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> DGB, Verdi und Friedenskoordination rufen zum Antikriegstag zu Demos auf | |
Von Jonas Wagner | |
Der diesjährige Antikriegstag am heutigen Donnerstag steht, wenig | |
überraschend, im Zeichen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine. So | |
warnt etwa der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in einem Aufruf mit dem | |
Titel „Für den Frieden! Gegen einen neuen Rüstungswettlauf!“ vor „einer | |
weiteren Militarisierung der Debatte“. Zwar sei es notwendig, offen und | |
breit über Antworten auf den russischen Angriff auf die Ukraine zu | |
diskutieren. Allerdings habe sich die Debatte „immer stärker auf den | |
Einsatz militärischer Mittel der Friedenssicherung verengt“, kritisiert der | |
Gewerkschaftsbund. Deshalb rufen der DGB-Kreisverband Tempelhof-Schöneberg | |
und der Verdi-Landesbezirk Berlin zu einer Kundgebung am Abend vor dem | |
Denkmal „Neue Wache“ Unter den Linden auf. | |
Auch die Friedenskoordination Berlin, die alljährlich den Ostermarsch | |
organisiert, hat für Donnerstag eine Demonstration angemeldet. Erstmals sei | |
ein Fahrradkorso geplant, sagt Sprecherin Jutta Kausch auf taz-Anfrage. | |
Dieser startet am Verteidigungsministerium am Reichpietschufer und endet | |
nach mehreren Zwischenkundgebungen an der Neuen Wache bei der | |
Gewerkschaftsveranstaltung. | |
Die Friedenskoordination kritisiert das geplante | |
100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr und die Absicht der | |
Bundesregierung, künftig mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts | |
in den Verteidigungshaushalt zu stecken. Mit Blick auf den Krieg in der | |
Ukraine solle die Bundesregierung „deeskalierend wirken und aufhören, die | |
Sanktionen gegen Russland zu unterstützen“, erklärt Kausch. „Wir als | |
Friedensbewegung sind gegen Waffenlieferungen, weil wir denken, dass das | |
den Krieg nur verlängert und die Ukraine weiter zerstört.“ Sie fordern | |
Verhandlungen. | |
Auf der Demo soll auch ein Autor der „Nachdenkseiten“ sprechen, einem Blog, | |
der in den vergangenen Jahren durch die Nähe zu Verschwörungstheorien und | |
Coronaleugner:innen aufgefallen ist. Berührungsängste habe sie nicht, | |
die Friedenskoordination arbeite mit einigen Menschen der „Nachdenkseiten“ | |
gut zusammen, sagt Kausch: Auf dem Blog gebe es noch kontroverse | |
Diskussionen, während Leitmedien sehr einseitig über den Krieg in der | |
Ukraine berichteten. | |
Die Friedenskoordination handelt sich damit Kritik ein: So hatten syrische | |
und ukrainische Aktivist:innen in diesem Jahr erstmals zu einem | |
„Alternativen Ostermarsch“ aufgerufen. Sie kritisierten, der Aufruf des | |
traditionellen Ostermarsches erwähne die russische Aggression und das Recht | |
der Ukraine, sich zu verteidigen, mit keinem Wort. | |
1 Sep 2022 | |
## AUTOREN | |
Jonas Wagner | |
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