# taz.de -- corona in hamburg: „Kein Bußgeld, sondern eine Vertragsstrafe“ | |
Interview Laura Strübbe | |
taz: Herr Vohl, beim Telefonieren in der Bahn kann schon einmal die Maske | |
von der Nase rutschen. Folgt künftig auf Fahrlässigkeit immer eine | |
Geldstrafe von 40 Euro? | |
Rainer Vohl: Grundsätzlich: Die Maske muss korrekt getragen werden, auch | |
und gerade beim Telefonieren. Wie beim Schwarzfahren oder beim Verstoß | |
gegen das Alkoholkonsumverbot haben die Mitarbeiter der Verkehrsunternehmen | |
aber einen gewissen Ermessensspielraum, wenn offensichtlich ist, dass die | |
Maske nur kurz verrutscht ist. Gleichwohl sind die Kollegen angehalten, | |
genau hinzusehen. Denn wer nur dann die Maske wieder hochzieht, wenn ein | |
Kontrolleur in Sicht ist, der verhält sich nicht in unserem Sinne. | |
Warum setzt der HVV nach den Durchsagen zum richtigen Tragen der | |
Mund-Nasen-Bedeckung nun doch auf Geldstrafen? | |
In der Annahme, dass sich die Fahrgäste an die Maskenpflicht halten, haben | |
wir bislang auf eine Strafe verzichtet. Das hatte auch sehr gut geklappt, | |
wir hatten immer etwa 95 Prozent Tragequote. Zählungen in den letzten Tagen | |
haben nun aber ergeben, dass diese Quote gesunken ist. Dazu kommt, dass die | |
Infektionszahlen in der letzten Woche wieder gestiegen sind – bei | |
gleichzeitigem Anstieg der Fahrgastzahlen. Nicht immer können dann die | |
Abstände von 1,50 Metern eingehalten werden. | |
Eine Klagewelle gegen die Bußgeldbescheide überrollt momentan die Hamburger | |
Gerichte. Kann gegen die Strafe auch Einspruch eingelegt werden? | |
Wenn die Beförderungsbedingungen des HVV genehmigt und bekanntgegeben sind, | |
sind diese auch einzuhalten. Das heißt, wer mit uns fahren möchte, der muss | |
die Bedingungen befolgen. Bei der Strafe handelt es sich nicht um ein | |
Bußgeld, das in anderen Ländern greift und als Ordnungswidrigkeit von der | |
Polizei vollstreckt wird, sondern um eine Vertragsstrafe des HVV. | |
Macht die neue Regelung an den Grenzen zu den umliegenden Bundesländern | |
halt? | |
Wir haben uns eng mit Niedersachsen und Schleswig-Holstein abgestimmt. Wir | |
halten immer den Gedanken eines Verkehrsverbundes hoch. Man muss damit | |
nicht schauen, ob man noch innerhalb der Hamburger Landesgrenzen ist oder | |
schon in Niedersachsen oder Schleswig-Holstein. Deshalb sollten die | |
Regelungen verbundweit gelten. Für die Fahrgäste ist es konsistenter und | |
plausibler, dass bei einer Fahrt mit dem HVV immer auch die | |
HVV-Beförderungsbedingungen gelten. | |
11 Aug 2020 | |
## AUTOREN | |
Laura Strübbe | |
## ARTIKEL ZUM THEMA |