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# taz.de -- AfD macht Theater
> Die Hamburger AfD stört sich an der „Erklärung der Vielen“ und fragt den
> Senat, ob sich Kultureinrichtungen überhaupt gegen rechtspopulistische
> Tendenzen einsetzen dürfen
Bild: Die AfD gehört nicht dazu: „Erklärung von Vielen“ im November in Ha…
Von Andreas Speit
Die Große Anfrage ist 19 Seiten lang. Mit 106 Fragen möchte die
AfD-Bürgerschaftsfraktion wissen, ob die Behörde für Kultur und Medien
(BKM) und öffentlich geförderte Kultureinrichtungen parteipolitische und
weltanschauliche Einflussnahmen gegen die AfD unterstützten und
vorantreiben. Der Anlass: „Die Erklärung der Vielen“.
Am 9. November stellten zahlreiche Künstler und mehrere Kulturinstitution
auf Kampnagel die „Erklärung der Vielen“ vor. 80 Jahre nach der
Reichspogromnacht wollten Initiatoren und Unterzeichner ein „deutliches
Zeichen gegen rechtspopulistische Tendenzen und Einflussnahme auf die
Kunst- und Kulturszene setzen“. Auch in Berlin, Düsseldorf und Dresden
wurde die Erklärung vorgestellt.
Seit sich die AfD in den Landtagen und Bürgerschaften langsam die
parlamentarischen Regularien und politischen Optionen angeeignet hat,
erhöht die Partei auch den Druck auf die Kunst- und Kulturszene. Die AfD
bemängelt das vermeintliche Fehlen einer deutschen Kultur, die die deutsche
Identität befördern und bewahren würde und beklagt das angebliche
Vorherrschen einer multikulturellen Kultur, die fremde Kulturen als Teil
der pluralen Identität anböte und ausweite.
In diesem Kulturkampf von rechts werden auch Kunstprojekte für Diversität
und Demokratie angegangen. Die UnterzeichnerInnen aus renommierten
Theaterhäusern und alternativen Hotspots an der Elbe erklärten: „Rechte und
nationalistische Gruppierungen und Parteien stören Veranstaltungen, wollen
in Spielpläne eingreifen, polemisieren gegen die Freiheit der Kunst und
arbeiten an einer Renationalisierung der Kultur“. Diese „illegitimen
Versuche“ der „Rechtsnationalen (…), Kulturveranstaltungen für ihre Zwec…
zu instrumentalisieren“ versprechen sie abzuwehren und versichern
„solidarisch mit Menschen“ zu sein, „die durch rechte Ideologien immer
weiter an den Rand der Gesellschaft gedrängt werden“.
Mehr als deutlich wurde bei der Vorstellung der Erklärung Carsten Brosda
(SPD), Senator für Kultur und Medien. „Kultureinrichtungen stehen zunehmend
unter Druck. Insbesondere rechtspopulistischen Angriffen auf unsere freie
und offene Gesellschaft müssen wir uns entgegenstellen“, sagte er. Auch
gegen „alle Versuche der Einschüchterung“ müsse man sich wehren.
In der Großen Anfrage hält die AfD-Fraktion um Alexander Wolf und Dirk
Nockemann dem Senator aus der SPD in Frageform vor, „unter Verwendung“ des
Amtzeichens und mit Zugriff auf behördliche öffentliche Ressourcen
„weltanschaulich einseitig“ gegen die AfD vorzugehen. Vom Senat will die
Bürgerschaftsfraktion zuerst einmal wissen, wo sie „problematische
Einflüsse“ auf Kultureinrichtungen ausgeübt hätte oder der „Kunst
‚feindlich‘ gegenüberstehe“?
Die AfD scheint ihre eigenen Interventionen gegen ein Kunstprojekt mit
Geflüchteten auf Kampnagel oder einen Auftritt der Punkband Slime beim
Hafengeburtstag vergessen zu haben. Sie möchten auch erfahren wo sie
„mittels Parlamentarischer Anfrage eine ‚Deutschtümelei‘ bewirken würde…
Mit dem Verweis auf ein Gutachten des Wissenschaftlichen Parlamentsdienstes
des Abgeordnetenhauses Berlin zur staatlichen Förderung von Vereinen und
Initiativen pocht die AfD auf die Chancengleichheit aller Parteien und auf
das Neutralitätsgebot.
Auf dieser Basis folgen Fragen zu Vereinen wie dem „Trägerverein der
Kampagne ‚Die Vielen e.V.‘“ oder Stadteilkulturzentren wie dem „HausDrei
e.V.“ oder Bühnen wie dem „Thalia Theater“ über Finanzierungen, Zuschü…
Kooperationen und Programm.
Auch inwieweit linksextreme Gruppen, die vom Verfassungsschutz beobachtet
werden, durch Raumnutzungen oder Projektmittel unterstützt werden
interessiert die AfD. Eine Frage zielt auf die Kampnagel-Pressesprecherin,
Mareike Holtfeld, und darauf, ob sie Ansprechpartnerin für die „Erklärung“
sein dürfe, ab.
„Die Anfrage reiht sich strukturell in die Kampagne der AfD ein“, sagt
Kampnagel-Intendantin Amelie Deuflhard und betont, dass „der Effekt der
Einschüchterung“ verpufft sei. Alle großen Kulturinstitutionen, Theater und
Orchester Hamburgs trügen die „Erklärung“ mit, 146 Instituten hätten
unterzeichnet Die AfD habe nicht verstanden, dass ein demokratischer Staat
auch von einer kritischen Kultur lebe, selbst wenn der Staat die Mittel
stelle, so Deuflhard.
6 Dec 2018
## AUTOREN
Andreas Speit
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