# taz.de -- Faeser holt Syrienreise nach | |
> Die Noch-Innenministerin lotet Abschiebungen von Geflüchteten aus | |
Einen Monat nach ihrem aus Sicherheitsgründen kurzfristig abgesagten Besuch | |
in Damaskus ist die geschäftsführende Bundesinnenministerin Nancy Faeser | |
(SPD) am Sonntag in die syrische Hauptstadt geflogen. Begleitet wird sie, | |
wie schon bei der ersten Reise, die Ende März abrupt in Jordanien endete, | |
von ihrem österreichischen Amtskollegen Gerhard Karner. | |
Ihnen geht es vor allem darum, auszuloten, wie die Aussichten für eine | |
freiwillige Rückkehr syrischer Flüchtlinge sind. Auch Abschiebungen nach | |
Syrien sind ihnen ein wichtiges Anliegen. Vor allem Straftäter und | |
Islamisten sollten schnellstmöglich zurückkehren. | |
Innenminister Anas Chattab, der die deutsch-österreichische Delegation | |
empfing, ist erst seit dem 29. März im Amt. Faeser sagte zu Beginn des | |
Treffens mit ihm, der Sturz von Assad biete eine Chance für | |
Demokratisierung in Syrien. Interimspräsident Ahmed al-Scharaa hatte Ende | |
März die Mitglieder der zweiten Übergangsregierung nach dem Sturz von Assad | |
ernannt. | |
Für Faeser, die am Montag im österreichischen Krems an einem Treffen der | |
Innenminister deutschsprachiger Länder teilnehmen wird, ist es eine der | |
letzten Reisen in diesem Amt. | |
Im Bundesinnenministerium arbeitet man seit Januar an einer | |
Ausnahmeregelung, um syrischen Flüchtlingen Erkundungsreisen in ihr | |
Herkunftsland zu ermöglichen, ohne dass sie dadurch ihren Schutzstatus in | |
Deutschland verlieren. Erlaubt wäre demnach entweder eine einmalige Reise | |
für die Dauer von maximal vier Wochen oder zwei Reisen von jeweils maximal | |
zwei Wochen. | |
Syrien ist weiterhin Hauptherkunftsland von Asylbewerbern in Deutschland. | |
Im ersten Quartal dieses Jahres stellten 9.861 Menschen aus Syrien erstmals | |
in Deutschland einen Antrag auf Schutz. Nach dem Umsturz im Dezember hatte | |
das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) wegen der noch | |
unüberschaubaren Lage Entscheidungen über Asylanträge von Menschen aus | |
Syrien vorerst ausgesetzt. (dpa) | |
28 Apr 2025 | |
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