# taz.de -- Proteste wachsen nicht

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	> In Erfurt und anderen Städten demonstrierten wieder Hunderte gegen die
	> Maßnahmen zur Coronabekämpfung. Aber die Teilnehmerzahlen blieben
	> übersichtlich

	Bild: Nur eine Standdemo gegen die Coronabeschränkungen war in Erfurt polizeil…

	Von Luisa Kuhn

	Der Erfurter Domplatz ist an diesem Samstag zweigeteilt: Während 155
	Grabsteine aus Pappkarton an die bis heute am Coronavirus Verstorbenen in
	Thüringen erinnern, spielt die „GG-Band“ („Grundgesetz-Band“) für die
	Gegner der Corona-Maßnahmen.

	Rund 350 Spaziergänger*innen versammeln sich am Samstag wieder in der
	Erfurter Innenstadt, um gegen die Coronabeschränkungen zu demonstrieren.
	Für die Teilnahme mobilisieren auf Facebook und in Telegram-Gruppen
	insbesondere die islamfeindliche Gruppe „Erfurt zeigt Gesicht“ sowie die
	Kleinstgruppierung „Patriotischer Widerstand Deutschland“, dessen
	Mitglieder am rechtsextremen Pegida-Ableger „Thügida“ beteiligt waren und
	unter anderem Altkader der Partei „Die Rechte“ sind. Seit Anfang Mai rufen
	sie wöchentlich sowohl samstags als auch montags – angelehnt „an die
	Montagsdemonstrationen 1989“ in der DDR – zu sogenannten „Spaziergängen�…
	durch die Erfurter Innenstadt auf.

	Angemeldet wurde die Standkundgebung von der Protestbewegung „Widerstand
	2020“. Während „Die Gedanken sind frei“ über den Domplatz tönt, werden
	Liedtexte an die Teilnehmer*innen verteilt – regelmäßig unterbrochen durch
	Durchsagen der Polizei, die zur Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmen
	mahnt und einen Spaziergang untersagt. Zwischen
	Verschwörungsideolog*innen mit USA-Flagge, die zuvor schon mit
	Reichsflaggen erschienen sind, und Aluhut-Halsketten stehen Neonazis sowie
	AfD-Landtagsabgeordnete und -Stadträte. Nur wenige hundert Meter entfernt
	hält das Erfurter Bündnis „Auf die Plätze“ eine Gegenkundgebung ab. Unter
	dem Aufruf „Jede*r Tote ist zu viel – gegen die Nazi-Querfront“ wollen die
	Aktivist*innen mit der Mahnwache und dem Aufstellen der Grabsteine aus
	Pappkarton auf die reale Gefahr durch Covid-19 aufmerksam machen.

	Seit Anfang Mai organisiert das Erfurter Bündnis Gegenkundgebungen parallel
	zu den wöchentlich stattfindenden Spaziergängen. Durch die Aktion mit den
	Grabsteinen solle der Gegenprotest eindrücklicher werden, erklärt Kathrin,
	Aktivistin des Bündnisses. Gleichzeitig wollen sie auf die extrem rechte
	Gesinnung vieler Spaziergängerinnen hinwiesen. „Viele Bürgerinnen scheint
	das jedoch nicht zu interessieren, dass sie mit Nazis durch die Stadt
	laufen“, erzählt Kathrin.

	Unterdessen verstummt der Gesang der „Hygiene-Demo“, die Band packt ein.
	Etwa 100 Spaziergänger*innen ziehen nun trotz Verbot klatschend durch die
	Innenstadt – bis sie einige Minuten später durch Polizeiketten aufgehalten
	werden. Während AfD-Stadtrat Klaus-Dieter Kobold oberkörperfrei mit
	Beamt*innen diskutiert (auf seiner nackten Brust die Aufschrift
	„Reanimation NO“), filmen Marco M. und Ina B., Teil von „Erfurt zeigt
	Gesicht“, die Polizeiblockade live für ihren Facebook-Kanal. M. posiert auf
	seinem Facebook-Profil mit Stephan Brandner und Björn Höcke und postet
	nationalsozialistische Inhalte. Vor allem „Erfurt zeigt Gesicht“ hätte sich
	die Proteste hier unter den Nagel gerissen, sagt Aktivist Marvin.

	Insgesamt werden am Samstag vier Anzeigen aufgrund von Widerstand und
	Volksverhetzung – darunter gegen einen AfD-Stadtrat – und 73 Platzverweise
	im Stadtgebiet ausgesprochen, wie aus einer Pressemitteilung der Thüringer
	Polizei hervorgeht.

	Indes kündigte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow am Samstag an, den
	allgemeinen Lockdown beenden zu wollen. Damit würden ab dem 6. Juni
	landesweite Vorschriften zu Mindestabständen, dem Tragen von
	Mund-Nasen-Schutz sowie Kontaktbeschränkungen in Thüringen aufgehoben und
	nur durch lokale Maßnahmen ersetzt, falls in einer Region eine bestimmte
	Infektionsrate überschritten wird.

	Auch in Berlin gingen am Samstag wieder Demonstranten gegen die
	coronabedingten Beschränkungen auf die Straße. Die Versammlungen waren
	dieses Mal zumeist kleinteilig, es kamen deutlich weniger Menschen als am
	Wochenende davor. Etwa 1.000 Polizisten waren im Einsatz, teilte die
	Polizei mit. Sie begleiteten mehr als 40 Kundgebungen in der Hauptstadt. In
	Hamburg kamen 750 Menschen zu einer Veranstaltung unter dem Titel
	„Mahnwache für das Grundgesetz“ zusammen. Am Rande dieser Kundgebung setzte
	die Polizei einen Wasserwerfer ein, um einen nicht genehmigten Gegenprotest
	aufzulösen. (mit dpa)

	25 May 2020

	## AUTOREN

	Luisa Kuhn

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