# taz.de -- Tanja Tricarico über mögliche Datensteuern: Endlich ist Merkel au… | |
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) entdeckt die Digitalisierung. Dieses | |
Mal: die Datensteuer. Endlich aufgewacht!, möchte man der Kanzlerin | |
zurufen. Wie schön. Das Geschäft mit kostenlos bereitgestellten privaten | |
Daten ist eine Goldgrube. Sie sind das Rohöl des 21. Jahrhunderts, wie | |
Ökonomen die digitale Ware gerne nennen. Natürlich möchte auch die | |
Bundesregierung ein Stückchen davon abhaben. | |
Neu ist die Idee nicht. Über eine Robotersteuer, also Abgaben für den | |
Einsatz von künstlicher Intelligenz und Maschinen, sinnierte die Politik | |
bereits. Als das Internet in den 1990er Jahren Fahrt aufnahm, wurde | |
debattiert, wie Datenvolumina besteuert werden könnten. Irgendwann | |
versandete die Diskussion in der realen wie der digitalen Welt. | |
Der Fall Cambridge Analytica und Facebook und nicht zuletzt die von der | |
Politik so vehement verteidigte Datenschutzgrundverordnung haben das Thema | |
wieder auf die politische Agenda gebracht. Aber wie kann eine solche | |
Datensteuer funktionieren? Das lässt die Kanzlerin offen. Ihre Idee: Die | |
Wissenschaft soll einen Vorschlag für eine Reform des Steuerwesens machen, | |
die zum Datenhandel passt. Danach wird die Politik beratschlagen. Die | |
Forscher üben sich – wenig überraschend – in Zurückhaltung. Schließlich | |
gibt es im Steuerwesen ganz andere Probleme. Zum Beispiel bei der | |
Besteuerung von hohen Einkommen oder Familien. | |
Die große Frage ist zudem, was mit dem Geld am Ende passiert. An Ideen | |
mangelt es nicht. Zum Beispiel könnte man den Breitbandausbau mit dem so | |
eingenommenen Steuergeld bezahlen. Oder Kitaplätze. Oder die Schlaglöcher | |
auf den Autobahnen schließen. Auch mehr Investitionen in Bildungsangebote, | |
wie Daten vor dem Zugriff von Datensaugern besser geschützt werden könnten, | |
wären nicht schlecht. Abgaben, die an konkrete Posten gebunden sind, sind | |
aber aussichtslos. So wird der Posten ziemlich sicher irgendwo im Haushalt | |
verschwinden. | |
Aber: Die Digitalisierung, der Datenhandel ist in der Politik angekommen. | |
Es wurde auch Zeit. | |
[1][Wirtschaft + Umwelt] | |
30 May 2018 | |
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## AUTOREN | |
Tanja Tricarico | |
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