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100 Milliarden Euro für die Bundeswehr kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz | |
(SPD) Ende Februar an: ein Sondervermögen. Was manchen wie bloßer PR-Sprech | |
erscheint, ist ein gängiger Fachbegriff. Volkswirtschaftlich betrachtet | |
handelt es sich um ein Geldvolumen, das für spezifische Ausgaben geplant | |
ist und separat vom Bundeshaushalt verwaltet wird. Es gibt [1][zwei Arten | |
Sondervermögen]: Die Einnahmen fließen aus dem Haushalt zu. Oder sie werden | |
wie beim „Sondervermögen Bundeswehr“ per Kredit finanziert. In diesem Fall | |
ist der laut [2][Gesetzentwurf] von der Schuldenbremse ausgenommen. Es wird | |
zwar Vermögen geschaffen durch die Armeeausstattung, aber vor allem gibt es | |
nun eine Menge Schulden. Laut Finanzministerium erfasst der Begriff | |
„Vermögen“ eben sowohl positive als auch negative Vermögenswerte. | |
Sara Rahnenführer | |
30 Apr 2022 | |
## LINKS | |
[1] https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw16-sondervermoegen-890… | |
[2] https://dserver.bundestag.de/btd/20/014/2001410.pdf | |
## AUTOREN | |
Sara Rahnenführer | |
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