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## Wie teuer sind deutsche Rüstungsexporte an die Ukraine wirklich? | |
Das Bundeswirtschaftsministerium gab am Dienstag bekannt, dass im ersten | |
Quartal dieses Jahres Rüstungsgüter im Wert von 186.451.448 Euro zur | |
Auslieferung an die Ukraine genehmigt worden seien. Eine Woche zuvor hatte | |
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht gesagt, die bisher gelieferten | |
Rüstungsgüter hätten einen Wert von „über 80 Millionen Euro“. Woher rü… | |
die 100-Millionen-Euro-Differenz in den Angaben? | |
## Richtig ist: | |
Beide Zahlen, sowohl die aus dem Bundeswirtschafts- als auch die aus dem | |
Verteidigungsministerium sind sachlich richtig. Die satte Differenz von 100 | |
Millionen Euro ergibt sich zum Teil daraus, dass bislang weniger | |
Rüstungsgüter an die Ukraine geliefert wurden als insgesamt von der | |
Regierung genehmigt. Maßgeblich tragen jedoch unterschiedliche | |
Berechnungsgrundlagen zu der starken Abweichung der Werte bei: Der Betrag, | |
den das Bundeswirtschaftsministerium bekannt gab, bezieht sich auf alle | |
genehmigten Rüstungsexporte, darunter auch ganz neu gefertigte Güter der | |
Rüstungsindustrie. Die Angabe des Verteidigungsministeriums von über 80 | |
Millionen Euro hingegen bezieht sich auf gelieferte Rüstungsgüter aus | |
längst existierenden, alten Bundeswehrbeständen. Aufgrund der in die Jahre | |
gekommenen Militärausrüstung der Bundeswehr fällt der Wert demgemäß niedrig | |
aus und entspricht einem „Restwert“. Nähere Angaben zur Art der | |
Rüstungsgüter machten die Ministerien auf taz-Anfrage aus | |
„Vertraulichkeitsgründen“ nicht. | |
Sara Rahnenführer | |
9 Apr 2022 | |
## AUTOREN | |
Sara Rahnenführer | |
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