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| > Die Prignitz als Standort für ein Atommülllager? Ernüchterung und | |
| > Frustration nach Online-Konferenz | |
| Von Beate Selders | |
| Nun ist sie vorbei, die erste „Fachkonferenz Teilgebiete“, und nicht nur in | |
| der Prignitz ist man frustriert und ernüchtert. Als „erkenntnisarm“ | |
| bezeichnet der Bürgermeister von Groß-Pankow die Veranstaltung am | |
| vergangenen Wochenende. „Das wissen wir noch nicht“, war die häufigste | |
| Antwort der Bundesgesellschaft für Endlagerung BGE auf Fragen und die nach | |
| der Auftaktveranstaltung geäußerte Kritik an der Moderation, mehr zu | |
| steuern, als zu moderieren, fand auch an diesem Wochenende wieder Nahrung. | |
| Im Nachbereitungsgespräch, zu dem das Nationale Begleitgremium am Montag | |
| eingeladen hatte, wurde vor allem bemängelt, dass die rein digitale | |
| Veranstaltung keine Debatte zuließ und auch in Kleingruppen kaum | |
| Diskussionen möglich waren. „Als Informationsveranstaltung in Ordnung, aber | |
| als Beteiligungsformat nicht geeignet“, ist das fast einhellige Resümee. | |
| ## Irritationen und Technikprobleme | |
| Probleme mit der Technik wirkten sich auch auf die Möglichkeit zur | |
| Antragstellung aus. Tools hierfür waren zeitweise nicht verfügbar, | |
| Abstimmungen fanden statt, ohne Möglichkeit, Anträge zu lesen oder zu | |
| diskutieren. Für Irritation sorgte auch, dass die Konferenzleitung | |
| Abstimmungsempfehlungen aussprach. | |
| Die Bewertung insgesamt scheint aber sehr abhängig von den Erwartungen zu | |
| sein: Während die einen es zum Beispiel als Erfolg werten, dass sich im | |
| Schnitt täglich 700 Menschen an der Konferenz beteiligt haben, bemängeln | |
| andere die geringe Bekanntheit der Veranstaltung und die niedrige | |
| Bürgerbeteiligung. Dominiert war die Teilnehmerschaft eindeutig von | |
| Vertretern kommunaler Körperschaften. | |
| ## Nächste Konferenz verschoben | |
| Mit großer Mehrheit hat die Konferenz die Verschiebung des nächsten | |
| Beratungstermins von April auf Juni beschlossen, in der Hoffnung, dass bis | |
| dahin wieder Präsenzveranstaltungen möglich sind. | |
| Mit ebenso großer Mehrheit wurde auch ein Antrag des BUND angenommen, den | |
| Beteiligungsprozess zu verstetigen. Vorgesehen ist bisher, dass die | |
| Fachkonferenz im August endet und eine Beteiligung erst wieder nach der | |
| Entscheidung für oberirdische Erkundungsregionen einsetzt. Das wäre | |
| vermutlich erst in zwei Jahren oder später. Nun wird das Bundesamt für die | |
| Sicherheit der nuklearen Entsorgung BASE aufgefordert, eine fortlaufende | |
| Statuskonferenz einzurichten. Die BGE soll verpflichtet werden, dieser | |
| Statuskonferenz kontinuierlich und transparent über ihre Arbeit zu | |
| berichten und deren Beratungsergebnisse in ihre Weiterarbeit aufzunehmen. | |
| Der Beteiligungswunsch ist offensichtlich größer als das bisherige Angebot. | |
| Ob es aber zu einer größeren Bürgerbeteiligung kommt, ist für den nächsten | |
| Konferenztermin trotzdem fraglich. Dieser soll von Donnerstag bis Samstag | |
| stattfinden. Gut für kommunale Angestellte, schlecht für alle, die woanders | |
| arbeiten und sich dafür freinehmen müssen. | |
| 10 Feb 2021 | |
| ## AUTOREN | |
| Beate Selders | |
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