# taz.de -- Rumänien wählt einen neuen Präsidenten | |
Rumänien bestimmt seinen Präsidenten in direkter Wahl. Rund 18 Millionen | |
Menschen sind dazu am 10. November aufgerufen. Erhält kein Kandidat mehr | |
als 50 Prozent der Stimmen, gibt es eine Stichwahl am 24. November. Zwar | |
hat der Präsident in Rumänien vor allem repräsentative Aufgaben. Er kann | |
aber zum Beispiel Gesetze ans Parlament zurückgeben oder Referenden | |
ausrufen. Er ernennt den Premierminister und gilt als „Hüter der | |
Verfassung“. | |
In Umfragen führt Präsident Klaus Iohannis mit rund 45 Prozent. Er steht | |
der Nationalliberalen Partei (PNL) nahe und ist Gegner der amtierenden | |
Regierung unter Viorica Dăncilă. Ihre Sozialdemokratische Partei (PSD) trat | |
2017 gemeinsam mit der Allianz der Liberalen und Demokraten (ALDE) an. Die | |
aber verließ die Koalition im Sommer 2019. Daraufhin verlor Dăncilă ein | |
Misstrauensvotum und regiert seither kommissarisch. Trotzdem kandidiert sie | |
weiter für die Präsidentschaft. In Umfragen erreicht sie aktuell nur 12,5 | |
Prozent. | |
Dăncilă gilt als Marionette von Ex-PSD-Chef Liviu Dragnea. Der hätte gern | |
selbst als Premier an der Spitze der Regierung gestanden, kam aber durch | |
seine Vorstrafen nicht infrage. Seit Mai 2019 sitzt er wegen | |
Amtsmissbrauchs im Gefängnis. | |
Die Ausrichtung der rumänischen Parteien lässt sich nur schwer in deutsche | |
Schemata einordnen. Zwischen rumänischer PSD und deutscher SPD etwa gibt es | |
große Unterschiede – so unterstützte die PSD ein Referendum gegen die | |
Gleichstellung von Homosexuellen. Darüber hinaus vertreten die Parteien nur | |
selten rechtspopulistische Positionen. | |
Nach Iohannis ist Mircea Diaconu zweitstärkster Kandidat: Er kommt auf gut | |
16 Prozent und wäre damit mit Iohannis in der zweiten Wahlrunde. Der | |
Schauspieler tritt für die Parteien ALDE und Pro România an. Er will den | |
Einfluss der Antikorruptionsbehörde und der Geheimdienste einschränken, | |
aber auch die illegale Abholzung rumänischer Wälder stoppen. | |
Drittstärkster Kandidat ist mit rund 14 Prozent Dan Barna von den | |
zentristischen Parteien Union Rettet Rumänien (USR) und Plus. Die USR | |
kämpft gegen Korruption, aber auch für niedrigere Steuern und weniger | |
Beamte im öffentlichen Dienst. Lina Verschwele | |
Mitarbeit: Liviu Bărbulescu | |
4 Nov 2019 | |
## AUTOREN | |
Lina Verschwele | |
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