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# taz.de -- taz🐾lage: Gleiche Rechte für alle: die taz-Themenwoche Emanzipa… |
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Sollten die Wahlumfragen zutreffen, könnte die Ampel, die sich selbst |
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„Fortschrittskoalition“ nannte, bald einer Rückschrittskoalition weichen. |
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Angeführt würde diese von CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz, der unlängst |
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sagte, Frauen seien „nicht so selbstbewusst wie Männer – und mit |
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Ministerposten täte man ihnen keinen Gefallen“. Seine Partei lehnt das |
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Selbstbestimmungsgesetz ab und weigert sich, mehr Plätze in Frauenhäusern |
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zu schaffen. Merz selbst hält am Paragrafen 218 fest, obwohl die Mehrheit |
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der CDU-Wähler*innen eine Reform des Abtreibungsparagrafen befürwortet. |
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Nicht nur in Sachen Geschlechtergerechtigkeit droht ein Rückschritt, auch |
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die Migrationspolitik würde unter Merz drastisch härter werden. In der |
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vergangenen Woche legte der CDU-Kanzlerkandidat es darauf an, die |
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Brandmauer zur AfD im Bundestag endgültig einzureißen (siehe Seite 3). |
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Doch es regt sich Widerstand: Am Wochenende demonstrierten über |
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hunderttausend Menschen in Deutschland gegen rechts. Und sogar politischer |
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Fortschritt ist noch möglich. Der Bundestag stimmt in seiner letzten |
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Sitzungswoche vor der Neuwahl noch über progressive Vorhaben der |
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Ampelkoalition ab: Das Gewalthilfegesetz, das Frauen besser vor |
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geschlechtsspezifischer Gewalt schützen soll, könnte durchkommen, ebenso |
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der gestaffelte Mutterschutz nach Fehlgeburten. |
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Die taz schaut in der Themenwoche Emanzipation dahin, wo Menschen für |
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gleiche Rechte kämpfen – in der Zivilgesellschaft, in der Politik, im |
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Inland genauso wie im Ausland. Denn zur Wahl steht die Zukunft der offenen |
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Gesellschaft. |
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Luisa Faust |
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27 Jan 2025 |
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