# taz.de -- Regierungskrise | |
Ampelkoalition in der Krise: Das Szenario Vertrauensfrage | |
In der SPD steigt nach dem schlechten Abschneiden bei der EU-Wahl die | |
Unzufriedenheit. Der Haushalt könnte zur Vertrauensfrage für den Kanzler | |
werden. | |
Regierungskrise in Schottland: Der Abwahl zuvorgekommen | |
Schottlands Ministerpräsident Yousaf tritt zurück. Er hatte durch das Aus | |
der Koalition seiner SNP mit den Grünen keine Mehrheit mehr. | |
Anti-Regierungsproteste in Ungarn: Aufbruchstimmung in Budapest | |
Erstmals kommen Vorwürfe gegen das System Orbán direkt aus dessen | |
Machtzirkel. Hoffnungsträger Péter Magyar will mit der Korruption | |
aufräumen. | |
Podcast „Bundestalk“: Krisenkanzler oder Kanzlerkrise? | |
Er wollte Regierungschef einer „Fortschrittskoalition“ werden. Dann kam | |
eine Krise nach der anderen. Wird sich Olaf Scholz als Kanzler halten? | |
Bandengewalt in Haiti: Noch keine internationale Mission | |
Haitis Regierungskrise hält an. Ohne eine neue Regierung wird auch die | |
Entsendung einer Polizeimission schwierig. Die UN warnen vor einer | |
Hungersnot. | |
Die Wahrheit: Knippeln am Deckel | |
Die Befriedung der Gesellschaft ist erreicht – auch mithilfe der | |
Verschlusskappen von Tetrapacks oder der allseits beliebten | |
Steuerklärungen. | |
Regierungskrise in Portugal: Ein ehrenvoller Rücktritt | |
Der Sozialdemokrat Antonio Costa verlässt nach Korruptionsvorwürfen sein | |
Amt als Ministerpräsident. Das ist bedauerlich für Portugal, aber der | |
richtige Schritt. | |
Regierungskrise in den Niederlanden: „Teflon-Mark“ zieht die Reißleine | |
Nach dem Bruch seiner Mitte-rechts-Koalition will der niederländische | |
Premier Rutte bei Neuwahlen nicht mehr antreten. Viele Wähler begrüßen | |
das. | |
Migrationspolitik in den Niederlanden: Von wegen liberal | |
Die Niederlande haben den Ruf, besonders offen und vorurteilsfrei zu sein. | |
Doch in der Migrationspolitik fährt das Land einen restriktiven Kurs. | |
Streit um Flüchtlingspolitik: Zerruttung in den Niederlanden | |
Nach dem Rücktritt der Regierung bringen sich die Parteien für Neuwahlen im | |
November in Stellung. Droht ein weiterer Rechtsruck? | |
Regierungskrise in Kolumbien: Fünf Millionen Pesos in Bar | |
Gegen das engste Umfeld von Kolumbiens Präsidenten Petro wird ermittelt. Es | |
geht um illegales Abhören und Bargeldkoffer in Privatwohnungen. | |
Bundestag debattiert über Heizungsgesetz: Hitzige Debatte übers Heizen | |
In der aktuellen Stunde ging es trotz des fehlenden Heizungsgesetzes heiß | |
her. Die Opposition griff die Ampel-Koalition nach der FDP-Blockade scharf | |
an. | |
Ampelkrise wegen Heizungsgesetz: Es ist Blut im Becken | |
Man kann zur Krise der Ampel zwei verschiedene Narrative auf Kosten der | |
Grünen bilden. Das Problem ist: Beide sind wahr. | |
Regierungskrise in der Slowakei: Der Traum ist wohl aus | |
Präsidentin Zuzana Čaputová stand für Aufbruch und eine neue Slowakei. Nun | |
dürfte ihr alter Gegenspieler Robert Fico vor der Rückkehr stehen. | |
Regierungskrise in der Slowakei: Ersatz kommt von der Nationalbank | |
Nach dem Rücktritt des Ministerpräsidenten bekommt die Slowakei eine | |
Übergangsregierung. Der Nachfolger ist eher unbekannt, bleibt aber nicht | |
lange. | |
Regierungskrise in der Republik Moldau: Gavrilita kündigt Rücktritt an | |
In der Republik Moldau ist das Kabinett zurückgetreten. Zuvor hatte es | |
Proteste wegen hoher Energiepreise und Ängsten vor einer Invasion Russlands | |
gegeben. | |
Neuwahlen in Bulgarien: Sofia kommt nicht zur Ruhe | |
Bulgarien stehen die fünften Wahlen innerhalb von zwei Jahren bevor. Das | |
Land steckt in der Dauerkrise, und das Vertrauen der Wähler*innen | |
schmilzt. | |
Sturz der Regierung in der Slowakei: Neuwahlen in Aussicht | |
Die slowakische Regierung tat sich in den vergangenen drei Jahren schwer, | |
besonders mit sich selbst. Wie geht es nach ihrem Aus weiter? | |
Nach dem Rücktritt von Liz Truss: Comeback für Boris Johnson? | |
Schon nächste Woche wollen die britischen Konservativen über die | |
Truss-Nachfolge entscheiden. Ex-Premier Johnson hat Chancen. | |
Liz Truss tritt zurück: Premierministerin für sechs Wochen | |
Die britische Regierungschefin zieht die Konsequenzen. Bis Freitag | |
kommender Woche wollen die Tories über ihre Nachfolge bestimmen. | |
Britische Premierministerin: Sie will weiterkämpfen | |
Liz Truss hat im britischen Unterhaus kämpferisch um Abgeordnete geworben, | |
damit sie nicht hinterrücks gestürzt wird. | |
Regierungskrise im Irak: Pro-iranische Schiiten bleiben stur | |
Die pro-iranischen Schiiten im Irak halten an ihrem | |
Ministerpräsidenten-Kandidaten fest. Die Nominierung hatte den Sturm auf | |
das Parlament ausgelöst. | |
Regierungskrise in der Slowakei: Dreierbündnis geplatzt | |
In der Slowakei ziehen sich vier Minister aus dem Kabinett zurück. Nun soll | |
eine Minderheitsregierung die Geschäfte übernehmen. Ob das gut geht? | |
Politische Krise im Irak: Des Predigers Lichtschalter | |
Im Irak rief der schiitische Kleriker Sadr seine Anhänger zu gewalttätigen | |
Protesten auf. Dann pfiff er sie zurück – und wartet nun auf | |
Entgegenkommen. | |
Regierungskrise in Italien: Neuwahlen im Oktober | |
Die Rechtsfraktionen und die Fünf-Sterne-Bewegung verweigern Italiens | |
Premier Mario Draghi die Gefolgschaft. Seine Regierung ist am Ende. | |
Italiens Regierung in Turbulenzen: Draghi geht – und bleibt doch | |
Der Ministerpräsident will zurücktreten, der Staatspräsident lehnt ab. Auch | |
die Regierungspartei Fünf Sterne sendet widersprüchliche Signale. Und nun? | |
Regierungskrise in Italien: Rücktritt Draghis abgelehnt | |
Italiens Staatschef Mattarella hat den angebotenen Rücktritt von | |
Ministerpräsident Draghi abgelehnt. Stattdessen forderte er ihn auf, dem | |
Parlament Bericht zu erstatten. | |
Boris Johnson im Porträt: Premier der Skandale | |
Großbritanniens Premier Johnson hat seinen Rückzug angekündigt. Doch wer | |
ist er überhaupt? Porträt eines Mannes, dem es vor allem um sich geht. | |
Johnson-Nachfolge bei den Tories: Zwischen Patrioten und Liberalen | |
Bei den britischen Konservativen laufen sich die Politiker:innen für | |
Johnsons Nachfolge warm. Die Bandbreite der Kandidat:innen ist groß. | |
Regierungskrise in Israel: Auflösung des Parlaments verzögert | |
Regierung und Opposition können sich nicht auf einen Termin für die | |
Neuwahlen einigen. Ex-Ministerpräsident Netanjahu hofft auf eine | |
Machtübernahme. | |
Regierungskrise in Rumänien: Ein Exgeneral soll es richten | |
Wieder nimmt in Rumänien ein neuer Kandidat Anlauf für die Bildung einer | |
Regierung. Derweil explodieren die Neuinfektionen mit Sars-Cov-2. | |
Regierungskrise in Rumänien: Zermürbender Hickhack | |
In Rumänien ist die Dreierkoalition geplatzt. Der reformistisch-neoliberale | |
Juniorpartner USR-PLUS fordert den Rücktritt von Regierungschef Cîţu. | |
Schwedischer Regierungschef: Löfven kündigt Rücktritt an | |
Ende Juni war Löfven nach einem Misstrauensvotum bereits schon einmal als | |
Ministerpräsident zurückgetreten. Im November will er sein Amt erneut | |
niederlegen. | |
Expertin über Dauerkrise in Thüringen: „Die Politik ist unberechenbar“ | |
Thüringen steckt in einer Regierungskrise. Wichtig sei, dass CDU und FDP | |
als Opposition konstruktiv mitarbeiten, sagt die Politikwissenschaftlerin | |
Marion Reiser. | |
Zweite Chance für Regierungschef: Löfven wieder Ministerpräsident | |
Nach dem Misstrauensvotum bekommt Schweden erneut eine rot-grüne | |
Minderheitsregierung. Doch die Arbeit der Koalition dürfte schwieriger | |
werden. | |
Regierungskrise in Schweden: Schwedens Regierung gestürzt | |
Die rot-grüne Regierung um Ministerpräsident Stefan Löfven verliert ein | |
Misstrauensvotum. Hintergrund ist Streit um eine Mietrechtsreform. | |
Regierungskrise in Italien: Draghi soll es richten | |
Mit dem früheren EZB-Chef an der Regierungsspitze sollen Neuwahlen in | |
Italien verhindert werden. Offen ist jedoch, wie er eine Mehrheit bekommt. | |
Regierungskrise in Italien: Conte könnte nochmal | |
Italiens Ministerpräsident reicht seinen Rücktritt ein. Doch die allgemeine | |
Angst vor Neuwahlen könnte ihm zu einer weiteren Amtszeit verhelfen. | |
Streit um Rundfunk in Sachsen-Anhalt: Krise verschoben | |
In Sachsen-Anhalt verhindern SPD, Grüne und CDU in einem zähen Ringen das | |
Ende der Koalition. Doch das ist vorerst nur eine Woche aufgeschoben. | |
Regierungskrise in Thüringen: Ein Bundesland steht still | |
Wie kommt das Land Thüringen wieder zu einer funktionierenden Regierung? | |
Regierung in Finnland: Antti Rinne tritt zurück | |
War er früher selbst ein knallharter Verhandler der Gewerkschaftsbewegung, | |
stolpert der finnische Regierungschef jetzt über einen Post-Streik. | |
Neue Regierung in Italien: Salvini ruft zu Protest auf | |
Der Lega-Chef will sich mit seiner neuen Rolle als Oppositionsführer nicht | |
abfinden. Im Oktober soll eine Großdemonstration in Rom stattfinden. | |
G7, Italien und Thorsten Schäfer-Gümbel: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch? | |
Drohgebärden in Biarritz, suizidale Koalitionen in Italien und ein populär | |
formulierender SPD-Chef. Außerdem: „Pizza-Grönland“ im Angebot. | |
Regierungskrise in Italien: Parteichefs bekommen Aufschub | |
Italiens Staatspräsident lässt die Parteien erst einmal weiterverhandeln. | |
Die Sozialdemokraten signalisieren Bereitschaft für eine Koalition mit den | |
Fünf Sternen. | |
Flüchtlingspolitik in Italien: Kein Kurswechsel zu erwarten | |
Durch die Krise in Italien wird es wohl bald eine neue Regierung geben. | |
Doch das würde wenig an der Flüchtlingspolitik ändern. | |
Seenot und Regierungskrise in Italien: Gezerre um die „Open Arms“ | |
Italiens Premier Conte geht beim Thema Seenotrettung gegen Innenminister | |
Salvini in die Offensive. Damit nimmt die Regierungskrise eine neue | |
Wendung. | |
Strache-Affäre: Whoah, we're going to Ibiza! | |
Sich einmal wie Strache auf Ibiza fühlen: eine Zeitung will das möglich | |
machen. Sie verlost einen Aufenthalt auf dem Anwesen. | |
Regierungskrise in Österreich: Die SPÖ taktiert | |
Ein Mißtrauensvotum könnte Österreichs Kanzler Sebastian Kurz sein Amt | |
kosten. Wie die Sozialdemokraten abstimmen werden, ist noch unklar. | |
Regierungskrise in Österreich: Ich, ich, ich | |
Bundeskanzler Sebastian Kurz strickt weiter an seiner Legende als großer | |
Modernisierer. Ausflüge nach Rechtsaußen gehören zu seinem Profil. | |
Landesweite Proteste in Venezuela: „Operation Freiheit“ | |
Die Opposition erhöht den Druck auf den Machthaber Nicolás Maduro. Weitere, | |
größere Proteste sind für Mittwoch angekündigt. |