# taz.de -- corona in hamburg: „Die Coronakrise wird verpolizeilicht“ | |
Interview Pascal Patrick Pfaff | |
taz: Herr Behr, die grundsätzliche Aufgabe der Polizei ist die | |
Gefahrenabwehr. Wie kämpft es sich gegen Corona? | |
Rafael Behr: Das Coronavirus ist eine Gesundheitsgefahr, etwas | |
Immaterielles. Für die Polizei ist das ein neues Metier, weil sie selbst | |
als Subjekt und Objekt begriffen werden kann: als Gefahren abwehrende | |
Organisation und auch als Ort, an dem Polizisten Betroffene einer möglichen | |
Infektion sind. | |
In Coronazeiten soll die Polizei Allgemeinverfügungen durchsetzen. | |
Entwickelt sich hier ein neues Normensystem? | |
Durchaus. Ich habe es mal „neues Disziplin-Regime“ genannt. Der Lockdown | |
ist ja nicht gegenstandslos geworden; es gibt nur sukzessive Lockerungen. | |
Die Öffentlichkeit muss neue Dinge lernen, wie man sich verhält. An welchen | |
Orten trägt man welche Masken? Wie regelt man Einbahnstraßenverkehr im | |
Einkaufs–center? Sich an dieses Disziplinar-Regime anzugleichen, macht der | |
Gesellschaft schon arg zu schaffen. | |
Was bedeutet das für die Arbeit der Polizei? | |
Zu Beginn der Krise war das Publikum erschrocken und verängstigt. Die Leute | |
sind dankbar gewesen, dass es mit der Polizei eine ordnende Institution | |
gab. Das verändert sich nun mit dem Widerstand gegen die | |
Allgemeinverfügungen. Die Polizei muss nun einfach die Regeln durchsetzen. | |
Sie wird jetzt allerdings in inhaltliche Debatten involviert, bei denen es | |
um Schutzmaßnahmen, Impfungen oder Bill Gates geht. Dazu können Polizisten | |
natürlich keine Stellung nehmen. Die Coronakrise wird quasi | |
verpolizeilicht. | |
Es heißt in einem Pressetext sinngemäß, dass die Coronaregelungen der | |
Prävention wegen durchgesetzt werden – sie aber ein Teil der Bevölkerung | |
als Repression empfindet. Dies kann zu Aggressionen führen. Wie geht die | |
Polizei damit um? | |
Im Moment noch durch Aufklärung und Dialog. Das hat letzte Woche in der | |
Schanze aber nur bedingt geklappt. Indes werden die Verhaltensweisen des | |
Publikums härter; man verschließt sich dem aufklärerischen Aspekt. Mir | |
fällt zurzeit auf, dass sich die Perspektive vom schutzwürdigen Publikum | |
hin zum Störer verändert. Dieser kann durch Überzeugungsarbeit nicht | |
erreicht werden, er folgt der polizeilichen Weisung nicht. Da wird die | |
Polizei natürlich mit ihrem Repertoire an Einsatzmöglichkeiten nachlegen. | |
Der klassische Ansatz ist ja: informieren, belehren und anschließend | |
sanktionieren – mittels Personalfeststellungen, Bußgeldverfahren und so | |
weiter. | |
„Von der Gefahrenabwehr zur Regeldurchsetzung – Polizei und Polizieren in | |
Corona-Zeiten“: Zoom-Gespräch, 17–18.30 Uhr, Anmeldungen mit dem Betreff | |
„Gefahrenabwehr“ an [email protected] | |
14 May 2020 | |
## AUTOREN | |
Pascal Patrick Pfaff | |
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