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# taz.de -- Faeser holt Syrienreise nach
> Die Noch-Innenministerin lotet Abschiebungen von Geflüchteten aus
Einen Monat nach ihrem aus Sicherheitsgründen kurzfristig abgesagten Besuch
in Damaskus ist die geschäftsführende Bundesinnenministerin Nancy Faeser
(SPD) am Sonntag in die syrische Hauptstadt geflogen. Begleitet wird sie,
wie schon bei der ersten Reise, die Ende März abrupt in Jordanien endete,
von ihrem österreichischen Amtskollegen Gerhard Karner.
Ihnen geht es vor allem darum, auszuloten, wie die Aussichten für eine
freiwillige Rückkehr syrischer Flüchtlinge sind. Auch Abschiebungen nach
Syrien sind ihnen ein wichtiges Anliegen. Vor allem Straftäter und
Islamisten sollten schnellstmöglich zurückkehren.
Innenminister Anas Chattab, der die deutsch-österreichische Delegation
empfing, ist erst seit dem 29. März im Amt. Faeser sagte zu Beginn des
Treffens mit ihm, der Sturz von Assad biete eine Chance für
Demokratisierung in Syrien. Interimspräsident Ahmed al-Scharaa hatte Ende
März die Mitglieder der zweiten Übergangsregierung nach dem Sturz von Assad
ernannt.
Für Faeser, die am Montag im österreichischen Krems an einem Treffen der
Innenminister deutschsprachiger Länder teilnehmen wird, ist es eine der
letzten Reisen in diesem Amt.
Im Bundesinnenministerium arbeitet man seit Januar an einer
Ausnahmeregelung, um syrischen Flüchtlingen Erkundungsreisen in ihr
Herkunftsland zu ermöglichen, ohne dass sie dadurch ihren Schutzstatus in
Deutschland verlieren. Erlaubt wäre demnach entweder eine einmalige Reise
für die Dauer von maximal vier Wochen oder zwei Reisen von jeweils maximal
zwei Wochen.
Syrien ist weiterhin Hauptherkunftsland von Asylbewerbern in Deutschland.
Im ersten Quartal dieses Jahres stellten 9.861 Menschen aus Syrien erstmals
in Deutschland einen Antrag auf Schutz. Nach dem Umsturz im Dezember hatte
das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) wegen der noch
unüberschaubaren Lage Entscheidungen über Asylanträge von Menschen aus
Syrien vorerst ausgesetzt. (dpa)
28 Apr 2025
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