# taz.de -- Bundespolizei in der Kritik

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	> Nach taz-Recherche: Flüchtlingsräte fordern Schutz vor Pushbacks

	Von Friedemann Melcher

	Die Landesflüchtlingsräte Brandenburg, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern
	fordern die sofortige Aufklärung der Pushback-Verdachtsfälle in Görlitz.
	Das sächsische Innenministerium und die Bundespolizeiinspektion Görlitz
	müssten sich zu den Vorwürfen äußern und interne Ermittlungen aufnehmen.
	Das Vorgehen der Behörden werfe viele Fragen auf, erklärte Dave Schmidtke,
	Sprecher des Sächsischen Flüchtlingsrats. Da das Schutzgesuch von zwei
	offensichtlichen Bürgerkriegsflüchtlingen missachtet wurde, stelle sich die
	Frage, welche Maßnahmen ergriffen werden, um Verstöße dieser Art zu
	verhindern.

	[1][Die taz berichtete am Dienstag,] dass die Bundespolizei Anfang Juli
	zwei jemenitische Staatsbürger an der deutsch-polnischen Grenze
	aufgegriffen hatte. Nach eigenen Angaben wurden sie, trotz ihrer
	ausdrücklichen Absicht, einen Asylantrag zu stellen, nur ein paar Stunden
	später unter Zwangsandrohung aufgefordert, wieder die Grenze Richtung Polen
	zu überqueren.

	In einer gemeinsamen Erklärung schreiben die Flüchtlingsräte nun, dass es
	sich Hinweisen zufolge nicht um Einzelfälle handle. „Wir sind dabei,
	mögliche weitere Betroffene ausfindig zu machen, und die uns bekannten
	Fälle aufzuarbeiten“, sagte Henrike Koch vom Flüchtlingsrat Brandenburg.
	Nach den anhaltenden Rechtsverletzungen und Gewalterfahrungen, denen
	Schutzsuchende an der belarussisch-polnischen Grenze ausgesetzt sind, seien
	die Geflüchteten jetzt auch in Deutschland vor illegalen Pushbacks nicht
	sicher.

	4 Aug 2022

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