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# taz.de -- Lukas Thöle über die EU-Urheberrechtsnovelle: Europäische Öffen… |
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Puh, da hat das EU-Parlament gerade noch die Kurve gekriegt. Der |
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öffentliche Druck war so stark, dass es den Urheberrechts-Entwurf gestoppt |
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hat. Überraschend, denn sonst folgt es den Vorschlägen der Ausschüsse. Zum |
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Glück war die Gesellschaft informiert! Dafür sollten wir dankbar sein – |
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allen voran der Piratin Julia Reda, die sich für Netzthemen einsetzt, die |
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die EU gern hinter verschlossenen Türen berät. |
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Wie kann nach mehrjähriger Diskussion ein solcher Gesetzesentwurf |
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herauskommen? Der Rechtsausschuss hat den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit |
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völlig missachtet. Es ist richtig, die Arbeit von Künstlern gerecht zu |
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entlohnen. Das rechtfertigt aber keine Instrumente, die letztlich nur zur |
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Löschung von Inhalten führen. |
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Die Misere des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) hat doch gezeigt, |
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dass ein halbgares Gesetz nicht funktioniert. Anfang des Jahres wunderten |
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sich alle, als Twitter wie wild Tweets sperrte. Mit dem NetzDG wollte Heiko |
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Maas Hasskommentare schneller löschen lassen. Und, oh Wunder – Hetze löscht |
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Twitter bis heute nicht. Völlig harmlose Kommentare werden hingegen ständig |
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herausgefiltert. Rechte Trolle haben sich sogar darauf spezialisiert, das |
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Gesetz für die Löschung linker Inhalte zu missbrauchen. Und beim |
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Urheberrecht soll das anders sein? Wunschdenken. |
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Eine gute Sache bleibt: Die gesellschaftliche Debatte hat eine europäische |
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Öffentlichkeit geschaffen, wie sie sonst kaum entsteht. Und das ist wichtig |
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vor allem in Zeiten, in denen Europa durch Rechtspopulismus wieder |
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nationaler wird. Das Internet ist – optimistisch gedacht – vielleicht das |
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einzige Medium, das eine solche Öffentlichkeit herstellen kann. Umso |
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wichtiger ist es, dass das Internet vorerst gerettet ist. |
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9 Jul 2018 |
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## AUTOREN |
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Lukas Thöle |
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