# taz.de -- us-präsidentschaft: Die Mauer als Mittel

	# taz.de -- us-präsidentschaft: Die Mauer als Mittel

	> Donald Trump trägt die Zügel eines Autokraten. Der von ihm geforderte
	> Grenzwall zu Mexiko ist eine Metapher für sein Staatsverständnis

	Als Donald Trump noch Hochhäuser baute, wusste er, dass man gute Kontakte
	zur Mafia braucht. Denn auf jeder Baustelle kontrollierte die Mafia die
	Verarbeitung des Betons. Trumps Lage als Präsident, der eine Betonmauer an
	der Südgrenze wünscht, ist dagegen wesentlich unübersichtlicher.

	Am Ende blieb ihm nur, den Notstand auszurufen, um seine Mauer
	voranzubringen. Schon vor Wochen schlugen die Harvard-Politologen Steven
	Levitsky und Daniel Ziblatt Alarm, als der Präsident in einer Rede über die
	Südgrenze das Wort Krise sechsmal in acht Minuten aussprach. Autokraten und
	Diktatoren, so Levitsky und Ziblatt, können mit der Demokratie nicht
	umgehen. Nur im Notstand fühlen sie sich wohl.

	Vom Temperament her ist Trump ein Verfechter der Einmannherrschaft. Im
	Weißen Haus hat er seine Despotie weitgehend durchgesetzt. Weil er noch
	dazu ein hervorragender Verkäufer und Showman ist, trägt Trump die Züge
	eines schillernden Autokraten wie der legendäre Diktator Mobuto aus Zaire.
	Trump wie Mobuto treiben Politik als Persönlichkeitskult mit Auftritten in
	großen Stadien. Wie Mobuto sein Volk mit den antikolonialistischen
	„[1][Abacosts]“ livrierte, trägt das Trump-Publikum im Stadion von El Paso
	Make-America-Great-Again-Mützen und Trumpette-T-Shirts. Wie Mobuto, der im
	Dorf Gbadolite ein „afrikanisches Versailles“ baute, komplett mit
	Concorde-Landebahn, weil es keine Straßen bis dorthin gab, so hat Trump die
	Südgrenze als Ort für sein Prestigebauprojekt gewählt.

	Dies sei erwähnt, um zu zeigen, welch einen gefährlichen Absturz Amerika
	zurzeit erfährt. Mobuto, der eine Geparden-Mütze und einen geschnitzten
	Holzstab trug, ernannte alle Staatsbürger schon bei der Geburt zum Mitglied
	seiner Partei. Aber dennoch musste Mobuto mit der Unterentwicklung und dem
	Dschungel Zaires kämpfen. In El Paso zeigt nun Trump erste Zeichen der
	Amtsmüdigkeit, er kämpft mit dem Dickicht der Regulierungen und Gesetze,
	und schließlich verhängt er den Notstand.

	Die Mauer ist als Mittel, Einwanderer fernzuhalten, völlig unnötig. Es gibt
	längst andere Methoden: es gibt die Überwachung per Drohnen an der von den
	Demokraten favorisierten „Smart Wall“. Es gibt die bei den Republikanern
	beliebte Politik der radikalen, albtraumhaften Verlangsamung der
	Einwanderung. Auch wenn die Menschenkarawane angekommen ist, lässt die
	US-Grenzpolizei sie nur durch sogenanntes „Metering“, zu 30 oder 40 pro
	Tag, durch. So versuchen zwar die Einwanderer auf legale Weise nach Amerika
	zu kommen. Diejenigen, die es schaffen, müssen aber lange Haftzeiten und
	Wartezeiten gewärtigen. Asyl wird zurzeit in etwa 20 Prozent der Fälle
	anerkannt, die Gerichte in El Paso sind erbarmungslos, mit einer Quote von
	geschätzt nur 3 Prozent. 800.000 Fälle und mehr sind noch unentschieden:
	„Knocking on Heaven’s Door“ kann lange dauern.

	Die Mauer ist eher eine Metapher für eine Staatsauffassung, die
	Trump-Wähler favorisieren, in der ein verloren geglaubter Staat für die
	traditionelle Mehrheit wieder zurückerobert wird. Nun, da Trump schwächelt,
	gibt es längst eine Gruppe um Steve Bannon und Blackwater-Gründer Erik
	Prince, die die Mauer mit Privatgeldern bauen wollen. So kam Trump nach El
	Paso wie ein Mann, der das Geschenk für seine langjährige Mätresse doch
	nicht dabeihatte. Er stand im Stadion mit leeren Händen.

	So ist die Lichtgestalt Trump in dem von ihm selbst so oft beschriebenen
	dunklen Amerika angekommen. Demokraten lieben die rhetorischen Mittel des
	Traumes: gerne reden sie über den Großvater, der nach Amerika mit nichts in
	den Taschen ankam und dann den Traum sicherte. Die Republikaner sehen das
	anders: ihre Vorfahren sind vielleicht seit 300 Jahren in Amerika, und ihr
	Leben bleibt hart. Wälder roden, Industriedämmerung und so weiter. Solche
	Wähler lieben Trump, eben weil er sich so ausgiebig über die finstere Seite
	auslässt. Zuvor tabuisierte Themen wie Gewalt im Ghetto oder die
	Drogenepidemie auf dem Lande kommen bestens an.

	Als Stammtischfürst liebt Trump folgende Bemerkung besonders: es geht
	darum, wie wenig die Globalisierung für jedermann gebracht hat. Nachdem der
	Skandal um die Bleiverseuchung des Trinkwassers in Flint, Michigan, publik
	wurde, sagte Trump, dass es früher so war, dass man Autos in Flint
	herstellte und dass man das Wasser in Mexiko nicht trinken konnte. Heute
	sei es umgekehrt; seine Mauer wäre der erste Schritt, diese Globalisierung
	umzukehren.

	Als Trump anfing, diesen Witz zu erzählen, war es oft in Verbindung mit
	einem anderen Statement, nämlich dass manche nun auf die Idee kommen, in
	dieser Lage eine große Umverteilung vorzuschlagen. Doch das lehnt der
	Bauherr aus Manhattan ab. Es war immer sein erklärter Weg, die Umverteilung
	nach unten zu verlagern, dass die Mexikaner den Amerikanern wieder ihren
	natürlichen Vorrang zurückgeben.

	In der Welt der New Yorker Immobilien glauben nur Narren an Träume.
	Vielleicht verkaufen die Magnaten Träume, aber sie glauben nicht selber
	daran. Jetzt wird Trump hoffen, dass seine Schwarzmalerei vielleicht doch
	die Massen Zentralamerikas abhalten wird. Katholische Priester in Mexiko
	ermutigen längst die Mitglieder der Flüchtlingskarawane, in den Zeiten des
	linksliberalen Präsidenten Obrador doch eher einen mexikanischen Traum
	auszuprobieren. Bis die Mauer gebaut wird, wird Trump wohl weiter ab und an
	Grenzstädte wie El Paso für eine Woche dicht machen. Das ist schlecht für
	viele Menschen, die es gewohnt sind, sich frei hin und her zu bewegen;
	besonders auch für die US-Bürger, die täglich nach Mexiko auf der Suche
	nach erschwinglicher medizinischer Versorgung pilgern. Das ist dann der
	kleine mexikanische Traum des US-Bürgers. Es ist nun vieles nicht mehr, wie
	es war, für keinen.

	22 Feb 2019

	## LINKS

	[1] https://de.wikipedia.org/wiki/Abacost

	## AUTOREN

	Anjana Shrivastava

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