# taz.de -- Virtuelle Gewalt ist reale Gewalt

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	> Wenn Hetze nicht ernst genommen wird, verhindert das die Teilhabe an
	> demokratischen Prozessen

	Der gesellschaftliche und politische Diskurs ist weitgehend in die
	digitalen Medien verlagert. Doch kontroverse Debatten enden dort, wo Hass,
	Hetze und Morddrohungen die Überhand nehmen. „Das betrifft nicht nur die
	Betroffenen selbst, das trifft auch unsere Demokratie. Wir verlieren
	Menschen für die Demokratie“, sagte Ricarda Lang, stellvertretende
	Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen. Sie sprach bei dem Podium
	„Dissens ohne Dissen“ mit Rechtswissenschaftler Jörn Reinhardt.

	Lang sagte, digitale und analoge Gewalt ließen sich nicht trennen. Viele
	Betroffene hätten Angst, weiterzumachen. Sie selbst habe schon vor
	Pressekonferenzen gestanden und überlegt: Wie radikal formuliere ich das,
	wie viel Hate Speech kann ich gerade ertragen?

	„Es ist kein Zufall, dass Frauen und Menschen mit Rassismusvorwürfen
	besonders betroffen sind“, sagte Lang. Oft gehe digitale Gewalt von der
	rechten Szene aus. „Die Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes ist
	da ein gutes Werkzeug“, sagte Reinhardt. Plattformen müssten Inhalte nicht
	nur in kurzer Zeit löschen, sondern auch zur Anzeige bringen. Dann würden
	sie strafrechtlich verfolgt. In der Praxis funktioniere das aber nur mäßig:
	Wo die Grenzen der Meinungsfreiheit liegen, sei schwer zu definieren.
	Vielerorts sei die Polizei nicht ausreichend geschult, ausgestattet und
	erkenne nicht die Bedeutung digitaler Hetze. Lang forderte stärkere
	Unterstützung für jene, die Hass im Netz bekämpfen, und verwies auf
	entsprechende Nichtregierungsorganisationen. Tobias Westphal

	26 Apr 2021

	## AUTOREN

	Tobias Donald Westphal

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