# taz.de -- Tanja Tricarico über mögliche Datensteuern: Endlich ist Merkel aufgewacht

	# taz.de -- Tanja Tricarico über mögliche Datensteuern: Endlich ist Merkel au…

	Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) entdeckt die Digitalisierung. Dieses
	Mal: die Datensteuer. Endlich aufgewacht!, möchte man der Kanzlerin
	zurufen. Wie schön. Das Geschäft mit kostenlos bereitgestellten privaten
	Daten ist eine Goldgrube. Sie sind das Rohöl des 21. Jahrhunderts, wie
	Ökonomen die digitale Ware gerne nennen. Natürlich möchte auch die
	Bundesregierung ein Stückchen davon abhaben.

	Neu ist die Idee nicht. Über eine Robotersteuer, also Abgaben für den
	Einsatz von künstlicher Intelligenz und Maschinen, sinnierte die Politik
	bereits. Als das Internet in den 1990er Jahren Fahrt aufnahm, wurde
	debattiert, wie Datenvolumina besteuert werden könnten. Irgendwann
	versandete die Diskussion in der realen wie der digitalen Welt.

	Der Fall Cambridge Analytica und Facebook und nicht zuletzt die von der
	Politik so vehement verteidigte Datenschutzgrundverordnung haben das Thema
	wieder auf die politische Agenda gebracht. Aber wie kann eine solche
	Datensteuer funktionieren? Das lässt die Kanzlerin offen. Ihre Idee: Die
	Wissenschaft soll einen Vorschlag für eine Reform des Steuerwesens machen,
	die zum Datenhandel passt. Danach wird die Politik beratschlagen. Die
	Forscher üben sich – wenig überraschend – in Zurückhaltung. Schließlich
	gibt es im Steuerwesen ganz andere Probleme. Zum Beispiel bei der
	Besteuerung von hohen Einkommen oder Familien.

	Die große Frage ist zudem, was mit dem Geld am Ende passiert. An Ideen
	mangelt es nicht. Zum Beispiel könnte man den Breitbandausbau mit dem so
	eingenommenen Steuergeld bezahlen. Oder Kitaplätze. Oder die Schlaglöcher
	auf den Autobahnen schließen. Auch mehr Investitionen in Bildungsangebote,
	wie Daten vor dem Zugriff von Datensaugern besser geschützt werden könnten,
	wären nicht schlecht. Abgaben, die an konkrete Posten gebunden sind, sind
	aber aussichtslos. So wird der Posten ziemlich sicher irgendwo im Haushalt
	verschwinden.

	Aber: Die Digitalisierung, der Datenhandel ist in der Politik angekommen.
	Es wurde auch Zeit.

	[1][Wirtschaft + Umwelt]

	30 May 2018

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	Tanja Tricarico

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