# taz.de -- Koalitionsausschuss | |
Selbstbestimmung und Staatsangehörigkeit: Es geht ums ganze Wir | |
Schnellere Einbürgerungen und einfachere Änderungen des | |
Geschlechtseintrages: Beide Ampel-Gesetzesentwürfe sind ein gutes Zeichen | |
für Deutschland. | |
Zustand der Deutschen Bahn: Kaum Besserung auf absehbare Zeit | |
Der Bahn-Beauftragte des Bundes wirbt um Verständnis für die vielen | |
verspäteten Züge. Es gebe keine Alternative zur Generalsanierung des | |
Schienennetzes. | |
Die Grünen nach dem Koalitionsausschuss: Mehr Großzügigkeit wagen | |
Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses bereiten den Grünen miese Laune. | |
Dabei täten sie gut daran, sich in Selbstreflexion zu üben. | |
Folgen des Koalitionsausschusses: Auf zehn Spuren durch Frankfurt | |
Die Ampel-Koalition hat den beschleunigten Ausbau einiger Autobahnen | |
beschlossen. Und die Grünen fragen sich, ob sie das noch irgendwie stoppen | |
können. | |
Klimakompromiss der Ampel-Koalition: Das lief alles sehr, sehr, sehr gut | |
Die Ampelregierung hat einen Klimakompromiss gefunden, da muss man auch mal | |
zufrieden sein. Und jetzt war auch noch King Charles zu Besuch, besser kann | |
es nicht mehr werden. | |
Kanzler Scholz im Koalitionsausschuss: Der getarnte Verlierer | |
Die Grünen sind die Verlierer des Koalitionsausschusses. Allerdings gibt es | |
einen weiteren – der sich in puncto Klima nun hinter der FDP versteckt. | |
Podcast „Bundestalk“: Wo ist der Klimakanzler geblieben? | |
Die Bundesregierung hat sich auf einen Fahrplan für Klimaschutz geeinigt. | |
Haben sich SPD und FDP dafür gegen die Grünen verbündet? | |
Nach dem Koalitionsausschuss: Bahn in der Dauerkrise | |
Immer mehr Menschen nutzen die Bahn. Der Konzern bekommt nun neue | |
Förderungen von der Regierung, aber die reichen bei Weitem nicht aus. | |
Klimabeschlüsse der Bundesregierung: Die Zwei-zu-eins-Koalition | |
Die Grünen sind enttäuscht vom Klimaschutzpapier des Koalitionsausschusses. | |
SPD und FDP hochzufrieden. Die Rangeleien in der Ampel könnten zunehmen. | |
Olaf Scholz zu Kritik an Klimaplänen: Der sehr, sehr gute Kanzler spricht | |
Olaf Scholz steht bei der Fragestunde im Bundestag Rede und Antwort, zu | |
Klimaschutz, Gasheizungen und Wasserstoff. Und bleibt oft vage. | |
Unterbrechung des Koalitionsausschusses: Böses Erwachen der Ampel | |
Nach stundenlanger Sitzung verschiebt die Ampel ihren Koalitionsausschuss | |
auf den nächsten Tag. Wie die Parteien zueinander finden wollen, ist noch | |
unklar. | |
Unterstützung für Privathaushalte: Entlastungen kommen – aber welche? | |
Die Ampel debattiert Hilfen gegen die hohen Energiepreise. Vor dem | |
Koalitionsgipfel am Mittwochabend stehen verschiedene Konzepte | |
gegeneinander. | |
Kritik an geplanten Entlastungen: „Ein schlechter Witz“ | |
Die Ampelkoalition will Bürger:innen wegen der hohen Energiekosten | |
finanziell entlasten. Sozialverbände kritisieren, die Pläne reichten lange | |
nicht aus. | |
Ergebnisse des Koalitionsausschusses: Coronabonus für Kinder und Arme | |
Kinder und Harz IV-Bezieher:innen sollen einmalig 150 Euro extra bekommen. | |
Auch für Unternehmen und die Gastro beschließt die Groko weitere Hilfen. | |
GroKo einigt sich auf Wahlrechtsreform: Der XXL-Bundestag rückt näher | |
Union und SPD haben sich auf eine Wahlrechtsreform geeinigt, die aber erst | |
ab der übernächsten Wahl wirklich greifen soll. Die Opposition ist empört. | |
GroKo verlängert Kurzarbeitergeld: Die Krise ausbremsen | |
Die Große Koalition beschließt, das Kurzarbeitergeld bis Ende 2021 zu | |
verlängern. Das ist auch volkswirtschaftlich sinnvoll. | |
GroKo einigt sich auf Maßnahmenpaket: Kurzarbeitergeld verlängert | |
Union und SPD haben sich geeinigt, Unternehmen weiter finanziell zu | |
unterstützen. Die Koalition fand außerdem einen Kompromiss beim Streitthema | |
Wahlrechtsreform. | |
Koalitionsausschuss zur Coronakrise: Konjunkturpaket ist beschlossen | |
Die Groko legt einen Plan vor, mit dem Deutschland die Coronakrise | |
überwinden soll. Darin enthalten sind ein Kinderbonus und die Senkung der | |
Mehrwertsteuer. | |
Corona-Hilfen der Bundesregierung: Picknickkorb für die Groko | |
Vor dem Koalitionsausschuss sind viele Details zum geplanten | |
Konjunkturprogramm offen. Derweil greift Grünen-Chef Habeck die Kanzlerin | |
an. | |
Ergebnisse des Koalitionsausschusses: Neue Ungerechtigkeiten | |
Die Koalition streitet sich wieder – gut. Dennoch regieren Union und SPD in | |
der Krise weiter an den Ärmsten vorbei. | |
Aufnahme von Flüchtlingskindern: Groko für „Koalition der Willigen“ | |
Union und SPD wollen minderjährige Flüchtlinge aus Griechenland aufnehmen – | |
wenn andere EU-Länder mitmachen. Die Details sind noch vage. | |
Konjunkturpaket für Unternehmen: Hilfen für Firmen und Beschäftigte | |
Der Staat greift den Unternehmen in der Corona-Krise unter die Arme. Unter | |
anderem mit Steuererleichterungen und Kurzarbeitergeld. | |
Einigung im Koalitionsausschuss: Corona-Hilfe für die Wirtschaft | |
Union und SPD wollen Zugang zum Kurzarbeitergeld erleichtern und staatliche | |
Investitionen erhöhen. Der Ölpreis sinkt auf niedrigsten Stand seit 1991. | |
Beschlüsse des Koalitionsausschusses: Eine Milliarde für Bauern | |
Die GroKo will Umweltschutz und Bauerninteressen harmonisieren. Auch für | |
Arbeitsmarkt und Autoindustrie sollen Neuerungen kommen. | |
Koalitionsausschuss in Berlin: Kompromiss bei der Grundsteuer | |
Beim Treffen der Koalitionsspitzen hat sich die Große Koalition auf die | |
Reform der Grundsteuer verständigt. Keine Einigung gab es bei der | |
Grundrente. | |
Koalitionsausschuss berät sich: Keine Einigung bei der Grundrente | |
Der erste Koalitionsausschuss mit Kramp-Karrenbauer, Nahles und Söder wurde | |
schweigend beendet. Die Rentenpläne von Arbeitsminister Heil sorgen für | |
Dissens. | |
Koalitionsausschuss im Kanzleramt: Keine Einigung im Asylstreit | |
Vier Stunden haben nicht gereicht, um Lösungen zu finden. Die CSU wartet | |
ab, was die Kanzlerin beim EU-Gipfel erreicht. | |
Soziologin über Arbeitszeitmodelle: „Frauen werden weiter diskriminiert“ | |
Es wird kein Rückkehrrecht von Teilzeit- auf Vollzeitarbeit geben: Für die | |
Soziologin Christina Mundlos ist das ein klarer Rechtsverstoß. | |
Kommentar Koalitionsausschuss: Politisches Nullsummenspiel | |
Die Union setzt auf Sicherheit, die SPD auf Gerechtigkeit. Das Ergebnis ist | |
ein wenig überraschendes Koalitions-Unentschieden. | |
Streit um Stromtrassen: Hochspannung im Ausschuss | |
Der Bund und Bayern suchen nach einer Lösung im Streit um den Netzausbau. | |
Das Klima zwischen den Kontrahenten ist inzwischen sehr gereizt. |