Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Rumänien wählt einen neuen Präsidenten
Rumänien bestimmt seinen Präsidenten in direkter Wahl. Rund 18 Millionen
Menschen sind dazu am 10. November aufgerufen. Erhält kein Kandidat mehr
als 50 Prozent der Stimmen, gibt es eine Stichwahl am 24. November. Zwar
hat der Präsident in Rumänien vor allem repräsentative Aufgaben. Er kann
aber zum Beispiel Gesetze ans Parlament zurückgeben oder Referenden
ausrufen. Er ernennt den Premierminister und gilt als „Hüter der
Verfassung“.
In Umfragen führt Präsident Klaus Iohannis mit rund 45 Prozent. Er steht
der Nationalliberalen Partei (PNL) nahe und ist Gegner der amtierenden
Regierung unter Viorica Dăncilă. Ihre Sozialdemokratische Partei (PSD) trat
2017 gemeinsam mit der Allianz der Liberalen und Demokraten (ALDE) an. Die
aber verließ die Koalition im Sommer 2019. Daraufhin verlor Dăncilă ein
Misstrauensvotum und regiert seither kommissarisch. Trotzdem kandidiert sie
weiter für die Präsidentschaft. In Umfragen erreicht sie aktuell nur 12,5
Prozent.
Dăncilă gilt als Marionette von Ex-PSD-Chef Liviu Dragnea. Der hätte gern
selbst als Premier an der Spitze der Regierung gestanden, kam aber durch
seine Vorstrafen nicht infrage. Seit Mai 2019 sitzt er wegen
Amtsmissbrauchs im Gefängnis.
Die Ausrichtung der rumänischen Parteien lässt sich nur schwer in deutsche
Schemata einordnen. Zwischen rumänischer PSD und deutscher SPD etwa gibt es
große Unterschiede – so unterstützte die PSD ein Referendum gegen die
Gleichstellung von Homosexuellen. Darüber hinaus vertreten die Parteien nur
selten rechtspopulistische Positionen.
Nach Iohannis ist Mircea Diaconu zweitstärkster Kandidat: Er kommt auf gut
16 Prozent und wäre damit mit Iohannis in der zweiten Wahlrunde. Der
Schauspieler tritt für die Parteien ALDE und Pro România an. Er will den
Einfluss der Antikorruptionsbehörde und der Geheimdienste einschränken,
aber auch die illegale Abholzung rumänischer Wälder stoppen.
Drittstärkster Kandidat ist mit rund 14 Prozent Dan Barna von den
zentristischen Parteien Union Rettet Rumänien (USR) und Plus. Die USR
kämpft gegen Korruption, aber auch für niedrigere Steuern und weniger
Beamte im öffentlichen Dienst. Lina Verschwele
Mitarbeit: Liviu Bărbulescu
4 Nov 2019
## AUTOREN
Lina Verschwele
## ARTIKEL ZUM THEMA
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.