# taz.de -- Anti-Nazi-Protest in Dresden: Orosz lobt nur sich | |
> Dresdens OB Helma Orosz (CDU) tut sich schwer, den Blockierern der | |
> Nazidemo zu danken. Sie sagt nur, die Menschenkette in der Altstätdt | |
> hätte den Aufmarsch verhindert. | |
Bild: Noch letztes Jahr hatte OB Orosz die Nazis geflissentlich ignoriert. | |
Nach den erfolgreichen Blockaden gegen den Naziaufmarsch in Dresden weigert | |
sich Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) nach wie vor, sich bei den | |
AktivistInnen zu bedanken. Stefan Thiele, Sprecher des Bündnisses Dresden | |
Nazifrei, sagte der taz, er ärgere sich darüber, dass die | |
Oberbürgermeisterin sich nicht eindeutig zu den Blockaden äußern wolle. | |
Auch die Grünen im sächsischen Landtag forderten Orosz auf, sich bei den | |
Blockierern zu bedanken. Sie hätten den Nazis friedlich und entschlossen | |
die Stirn geboten. | |
Am Samstag verhinderten 12.000 AktivistInnen den größten Naziaufmarsch in | |
Europa. Zum Jahrestag der Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg | |
marschierten in der Vergangenheit immer wieder tausende Neonazis aus ganz | |
Europa am 13. Februar in der sächsischen Landeshauptstadt auf. | |
In diesem Jahr hatte erstmals ein größeres Bündnis unter dem Namen Dresden | |
Nazifrei den Aufmarsch blockiert. Gleichzeitig fanden sich am Samstag in | |
der Dresdner Altstadt 10.000 BürgerInnen ein, um mit einer Menschenkette | |
ein Symbol gegen rechts zu setzen. Zu dieser Aktion hatte die Dresdner | |
Stadtregierung aufgerufen, die den Aufmarsch im letzten Jahr noch einfach | |
ignorierte. | |
Trotz dieses offensichtlichen Lernprozesses sah sich Oberbürgermeisterin | |
Orosz auf einer Pressekonferenz am Montag immer noch außerstande, jenen | |
couragierten Blockierern zu danken, die sich den Nazis in den Weg stellten. | |
Unter denen befanden sich immerhin ihre Amtskollegen aus Erfurt, Jena und | |
Gera. Auch nach ausdrücklicher Nachfrage kam sie über die Floskel "Ich | |
bedanke mich bei allen friedlichen Protestierern" nicht hinaus. Vielmehr | |
habe die Menschenkette auf der anderen Elbseite den "Trauerzug" der Nazis | |
verhindert, behauptete Orosz. | |
Das Bündnis Dresden Nazifrei sieht sich übergangen und kritisierte die | |
Dresdner Oberbürgermeisterin. "Die Nazis hätten sich nie von der | |
Menschenkette aufhalten lassen", meinte Stefan Thiele vom Bündnis. Vielmehr | |
sei es den vielen Blockierern zu verdanken, dass die Rechtsextremisten | |
nicht durch Dresden laufen konnten. Gegenüber der taz kritisierte Thiele | |
die Dresdner Oberbürgermeisterin. "Es ist ärgerlich, dass sich die | |
Bürgermeisterin um eine offizielle Danksagung drückt." | |
Landespolizeipräsident Bernd Merbitz sprang Orosz bei. "Es darf nicht | |
herauskommen, dass Blockaden das Mittel der Zukunft sind, Aufmärsche zu | |
verhindern", sagte er und verwies auf die polizeiliche Pflicht, eine | |
gerichtlich genehmigte Demonstration auch zu ermöglichen. | |
Rund um den Neustädter Bahnhof hatten sich tausende Blockierer versammelt | |
und die Rechten eingekesselt. | |
Die Polizei habe aber darauf verzichtet, die Route zu räumen. Das wäre | |
nicht verhältnismäßig gewesen, so Merbitz. Dabei hätte die überwältigende | |
Anzahl der Gegendemonstranten und ihre breit gemischte Zusammensetzung eine | |
Rolle gespielt. | |
"Wir müssen uns bei der Polizei nicht bedanken", sagte Thiele. Die Polizei | |
habe aufgrund des entschlossenen und breiten Bündnisses gar keine andere | |
Handlungsmöglichkeit gehabt, als die Blockade zu dulden, sagte Thiele vom | |
Blockade-Bündnis. Als "skandalös" bewertete er den Einsatz von | |
Wasserwerfern gegenüber DemonstrantInnen. | |
Das Bündnis freute sich jedoch über die große Beteiligung an den Blockaden. | |
Wie Thiele berichtete, seien unter anderem über 30 Busse aus Berlin nach | |
Dresden gekommen. Das Bündnis hatte ursprünglich acht Busse bestellt. | |
Auch Grünen-Politiker Karl Heinz Gerstenberg forderte die | |
Oberbürgermeisterin auf, sich bei den Menschen zu bedanken, die durch ihren | |
zivilen Ungehorsam den Naziaufmarsch verhinderten. | |
Zwar räumte er ein, Orosz habe im Vergleich zum letzten Jahr einen großen | |
Schritt getan und viele DresdnerInnen durch ihren Aufruf zur Menschenkette | |
auf die Straße geholt, um ein Zeichen gegen die Nazis zu setzen. Doch | |
bedauerte Gerstenberg, dass die Bürgermeisterin sich weigere, einen | |
weiteren Schritt zu tun und den "praktischen" Protest anzuerkennen. "Das | |
wäre wirklich angebracht", sagte er. | |
Schließlich hätten die Blockierenden gezeigt, dass sich "gewaltfreier | |
Widerstand lohnt", sagte Gerstenberg. Die friedlichen Protestierenden | |
hätten dafür gesorgt, dass die Polizei die Blockaden nicht räumte. | |
16 Feb 2010 | |
## AUTOREN | |
M. Bartsch | |
L. Dubro | |
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