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## Werden Krankenhäuser für den Bettenabbau belohnt?
Der Journalist Norbert Häring schrieb auf seinem Blog: „Sonderbar nur, dass
mitten in diesem Notstand Krankenhausbetreiber bis zu 12.000 Euro
Subvention für jedes Bett bekommen können, das sie nicht etwa aufbauen,
sondern ABBAUEN.“
## Richtig ist:
Eine Verordnung, die bis zu 12.000 Euro für abgebaute Betten fördert, gibt
es tatsächlich. Die sogenannte Krankenhausstrukturfonds-verordnung stammt
aus dem Jahr 2015. Seit Beginn der Pandemie im März 2020 sei sie aber nicht
mehr angewendet worden, schreibt das Recherchenetzwerk Correctiv. Ein
Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums bestätigt gegenüber der taz:
„Seit März 2020 ist im Rahmen des Krankenhausstrukturfonds nach § 12a KHG
kein Vorhaben bewilligt worden, das den Abbau von Betten vorsah.“
Den Abbau von Klinikbetten gab es also durchaus, nur eben nicht im
Zusammenhang mit der Pandemie. Deutschland weise im internationalen
Vergleich überdurchschnittlich viele, oft sehr kleine Krankenhäuser und
viele Krankenhausbetten auf, heißt es vom Bundesgesundheitsministerium.
In welchen Kliniken wie viele Betten abgebaut werden, entscheiden die
Länder. Der Sprecher der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Jörn Wegner,
sagte gegenüber Correctiv: „Die Krankenhäuser müssen ihre Projekte bei den
Ländern beantragen. Diese entscheiden über die Förderfähigkeit. Es ist
nicht möglich, wie vielfach behauptet wird, dass Krankenhäuser Betten
abbauen und dafür einfach eine Art Rechnung einreichen.“ (taz)
18 Dec 2021
## AUTOREN
Rebecca Ricker
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