# taz.de -- Endlagersuche nur online | |
> Die Prignitz als Standort für ein Atommülllager? Ernüchterung und | |
> Frustration nach Online-Konferenz | |
Von Beate Selders | |
Nun ist sie vorbei, die erste „Fachkonferenz Teilgebiete“, und nicht nur in | |
der Prignitz ist man frustriert und ernüchtert. Als „erkenntnisarm“ | |
bezeichnet der Bürgermeister von Groß-Pankow die Veranstaltung am | |
vergangenen Wochenende. „Das wissen wir noch nicht“, war die häufigste | |
Antwort der Bundesgesellschaft für Endlagerung BGE auf Fragen und die nach | |
der Auftaktveranstaltung geäußerte Kritik an der Moderation, mehr zu | |
steuern, als zu moderieren, fand auch an diesem Wochenende wieder Nahrung. | |
Im Nachbereitungsgespräch, zu dem das Nationale Begleitgremium am Montag | |
eingeladen hatte, wurde vor allem bemängelt, dass die rein digitale | |
Veranstaltung keine Debatte zuließ und auch in Kleingruppen kaum | |
Diskussionen möglich waren. „Als Informationsveranstaltung in Ordnung, aber | |
als Beteiligungsformat nicht geeignet“, ist das fast einhellige Resümee. | |
## Irritationen und Technikprobleme | |
Probleme mit der Technik wirkten sich auch auf die Möglichkeit zur | |
Antragstellung aus. Tools hierfür waren zeitweise nicht verfügbar, | |
Abstimmungen fanden statt, ohne Möglichkeit, Anträge zu lesen oder zu | |
diskutieren. Für Irritation sorgte auch, dass die Konferenzleitung | |
Abstimmungsempfehlungen aussprach. | |
Die Bewertung insgesamt scheint aber sehr abhängig von den Erwartungen zu | |
sein: Während die einen es zum Beispiel als Erfolg werten, dass sich im | |
Schnitt täglich 700 Menschen an der Konferenz beteiligt haben, bemängeln | |
andere die geringe Bekanntheit der Veranstaltung und die niedrige | |
Bürgerbeteiligung. Dominiert war die Teilnehmerschaft eindeutig von | |
Vertretern kommunaler Körperschaften. | |
## Nächste Konferenz verschoben | |
Mit großer Mehrheit hat die Konferenz die Verschiebung des nächsten | |
Beratungstermins von April auf Juni beschlossen, in der Hoffnung, dass bis | |
dahin wieder Präsenzveranstaltungen möglich sind. | |
Mit ebenso großer Mehrheit wurde auch ein Antrag des BUND angenommen, den | |
Beteiligungsprozess zu verstetigen. Vorgesehen ist bisher, dass die | |
Fachkonferenz im August endet und eine Beteiligung erst wieder nach der | |
Entscheidung für oberirdische Erkundungsregionen einsetzt. Das wäre | |
vermutlich erst in zwei Jahren oder später. Nun wird das Bundesamt für die | |
Sicherheit der nuklearen Entsorgung BASE aufgefordert, eine fortlaufende | |
Statuskonferenz einzurichten. Die BGE soll verpflichtet werden, dieser | |
Statuskonferenz kontinuierlich und transparent über ihre Arbeit zu | |
berichten und deren Beratungsergebnisse in ihre Weiterarbeit aufzunehmen. | |
Der Beteiligungswunsch ist offensichtlich größer als das bisherige Angebot. | |
Ob es aber zu einer größeren Bürgerbeteiligung kommt, ist für den nächsten | |
Konferenztermin trotzdem fraglich. Dieser soll von Donnerstag bis Samstag | |
stattfinden. Gut für kommunale Angestellte, schlecht für alle, die woanders | |
arbeiten und sich dafür freinehmen müssen. | |
10 Feb 2021 | |
## AUTOREN | |
Beate Selders | |
## ARTIKEL ZUM THEMA |