# taz.de -- Kommentar von Tobias Müller zur Europawahl in den Niederlanden: Ho… | |
So manche internationale Beobachter*innen werden am Donnerstagabend | |
erleichtert aufgeatmet haben: Laut Befragungen nach der Wahl, die in der | |
Regel ein recht zuverlässiges Bild des späteren Ergebnisses zeigen, liegt | |
das rot-grüne Wahlbündnis in den Niederlanden knapp vor der | |
rechtspopulistischen PVV. Bilder jubelnder Sozialdemokratinnen und Grüner | |
vermittelten einen Hauch von Normalität, vielleicht gar einen | |
Hoffnungsschimmer angesichts der jüngsten Entwicklungen rund um die neue | |
rechte Koalition dort. | |
Beide Ergebnisse gilt es jedoch zu relativieren: Das rot-grüne Lager | |
verzeichnet eigentlich leichte Verluste, was perspektivisch nun zum | |
wiederholten Mal deutlich macht, dass die gebündelten Kräfte der Linken | |
zwar ausreichen, um gemeinsam überhaupt die Chance auf einen Wahlsieg zu | |
haben. Von einem nennenswerten Effekt, der darüber hinausreicht, ist man | |
aber weit entfernt. Sprich, in einem konservativ-rechts dominierten | |
Spektrum ist für das progressive Bündnis offenbar nicht mehr zu holen. | |
Aufseiten der PVV ist anzumerken, dass mehr als die Hälfte derjenigen, die | |
sie im November wählten, zu Hause blieben. Weil ihnen Europa egal ist, weil | |
sie die EU ablehnen oder „Brüssel“ als Zumutung empfinden. Dass die Partei | |
dennoch sechs Sitze hinzugewonnen hat, zeugt davon, dass der Aufstieg der | |
PVV Substanz hat. Nicht nur in den Niederlanden ist der identitären Rechten | |
weniger an punktuellen Wahlerfolgen gelegen als daran, den | |
gesellschaftlichen Diskurs nachhaltig zu verändern. | |
Wie weit dieser Prozess fortgeschritten ist, zeigt die PVV-geführte | |
Regierung, die in Den Haag in den Startlöchern sitzt. Man sieht es aber | |
auch an der Frage, die sich unmittelbar nach den EU-Wahlen mit aller | |
Dringlichkeit stellen wird: Wie wird die EVP, die größte Fraktion im | |
Europaparlament, mit den konservativ bis rechtsextremen Parteien umgehen? | |
Eine Annäherung war schon in den letzten Monaten zu beobachten, als Giorgia | |
Meloni Hand in Hand mit Ursula von der Leyen Deals zur Migrationsabwehr | |
einfädelte. | |
Was die Niederlande betrifft, unterstreicht der Kampf zwischen Rot-Grün und | |
PVV unabhängig vom Ergebnis eine Zweiteilung: Auf der einen Seite stehen | |
die Progressiven, die sich im Wahlkampf überdeutlich als EU-freundlich in | |
Stellung brachten. Sie führen die Reste jenes Spektrums an, durch das die | |
Niederlande vor langer Zeit als Europas Musterschülerin galten. Ihr | |
gegenüber befindet sich ein wachsendes Potenzial EU-skeptischer Kräfte in | |
verschiedenen Schattierungen. So flach das Land, so tief der Graben | |
zwischen beiden Lagern. Die Wahlergebnisse in den übrigen Mitgliedstaaten | |
könnten diesen Befund in den nächsten Tagen bestätigen. | |
8 Jun 2024 | |
## AUTOREN | |
Tobias Müller | |
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