# taz.de -- Rücktritt von Boris Johnson: Chronologie eines Abgangs | |
> Nach der Rücktrittserklärung von Boris Johnson streiten Tory- und | |
> Labour-Abgeordnete über das weitere Verfahren. Andere bringen sich in | |
> Stellung. | |
Bild: Seine Frau Carrie Johnson und die letzten Getreuen während seiner Rückt… | |
LONDON taz | „Selbst wenn die Dinge düster erscheinen, unsere gemeinsame | |
Zukunft wird eine goldene sein“, sprach der britische Premierminister Boris | |
Johnson recht optimistisch und kündigte so seinen Rücktritt an. Wieso er | |
gehe? Es sei „der Wille der parlamentarischen konservativen Partei, dass es | |
einen neuen Parteiführer geben sollte und somit einen neuen | |
Premierminister“, begründete Johnson seinen Rücktritt. In seiner Rede | |
gestand er keinen einzigen Fehler ein, sondern erwähnte stattdessen seine | |
Errungenschaften. Darunter der Brexit, sein wohl größter Triumph aus dem | |
Jahr 2019, das Impfprogramm und das Wiederaufbauprogramm für sein Land. | |
Den nun beginnenden „exzentrischen Führungswechsel“ habe er vermeiden | |
wollen, sagte Johnson und schob die Schuld auf den „Herdentrieb“ seiner | |
Partei. Johnson sagte auch, dass der Zeitplan für den Führungswechsel in | |
seiner Partei am Montag bekannt gegeben werde, außerdem dankte er seinen | |
Wähler:innen für ihr Vertrauen. Während Regierungsangestellte, | |
Kabinettsmitglieder und seine Frau applaudierten, waren auch Buhrufe von | |
den Straßen des Regierungsviertels zu hören. | |
[1][Somit ist das Ende der Ära Johnson nun offiziell erklärt.] Jedoch | |
begann der Tag noch in der Annahme, dass Johnson trotz der Rücktritte von | |
45 Regierungsmitgliedern weiterkämpfen werde. Schon gegen sieben Uhr in der | |
Früh wurden dann aber neue Rücktritte bekannt, darunter der des derzeit | |
wichtigen Nordirlandministers Brandon Lewis, sowie der erst am Vortag | |
ernannten Erziehungsministerin Michelle Donelan. Dann, kurz vor acht Uhr, | |
erfolgte der Dolchstoß von Nadhim Zahawi, dem von Johnson ebenfalls frisch | |
ernannten Finanzminister. Er trat zwar nicht zurück, veröffentlichte aber | |
einen Brief, in dem er, als langjähriger Freund, Johnson den Rücktritt | |
empfahl. Keine halbe Stunde später ließ 10 Downing Street die ersten Medien | |
wissen, dass Johnson als Parteiführer zurücktreten werde und bis spätestens | |
Oktober 2022 ein Auswahlverfahren für einen neuen Parteiführer und | |
Premierminister aufsetzen werde. Boris Johnsons Privatsekretär James | |
Duddridge gab derweil bekannt, dass Johnson so lange nicht abdanken werde, | |
bis es Ersatz für ihn gäbe. | |
Doch anstatt nun die Diskussionen um Boris Johnsons Führung zu beenden, | |
entfachte ein alter Streit mit neuem Inhalt: Denn wie schnell soll Johnson | |
sein Amt aufgeben? Manche Abgeordnete gaben an, er solle das Amt sofort | |
niederlegen. Andere meinten, dass Johnson durchaus für eine Übergangsphase | |
im Interesse der Regierungsgeschäfte im Amt bleiben könne. Labour-Chef Keir | |
Starmer versprach, dass er ein parlamentarisches Misstrauensvotum gegen | |
Johnson organisieren werde, wenn dieser nicht bald gehen werde – oder | |
Neuwahlen. | |
## Wer tritt Johnsons Nachfolge an? | |
Wie lange es nun tatsächlich dauern wird, bis Johnson endgültig weg ist, | |
wird am Montag vom konservativen Hinterbänkler:innenkomitee, dem 1922 | |
Committee, entschieden. Dieses Parteigremium hätte Johnson – hätte er nicht | |
seinen Rücktritt erklärt – mit aller Wahrscheinlichkeit durch eine | |
Regeländerung und ein darauf folgendes Misstrauensvotum aus dem Amt | |
geworfen. | |
Abgeordnete im Unterhaus wollten zunächst vor allem wissen, wie Johnson | |
überhaupt regieren könne, nachdem am Ende fast 60 Abgeordnete in | |
ministerialen Posten zurückgetreten seien. Kabinettsmitglied Michael Ellis | |
sagte im Namen der Regierung, dass die wichtigsten Ämter weiterhin mit | |
Ministern besetzt wären und alle Regierungsdienste weiterarbeiten würden. | |
Gegen elf Uhr erklärte 10 Downing Street dann, dass man ein volles neu | |
besetztes Kabinett für eine Übergangsregierung besitzen würde. | |
[2][Mit Johnsons Rücktrittsankündigung beginnt nun auch ernsthaft die Frage | |
seiner Nachfolge.] Die Chancen von Ex-Gesundheitsminister Sajid Javid etwa | |
sind seit seiner Rücktrittsrede am Mittwoch gestiegen. Viele Abgeordnete | |
erwähnen weiterhin den ehemaligen Finanzminister Rishi Sunak. So manche in | |
der Partei fordern jedoch Kandidat:innen, die nichts mit der Regierung | |
Johnsons zu tun haben. Dazu zählt der ehemalige Gesundheitsminister Jeremy | |
Hunt, der zum moderateren Flügel gehört. Neben ihm hat sich auch Steve | |
Baker, ein hartnäckiger und lauter libertärer Hinterbänkler gemeldet, | |
dessen Markenzeichen der Einsatz für einen harten Brexit war, der sich | |
gegen die Covidlockdowns stellte und Klimawandelskeptiker ist. Suella | |
Braverman, die in London geborene Generalstaatsanwältin, deren Eltern | |
indischstämmige Einwanderer aus Kenia sind, gab ebenfalls an, sich für das | |
Premierministeramt zu interessieren. Die Partei wird sich nun entscheiden | |
müssen, welcher Flügel ihr wichtiger ist. Johnsons Vorgängerin Theresa May | |
formulierte die Hoffnung, dass der nächste Premier die Risse im Land und in | |
der Partei heilen werde. | |
7 Jul 2022 | |
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## AUTOREN | |
Daniel Zylbersztajn-Lewandowski | |
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