| # taz.de -- Eine sehr kurze Stunde | |
| > Beim Thema Pandemiebekämpfung übt die Bürgerschaft den Schulterschluss | |
| > gegen die AfD | |
| Von Marco Carini | |
| Die Aktuelle Stunde zum Thema „Corona-Wahnsinn beenden – Hamburg wieder | |
| normal!“ dauerte nur 20 Minuten. Dann hatten die Bürgerschaftsabgeordneten | |
| von SPD, CDU, Grünen, Linken und FDP alles gesagt, was sie zu der von der | |
| AfD angemeldeten Debatte zu sagen hatten. Statt sich über den Sinn und | |
| Unsinn der Hamburger Pandemie-Regeln zu streiten, beließen es alle | |
| Redner*innen in ihren Kurzbeiträgen bei einem kräftigen AfD-Bashing und | |
| durchkreuzten damit den AfD-Plan, die anderen Parteien gegeneinander | |
| auszuspielen. Da keine Fraktion – wie sonst üblich – eine*n zweite*n | |
| Redner*in in die Bürgerschafts-Bütt schickte, war die Aktuelle Stunde so | |
| in Rekordzeit vorbei. | |
| „Der größte Wahnsinn in dieser Pandemie“ ist ihr Verhalten, ging der | |
| CDU-Abgeordnete Dennis Gladiator die AfD frontal an, für die Dirk Nockemann | |
| erneut die sofortige Beendigung aller Corona-Präventionsmaßnahmen gefordert | |
| und Hamburg für die „bundesweit längste und härteste Ausgangssperre“ | |
| kritisiert hatte. Deniz Celik von der Linkspartei warf der AfD ein | |
| „instrumentelles Verhältnis zu den Grundrechten“ vor, die ja etwa für | |
| Geflüchtete nach AfD-Lesart nicht gelten sollten. Die Behauptung, die | |
| Pandemie, sei ein sehr begrenztes Problem, „verhöhne die Gestorbenen, deren | |
| Angehörige und auch das Personal auf den Intensivstationen“. | |
| Grünen-Fraktionschef Dominik Lorenzen warf mit Hinblick auf die fehlende | |
| Pandemieprävention und hohe Inzidenzzahlen der AfD vor, sie nehme | |
| „ungarische Verhältnisse in Kauf“, und die FDP-Abgeordnete Treuenfels | |
| kritisierte die unangemessene „martialische Wortwahl“ der AfD, wenn diese | |
| etwa behaupte, der Senat wolle mit seiner Lockdown-Politik „den Mittelstand | |
| vernichten“. | |
| Die Differenzen der Parteien über die Senatspolitik und vor allem über die | |
| Länge der Ausgangssperre, die auch von Linken und FDP als nicht | |
| verhältnismäßig kritisiert wird, mussten da einmal außen vor bleiben – | |
| schließlich wollte niemand über das von der AfD hingehaltene Stöckchen | |
| springen. | |
| 6 May 2021 | |
| ## AUTOREN | |
| Marco Carini | |
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