| # taz.de -- Alexander Nabert zu Rechtsextremismus in der KSKBundeswehreinheit: … | |
| Der erneute Verdacht, dass es rechtsextremistische Umtriebe im Kommando | |
| Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr gibt, kann kaum noch überraschen. Dass | |
| nun ein Unteroffizier in Feldwebellaufbahn suspendiert werden soll, ist ein | |
| kleiner Erfolg für den Militärischen Abschirmdienst (MAD). Doch es bleibt | |
| ein Tropfen auf den heißen Stein: Alle paar Monate werden neue Vorfälle im | |
| Zusammenhang mit der Eliteeinheit bekannt, obwohl diese einer besonderen | |
| militärischen Geheimhaltung mit reduzierter parlamentarischer Kontrolle | |
| unterliegt. Da es sich bei der Kaserne in Calw um ein kleines Soziotop mit | |
| ein paar Hundert Soldaten handelt, kann die besorgniserregende Häufung der | |
| Fälle darauf hindeuten, dass das Problem unter der Oberfläche deutlich | |
| größer ist. | |
| Im Sommer ist auch der MAD auf den Trichter gekommen und hat eine eigene | |
| Arbeitsgruppe für das KSK eingerichtet. MAD-Chef Christof Gramm hatte | |
| damals hinter verschlossenen Türen gesagt, es gebe „viel zu viele“ | |
| Verdachtsmomente, die auf rechte Umtriebe im KSK hinweisen. Es wäre die | |
| Aufgabe der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, sich | |
| an die Spitze der Entnazifizierung in der Bundeswehr zu stellen. Bisher | |
| schien sie das Thema nicht sonderlich zu interessieren. Es stünde ihr gut | |
| an, wenn sie die neuen Fälle zum Anlass nähme, institutionelle Konsequenzen | |
| zu ziehen. | |
| Es braucht mehr Transparenz und eine demokratische Kontrolle der | |
| Eliteeinheit. Bundestagsabgeordnete müssen Zugang zu allen relevanten | |
| Informationen bekommen. Auch der MAD muss das KSK wirksam unter die Lupe | |
| nehmen können, mit einer eigenen Dienststelle in der Kaserne. Und am | |
| wichtigsten: Der Korpsgeist der Truppe muss gebrochen werden. Informanten | |
| innerhalb des KSK, die auf die rechtsextremen Umtriebe ihrer Kameraden | |
| aufmerksam machen, müssen Schutz und Anerkennung erhalten. Dafür bräuchte | |
| es eine Verteidigungsministerin, die den Kampf gegen Rechtsextremismus zur | |
| Chefsache erklärt. | |
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| 2 Dec 2019 | |
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| ## AUTOREN | |
| Alexander Nabert | |
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