# taz.de -- Dumping-Jobs vom Amt

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	> In Bremen hat ein neues Beschäftigungsprogramm für Langzeitarbeitslose
	> begonnen. Das nütze bloß den Arbeitgebern, kritisiert der Bremer
	> Erwerbslosenverband

	Bild: Bestimmt gut für Bremen, aber bringt das auch berufliche Perspektiven? L…

	Von Simone Schnase

	Über 16.000 Menschen gelten im Land Bremen als langzeitarbeitslos, das
	heißt: Sie beziehen ein Jahr oder länger Leistungen von der Arbeitsagentur
	oder Jobcenter. Um zumindest ein paar von ihnen eine Perspektive zu bieten,
	ist nun erneut ein vom Land, Jobcenter und dem Europäischen Sozialfonds
	finanziertes Programm gestartet. Als „Ein-Euro-Jobs in neuen Tüten“
	bezeichnet das allerdings der Bremer Erwerbslosenverband.

	Rund 500 Stellen sollte das im Januar 2017 gestartete Programm
	„Landesprogramm Langzeitarbeitslose – Perspektive Arbeit“, kurz: „Lazlo…
	schaffen: Es soll langzeitarbeitslose Menschen, hier vor allem
	alleinerziehende Mütter, Menschen mit Migrationshintergrund und Menschen
	über 50 Jahre, zwei Jahre lang in Arbeit bringen und ihnen damit den Weg
	zurück ins Berufsleben erleichtern. Noch einmal 130 Stellen sollen jetzt
	durch das im Juni begonnene Programm „Perspektive Arbeit Saubere Stadt“
	(Pass) hinzukommen.

	Arbeitgebern, die an den Programmen teilnehmen, werden die Lohnkosten
	größtenteils und unter bestimmten Voraussetzungen sogar komplett erstattet.
	Die geförderten Stellen müssen tariflich oder ortsüblich bezahlt werden
	und: Sie dürfen keine anderen, regulären Arbeitsplätze ersetzen. Das ist
	vergleichbar mit den „Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen“ (ABM), die es seit 2012
	nicht mehr gibt.

	Bloß: ABM-Stellen haben nicht zum gewünschten Erfolg geführt, ebenso wenig
	wie die darauf folgenden Ein-Euro-Jobs oder andere „Arbeitsgelegenheiten“.
	Sie haben für die Langzeitarbeitslosen in der Regel keine Rückkehr in den
	„ersten Arbeitsmarkt“ gebracht, dafür aber Arbeitgebern Nischen zur
	Schaffung staatlich subventionierter Jobs geschaffen.

	Daran scheint sich auch jetzt nichts zu ändern: „Erst vor Kurzem kam ein
	Mitte 50-jähriger Mann zu uns, dem seine Stelle in einem Gärtnereibetrieb
	in Bremen-Nord gekündigt worden ist“, berichtet Tobias Helfst vom Bremer
	Erwerbslosenverband (BEV). Sein Arbeitgeber habe nicht damit hinterm Berg
	gehalten, dass er „durch das Pass-Programm jetzt viel billiger an
	Arbeitskräfte kommen kann“. Gerade dieses neue Programm, sagt Helfst, sei
	das beste Beispiel dafür, dass es sich hier eben um Stellen handele, die in
	Konkurrenz zum regulären Stellenmarkt stehen: „Es handelt sich hierbei zum
	Teil sogar um halbstaatliche Tätigkeiten.“

	Denn durch das „Pass“-Programm werden nicht nur Concierge-Stellen in
	Hochhäusern und Wohnsiedlungen gefördert, sondern vor allem Jobs, die in
	Bremens Stadtteilen bis Ende 2019 für mehr Sauberkeit auf Straßen und
	Plätzen sorgen sollen. So ist unter anderem bereits ein
	Beschäftigungsprojekt mit dem Schwerpunkt Haltestellenreinigung bei der
	Bremer Straßenbahn AG (BSAG) gestartet. Sind das tatsächlich „zusätzliche�…
	Jobs? „Nun, vielleicht kann Bremen sich die Müll-Rekommunalisierung durch
	ein solches Projekt ja künftig leisten?“, sagt Helfst und meint das
	durchaus nicht nur ironisch.

	Wichtiger sind ihm allerdings die Auswirkungen auf diejenigen, denen
	Programme für Langzeitarbeitslose nützen sollen: „Wenn sie Bestandteil der
	Eingliederungsvereinbarung zwischen einem ALG-II-Empfänger und dem
	Jobcenter sind, dann muss der Arbeitslose auch daran teilnehmen – sonst
	riskiert er eine Sperre seiner Leistungen“, sagt er. Durch die Teilnahme an
	einem Programm gilt man als „vermittelbarer“ als vorher: „Ich kenne
	beispielsweise eine Frau, die über Lazlo einen Job in einer Küche hat und
	damit sehr glücklich ist – sie bekommt aber jetzt schon, Monate vor Ende
	der Maßnahme, vom Jobcenter Angebote für superschlecht bezahlte Putzjobs“,
	sagt Helfst. Und obwohl bei diesen Angeboten klar sei, dass selbst der
	Mindestlohn durch Überstunden unterlaufen würde, sei es kaum möglich, sie
	abzulehnen: „Damit riskiert sie eine Sperre ihrer Leistungen.“

	Arbeitslosigkeit kann nur durch Arbeitsplätze bekämpft werden – die es aber
	nicht gibt, schon gar nicht in Bremen. Das zeigt auch das vorläufige
	Resultat der auf zwei Jahre befristeten Lazlo-Jobs, für die das Land Bremen
	pro Jahr 3,5 Millionen Euro investiert: „Bisher haben 25 Lazlo-Teilnehmende
	einen Übergang in ungeförderte sozialversicherungspflichtige Beschäftigung
	gefunden“, heißt es auf Nachfrage beim Senator für Arbeit.

	„Was für eine Kosten-Nutzen-Rechnung!“, lacht Tobias Helfst. „Was hätte…
	den 500 Menschen von all der Kohle für ein schönes Leben machen können!“

	13 Jul 2018

	## AUTOREN

	Simone Schnase

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