungen für ältere Dieselfahrzeuge.

	Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) schloss erst kürzlich weitere
	Maßnahmen „definitiv“ aus. Sein Vorgänger Olaf Scholz (SPD) hatte
	versichert, mit ihm werde es „keine Fahrverbote“ geben, darum heißen sie
	„Durchfahrtsbeschränkungen“. Sollten nun Gerichte dem BUND Recht geben,
	müssen für die Sperrzonen neue Namen gefunden werden. Wie wäre es mit
	„Atempausen“? Sven-Michael Veit

	21 Jul 2018

	## AUTOREN

	Sven-Michael Veit

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