| # taz.de -- Rücktritt von Boris Johnson: Chronologie eines Abgangs | |
| > Nach der Rücktrittserklärung von Boris Johnson streiten Tory- und | |
| > Labour-Abgeordnete über das weitere Verfahren. Andere bringen sich in | |
| > Stellung. | |
| Bild: Seine Frau Carrie Johnson und die letzten Getreuen während seiner Rückt… | |
| London taz | „Selbst wenn die Dinge düster erscheinen, unsere gemeinsame | |
| Zukunft wird eine goldene sein“, sprach der britische Premierminister Boris | |
| Johnson recht optimistisch und kündigte so seinen Rücktritt an. Wieso er | |
| gehe? Es sei „der Wille der parlamentarischen konservativen Partei, dass es | |
| einen neuen Parteiführer geben sollte und somit einen neuen | |
| Premierminister“, begründete Johnson seinen Rücktritt. In seiner Rede | |
| gestand er keinen einzigen Fehler ein, sondern erwähnte stattdessen seine | |
| Errungenschaften. Darunter der Brexit, sein wohl größter Triumph aus dem | |
| Jahr 2019, das Impfprogramm und das Wiederaufbauprogramm für sein Land. | |
| Den nun beginnenden „exzentrischen Führungswechsel“ habe er vermeiden | |
| wollen, sagte Johnson und schob die Schuld auf den „Herdentrieb“ seiner | |
| Partei. Johnson sagte auch, dass der Zeitplan für den Führungswechsel in | |
| seiner Partei am Montag bekannt gegeben werde, außerdem dankte er seinen | |
| Wähler:innen für ihr Vertrauen. Während Regierungsangestellte, | |
| Kabinettsmitglieder und seine Frau applaudierten, waren auch Buhrufe von | |
| den Straßen des Regierungsviertels zu hören. | |
| [1][Somit ist das Ende der Ära Johnson nun offiziell erklärt.] Jedoch | |
| begann der Tag noch in der Annahme, dass Johnson trotz der Rücktritte von | |
| 45 Regierungsmitgliedern weiterkämpfen werde. Schon gegen sieben Uhr in der | |
| Früh wurden dann aber neue Rücktritte bekannt, darunter der des derzeit | |
| wichtigen Nordirlandministers Brandon Lewis, sowie der erst am Vortag | |
| ernannten Erziehungsministerin Michelle Donelan. Dann, kurz vor acht Uhr, | |
| erfolgte der Dolchstoß von Nadhim Zahawi, dem von Johnson ebenfalls frisch | |
| ernannten Finanzminister. Er trat zwar nicht zurück, veröffentlichte aber | |
| einen Brief, in dem er, als langjähriger Freund, Johnson den Rücktritt | |
| empfahl. Keine halbe Stunde später ließ 10 Downing Street die ersten Medien | |
| wissen, dass Johnson als Parteiführer zurücktreten werde und bis spätestens | |
| Oktober 2022 ein Auswahlverfahren für einen neuen Parteiführer und | |
| Premierminister aufsetzen werde. Boris Johnsons Privatsekretär James | |
| Duddridge gab derweil bekannt, dass Johnson so lange nicht abdanken werde, | |
| bis es Ersatz für ihn gäbe. | |
| Doch anstatt nun die Diskussionen um Boris Johnsons Führung zu beenden, | |
| entfachte ein alter Streit mit neuem Inhalt: Denn wie schnell soll Johnson | |
| sein Amt aufgeben? Manche Abgeordnete gaben an, er solle das Amt sofort | |
| niederlegen. Andere meinten, dass Johnson durchaus für eine Übergangsphase | |
| im Interesse der Regierungsgeschäfte im Amt bleiben könne. Labour-Chef Keir | |
| Starmer versprach, dass er ein parlamentarisches Misstrauensvotum gegen | |
| Johnson organisieren werde, wenn dieser nicht bald gehen werde – oder | |
| Neuwahlen. | |
| ## Wer tritt Johnsons Nachfolge an? | |
| Wie lange es nun tatsächlich dauern wird, bis Johnson endgültig weg ist, | |
| wird am Montag vom konservativen Hinterbänkler:innenkomitee, dem 1922 | |
| Committee, entschieden. Dieses Parteigremium hätte Johnson – hätte er nicht | |
| seinen Rücktritt erklärt – mit aller Wahrscheinlichkeit durch eine | |
| Regeländerung und ein darauf folgendes Misstrauensvotum aus dem Amt | |
| geworfen. | |
| Abgeordnete im Unterhaus wollten zunächst vor allem wissen, wie Johnson | |
| überhaupt regieren könne, nachdem am Ende fast 60 Abgeordnete in | |
| ministerialen Posten zurückgetreten seien. Kabinettsmitglied Michael Ellis | |
| sagte im Namen der Regierung, dass die wichtigsten Ämter weiterhin mit | |
| Ministern besetzt wären und alle Regierungsdienste weiterarbeiten würden. | |
| Gegen elf Uhr erklärte 10 Downing Street dann, dass man ein volles neu | |
| besetztes Kabinett für eine Übergangsregierung besitzen würde. | |
| [2][Mit Johnsons Rücktrittsankündigung beginnt nun auch ernsthaft die Frage | |
| seiner Nachfolge.] Die Chancen von Ex-Gesundheitsminister Sajid Javid etwa | |
| sind seit seiner Rücktrittsrede am Mittwoch gestiegen. Viele Abgeordnete | |
| erwähnen weiterhin den ehemaligen Finanzminister Rishi Sunak. So manche in | |
| der Partei fordern jedoch Kandidat:innen, die nichts mit der Regierung | |
| Johnsons zu tun haben. Dazu zählt der ehemalige Gesundheitsminister Jeremy | |
| Hunt, der zum moderateren Flügel gehört. Neben ihm hat sich auch Steve | |
| Baker, ein hartnäckiger und lauter libertärer Hinterbänkler gemeldet, | |
| dessen Markenzeichen der Einsatz für einen harten Brexit war, der sich | |
| gegen die Covidlockdowns stellte und Klimawandelskeptiker ist. Suella | |
| Braverman, die in London geborene Generalstaatsanwältin, deren Eltern | |
| indischstämmige Einwanderer aus Kenia sind, gab ebenfalls an, sich für das | |
| Premierministeramt zu interessieren. Die Partei wird sich nun entscheiden | |
| müssen, welcher Flügel ihr wichtiger ist. Johnsons Vorgängerin Theresa May | |
| formulierte die Hoffnung, dass der nächste Premier die Risse im Land und in | |
| der Partei heilen werde. | |
| 7 Jul 2022 | |
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| ## AUTOREN | |
| Daniel Zylbersztajn-Lewandowski | |
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