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# taz.de -- Anti-Nazi-Protest in Dresden: Orosz lobt nur sich
> Dresdens OB Helma Orosz (CDU) tut sich schwer, den Blockierern der
> Nazidemo zu danken. Sie sagt nur, die Menschenkette in der Altstätdt
> hätte den Aufmarsch verhindert.
Bild: Noch letztes Jahr hatte OB Orosz die Nazis geflissentlich ignoriert.
Nach den erfolgreichen Blockaden gegen den Naziaufmarsch in Dresden weigert
sich Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) nach wie vor, sich bei den
AktivistInnen zu bedanken. Stefan Thiele, Sprecher des Bündnisses Dresden
Nazifrei, sagte der taz, er ärgere sich darüber, dass die
Oberbürgermeisterin sich nicht eindeutig zu den Blockaden äußern wolle.
Auch die Grünen im sächsischen Landtag forderten Orosz auf, sich bei den
Blockierern zu bedanken. Sie hätten den Nazis friedlich und entschlossen
die Stirn geboten.
Am Samstag verhinderten 12.000 AktivistInnen den größten Naziaufmarsch in
Europa. Zum Jahrestag der Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg
marschierten in der Vergangenheit immer wieder tausende Neonazis aus ganz
Europa am 13. Februar in der sächsischen Landeshauptstadt auf.
In diesem Jahr hatte erstmals ein größeres Bündnis unter dem Namen Dresden
Nazifrei den Aufmarsch blockiert. Gleichzeitig fanden sich am Samstag in
der Dresdner Altstadt 10.000 BürgerInnen ein, um mit einer Menschenkette
ein Symbol gegen rechts zu setzen. Zu dieser Aktion hatte die Dresdner
Stadtregierung aufgerufen, die den Aufmarsch im letzten Jahr noch einfach
ignorierte.
Trotz dieses offensichtlichen Lernprozesses sah sich Oberbürgermeisterin
Orosz auf einer Pressekonferenz am Montag immer noch außerstande, jenen
couragierten Blockierern zu danken, die sich den Nazis in den Weg stellten.
Unter denen befanden sich immerhin ihre Amtskollegen aus Erfurt, Jena und
Gera. Auch nach ausdrücklicher Nachfrage kam sie über die Floskel "Ich
bedanke mich bei allen friedlichen Protestierern" nicht hinaus. Vielmehr
habe die Menschenkette auf der anderen Elbseite den "Trauerzug" der Nazis
verhindert, behauptete Orosz.
Das Bündnis Dresden Nazifrei sieht sich übergangen und kritisierte die
Dresdner Oberbürgermeisterin. "Die Nazis hätten sich nie von der
Menschenkette aufhalten lassen", meinte Stefan Thiele vom Bündnis. Vielmehr
sei es den vielen Blockierern zu verdanken, dass die Rechtsextremisten
nicht durch Dresden laufen konnten. Gegenüber der taz kritisierte Thiele
die Dresdner Oberbürgermeisterin. "Es ist ärgerlich, dass sich die
Bürgermeisterin um eine offizielle Danksagung drückt."
Landespolizeipräsident Bernd Merbitz sprang Orosz bei. "Es darf nicht
herauskommen, dass Blockaden das Mittel der Zukunft sind, Aufmärsche zu
verhindern", sagte er und verwies auf die polizeiliche Pflicht, eine
gerichtlich genehmigte Demonstration auch zu ermöglichen.
Rund um den Neustädter Bahnhof hatten sich tausende Blockierer versammelt
und die Rechten eingekesselt.
Die Polizei habe aber darauf verzichtet, die Route zu räumen. Das wäre
nicht verhältnismäßig gewesen, so Merbitz. Dabei hätte die überwältigende
Anzahl der Gegendemonstranten und ihre breit gemischte Zusammensetzung eine
Rolle gespielt.
"Wir müssen uns bei der Polizei nicht bedanken", sagte Thiele. Die Polizei
habe aufgrund des entschlossenen und breiten Bündnisses gar keine andere
Handlungsmöglichkeit gehabt, als die Blockade zu dulden, sagte Thiele vom
Blockade-Bündnis. Als "skandalös" bewertete er den Einsatz von
Wasserwerfern gegenüber DemonstrantInnen.
Das Bündnis freute sich jedoch über die große Beteiligung an den Blockaden.
Wie Thiele berichtete, seien unter anderem über 30 Busse aus Berlin nach
Dresden gekommen. Das Bündnis hatte ursprünglich acht Busse bestellt.
Auch Grünen-Politiker Karl Heinz Gerstenberg forderte die
Oberbürgermeisterin auf, sich bei den Menschen zu bedanken, die durch ihren
zivilen Ungehorsam den Naziaufmarsch verhinderten.
Zwar räumte er ein, Orosz habe im Vergleich zum letzten Jahr einen großen
Schritt getan und viele DresdnerInnen durch ihren Aufruf zur Menschenkette
auf die Straße geholt, um ein Zeichen gegen die Nazis zu setzen. Doch
bedauerte Gerstenberg, dass die Bürgermeisterin sich weigere, einen
weiteren Schritt zu tun und den "praktischen" Protest anzuerkennen. "Das
wäre wirklich angebracht", sagte er.
Schließlich hätten die Blockierenden gezeigt, dass sich "gewaltfreier
Widerstand lohnt", sagte Gerstenberg. Die friedlichen Protestierenden
hätten dafür gesorgt, dass die Polizei die Blockaden nicht räumte.
16 Feb 2010
## AUTOREN
M. Bartsch
L. Dubro
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