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An einer Tempelhofer Grundschule wird eine Schülerin antisemitisch gemobbt. | |
Ein prominenter Kommentar dazu tut das als „EINZELFALL“ ab. Das ist, | |
nachdem in den vergangenen Monaten bereits wiederholt über antisemitische | |
Vorfälle an anderen Berliner Schulen diskutiert wurde, schlicht falsch. Nun | |
deklarierte den Einzelfall ausgerechnet Berlins Regierender Bürgermeister | |
Michael Müller (SPD). | |
Und damit wären wir beim Kern des Begriffs „Einzelfall“ angekommen. | |
Gekleidet in den schlichten grauen Tönen von Recht und Verwaltung, soll er | |
bloß nicht als das wahrgenommen werden, was er ist: ein Politikum. Das zu | |
sein muss ihn nicht diskreditieren. Zumal auch die Kritik an ihm System | |
haben kann. Wenn etwa diejenigen, die in jedem Menschen syrischer | |
Staatsbürgerschaft, die*der eine Brieftasche klaut, eben „keinen | |
Einzelfall“ sehen (wollen) – sondern einen Beweis für grundlegende | |
Verkommenheit bestimmter Menschengruppen. | |
Der Einzelfall soll nicht abbilden. Die, die von ihm reden, wollen formen, | |
wollen Deutungshoheit über ein Ereignis gewinnen. Einfach macht es dabei, | |
dass der Einzelfall die Dinge wirklich einfach macht. Gibt es nun zu viel | |
Antisemitismus an Berliner Schulen oder nicht? Ja oder nein, it’s as easy | |
as that. Je nachdem, wie die Entscheidung ausfällt, liegt dann eben ein | |
oder kein Einzelfall vor und es gilt Konsequenzen zu ziehen. Diese sind in | |
der Entscheidung zum Einzelfall schon mitgedacht. Sie sind der Zweck, er | |
das Mittel. Als Politikum ist er dazu da, Differenzierung zu verhindern, | |
Statistik beiseite zu schieben und von Struktur erst zu reden, wenn es um | |
die Konsequenzen geht. | |
Interessant, dass der Einzelfall dadurch, dass er nie neutral sein kann, | |
sich eine seltsame Art der Neutralität bewahrt hat. Zurzeit haben die | |
Rechten den Ausruf: „Kein Einzelfall“ zu einem ihrer liebsten erklärt – … | |
über Taten nicht-weißer Mitbürger*innen zu lamentieren. Doch auch der | |
Einzelfall ist ihnen nicht fremd. So sahen konservative Kräfte früher mal | |
einen „Einzelfall“, wenn Antifaschist*innen und POCs von radikalen | |
Volkskörperauswucherungen ins Krankenhaus geprügelt wurden. Die | |
marktliberale Fraktion wiederum markierte mit dem Begriff Korruption und | |
Steuerhinterziehung als Merkmal einzelner, verkommener Individuen. | |
Im rechtlichen Sinn gibt es den Einzelfall übrigens tatsächlich auch. Bei | |
Interesse daran, was den Einzelfall nun ausmacht, schlagen Sie doch hier | |
nach: § 35 Satz 1 VwVfG. | |
Arved Clute-Simon | |
28 Mar 2018 | |
## AUTOREN | |
Arved Clute-Simon | |
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