# taz.de -- Frankreich: Resolution: Genozid an Uiguren | |
Frankreichs Nationalversammlung hat kurz vor den Olympischen Winterspielen | |
in Peking in einer Resolution einen „Genozid“ an den Uiguren in China | |
angeprangert. Die Vorlage wurde am Donnerstag in Paris bei nur einer | |
Gegenstimme und fünf Enthaltungen beschlossen. Auch die Partei von | |
Staatschef Emmanuel Macron unterstützte sie. Verurteilt werden die | |
Gewalttaten von Chinas Behörden an den Uiguren als „Verbrechen gegen die | |
Menschlichkeit und Genozid“. An Frankreichs Regierung wird appelliert, | |
Chinas Umgang mit der muslimischen Minderheit auch zu verurteilen. Die | |
Resolution ist nicht bindend. Außenhandelsminister Franck Riester erwähnte | |
„systematische Gewalt“, doch könne die Einstufung als Völkermord nur durch | |
internationale Instanzen geschehen. (afp) | |
21 Jan 2022 | |
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