# taz.de -- Sozialwohnungsbau unter Plan | |
> Der Senat verfehlt seit Jahren sein Ziel, mehr Sozialwohnungen zu bauen. | |
> Statt 2.100 neue Wohnungen sind nur 502 entstanden. In diesem Jahr sind | |
> die Ziele noch ehrgeiziger, doch die Linke hat Zweifel | |
VonStefan Simon | |
Bremen bleibt beim Neubau von Sozialwohnungen deutlich hinter den selbst | |
gesteckten Zielen zurück. Das ergab eine Antwort des Senats auf eine kleine | |
Anfrage der Linksfraktion. | |
[1][350 Sozialwohnungen pro Jahr] lautete das Ziel des Senats, als er vor | |
sechs Jahren das erste Wohnraumförderungsprogramm auflegte. Doch zwischen | |
2013 und 2018 wurden lediglich 502 neue Sozialwohnungen fertiggestellt. | |
Weitere 551 Wohnungen werden derzeit gebaut. Dies belegen Zahlen des | |
Bausenators, die Sprecher Jens Tittmann der taz vorlegte. | |
Dies sei meilenweit davon entfernt, was nötig wäre, sagt Claudia Bernhard, | |
stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Linken. Bei 534 Wohnungen lief | |
zudem im letzten Jahr die Sozialbindung aus. Dies hatte die Antwort des | |
Senats auf eine kleine Anfrage der Linken bereits vor zwei Jahren ergeben. | |
„Das Loch zwischen auslaufenden Bindungen und neuen Sozialwohnungen wird | |
immer größer. Auf diese Weise fällt die Gesamtzahl der Sozialwohnungen im | |
Land Bremen immer weiter“, sagt Bernhard. | |
Der Sprecher des Bündnisses „Menschenrecht auf Wohnen“, Joachim Barloschky, | |
wundert sich nicht, dass dieses Ziel nicht eingehalten wurde. „Bezahlbarer | |
Wohnraum wurde von Rot-Grün eben nie zum Schwerpunkt gemacht.“ Zu lange sei | |
der soziale Wohnungsbau durch den „neoliberalen Wahn ausgeblendet“ worden. | |
„Es ist in der Tat so, dass die Zahl der Neubauten hinter der Zahl der | |
Baugenehmigungen hinterherhinkt“, sagte Bausenator Joachim Lohse (Grüne) | |
dem Weser Kurier. Derzeit lägen Genehmigungen für über 4.000 neue | |
Wohneinheiten vor. „Die müssten in den nächsten Jahren auf den Markt | |
kommen.“ | |
Für dieses Jahr hat sich der Senat hohe Ziele gesetzt: 647 neue | |
Sozialwohnungen sind derzeit in Planung. Claudia Bernhard ist überzeugt, | |
dass auch dieses Ziel ebenso wenig erreicht werden wird. Denn mehr als 100 | |
bis 200 neue Sozialwohnungen pro Jahr seien über die 25-Prozent-Quote nicht | |
zu schaffen. Laut der Quote sind Käufer*innen von Flächen oder | |
Bauunternehmen verpflichtet, mindestens 25 Prozent sozialen Wohnraum zu | |
schaffen, wenn städtischer Grund verkauft wird oder sich der Bebauungsplan | |
ändert. | |
Bezahlbarer Wohnraum zählt in Bremen mit zu den drängendsten sozialen | |
Problemen. Bundesweit sind nirgendwo so viele Menschen von Armut bedroht. | |
6 Mar 2019 | |
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## AUTOREN | |
Stefan Simon | |
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