# taz.de -- Pflege ohne Kontrolle

	# taz.de -- Pflege ohne Kontrolle

	> Weil es immer mehr akuten Handlungsbedarf in Pflegeeinrichtungen in
	> Norddeutschland gibt,haben die Heimaufsichten kein Personal mehr für die
	> regelhafte Kontrollen der Heime

	Von Simone Schnase

	Nur 46 von fast 200 Pflegeeinrichtungen im Land Bremen wurden im Jahr 2016
	kontrolliert. Dabei ist die zuständige Wohn- und Betreuungsaufsicht
	(Heimaufsicht) gesetzlich verpflichtet, jedes Heim einmal im Jahr in
	Augenschein zu nehmen. Noch schlechter sah es 2016 und 2017 in Hamburg aus,
	kaum besser in Schleswig-Holstein.

	Was durch NDR-Recherchen [1][jetzt öffentlich wurde], ist in Bremen kein
	neues Thema: Durch die Novellierung des bremischen Wohn- und
	Betreuungsgesetzes (BremWoBeG), das im Januar in Kraft getreten ist, fand
	eine breite Debatte über Pflege statt. Gewerkschaften, Pflegeverbände und
	Angehörigenvertreter forderten mehr Personal – und bessere Kontrollen durch
	die Heimaufsicht.

	Denn die hat mit dem novellierten Gesetz ihren Kontrollbereich sogar
	erweitert: Zu den Heimen kamen auch ambulante Pflegedienste hinzu. Darüber
	hinaus berät die Heimaufsicht Einrichtungen, die in Schieflage geraten sind
	– und das alles mit nur acht Vollzeitstellen. „Wir haben in den letzten
	Jahren bereits personell aufgestockt“, sagt David Lukaßen, Sprecher der
	zuständigen Sozialbehörde. Auch die seit einem Jahr vakante Stelle der
	Bremer Heimaufsichts-Leitung werde Mitte des Jahres wieder besetzt.
	Außerdem sei man bemüht, weiteres Personal zu installieren: „Im Rahmen der
	beschlossenen Haushalte müssen wir schauen, was da zu machen ist.“

	Mit „personeller Unterausstattung“ begründet auch die Behörde für
	Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) in Hamburg die dortige
	Kontroll-Quote. Die BGV setze sich aber dafür ein, die
	Wohn-Pflegeaufsichten in den zuständigen Bezirksämtern „zukunftsfähig
	aufzustellen und personell zu verstärken“. Es sei vorgesehen, Mittel dafür
	„in den Haushaltsplan 2019/20 aufzunehmen“.

	Dass es überhaupt zu solchen Engpässen kommen konnte, begründen sowohl die
	BGV als auch Lukaßen mit der stark angestiegen Zahl anlassbezogener
	Kontrollen. Denn akute Anlässe dafür gibt es immer öfter: durch
	Fachkräftemangel bei gleichzeitig höherer Pflegeintensität der
	HeimbewohnerInnen. „Auch Angehörige melden sich öfter bei uns, um
	Missstände zu melden – das ist sehr positiv“, sagt Lukaßen. Gleichwohl: A…
	das sei „sehr personalintensiv“. Lukaßen verneint, dass die wachsende
	Anzahl anlassbezogener Kontrollen in einem Zusammenhang mit dem
	gleichzeitigen Fehlen der regelhaften Überprüfungen stehen könnten. „Wir
	gewährleisten, dass wir Gefährdungssituationen ausschließen.“

	22 Mar 2018

	## LINKS

	[1] https://www.ndr.de/nachrichten/Pflegereport-Maengel-bei-der-Heimkontrolle,p…

	## AUTOREN

	Simone Schnase

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