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100 Milliarden Euro für die Bundeswehr kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz
(SPD) Ende Februar an: ein Sondervermögen. Was manchen wie bloßer PR-Sprech
erscheint, ist ein gängiger Fachbegriff. Volkswirtschaftlich betrachtet
handelt es sich um ein Geldvolumen, das für spezifische Ausgaben geplant
ist und separat vom Bundeshaushalt verwaltet wird. Es gibt [1][zwei Arten
Sondervermögen]: Die Einnahmen fließen aus dem Haushalt zu. Oder sie werden
wie beim „Sondervermögen Bundeswehr“ per Kredit finanziert. In diesem Fall
ist der laut [2][Gesetzentwurf] von der Schuldenbremse ausgenommen. Es wird
zwar Vermögen geschaffen durch die Armeeausstattung, aber vor allem gibt es
nun eine Menge Schulden. Laut Finanzministerium erfasst der Begriff
„Vermögen“ eben sowohl positive als auch negative Vermögenswerte.
Sara Rahnenführer
30 Apr 2022
## LINKS
[1] https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw16-sondervermoegen-890…
[2] https://dserver.bundestag.de/btd/20/014/2001410.pdf
## AUTOREN
Sara Rahnenführer
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