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# taz.de -- Frankreich: Resolution: Genozid an Uiguren
Frankreichs Nationalversammlung hat kurz vor den Olympischen Winterspielen
in Peking in einer Resolution einen „Genozid“ an den Uiguren in China
angeprangert. Die Vorlage wurde am Donnerstag in Paris bei nur einer
Gegenstimme und fünf Enthaltungen beschlossen. Auch die Partei von
Staatschef Emmanuel Macron unterstützte sie. Verurteilt werden die
Gewalttaten von Chinas Behörden an den Uiguren als „Verbrechen gegen die
Menschlichkeit und Genozid“. An Frankreichs Regierung wird appelliert,
Chinas Umgang mit der muslimischen Minderheit auch zu verurteilen. Die
Resolution ist nicht bindend. Außenhandelsminister Franck Riester erwähnte
„systematische Gewalt“, doch könne die Einstufung als Völkermord nur durch
internationale Instanzen geschehen. (afp)
21 Jan 2022
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