# taz.de -- Arved Clute-Simon Mitarbeiter der Woche: Daniel Drepper

	# taz.de -- Arved Clute-Simon Mitarbeiter der Woche: Daniel Drepper

	Er hält den Kopf weiter oben: Auf Twitter schreibt Daniel Drepper, es
	„werde sicher nicht das letzte Mal gewesen sein, dass wir uns für mehr
	Transparenz und den Zugang zu Informationen von Behörden eingesetzt haben“.
	Drepper hat gerade einen Prozess am Bundesverwaltungsgericht hinter sich,
	als er am vergangenen Freitag diesen Tweet absetzt. Mit seinem Kollegen
	Niklas Schenk hat er gegen das Bundesinnenministerium geklagt. Er wollte
	den Bundesrechnungshof zwingen, Informationen herauszugeben.

	Durch einen Gesetzesbeschluss ist der Bundesrechnungshof nicht mehr zur
	Herausgabe von Informationen verpflichtet. Von der Freiheit, das nicht zu
	tun, macht er seitdem ausgiebig Gebrauch. Das eigentlich gültige
	Informationsfreiheitsgesetz wird durch eine kleine gesetzliche Klausel
	ausgehebelt. Diese wurde 2013 in einer nächtlichen Bundestagssitzung
	verabschiedet, angehängt irgendwo ans Finanzausgleichsgesetz.

	Drepper selbst hat Erfahrung mit Datenherausgabe. Der Journalist ist
	Mitbegründer des Recherchebüros correctiv, er arbeitete jahrelang
	investigativ, spezialisierte sich auf Sport, aber arbeitete auch zu Fragen
	der Informationsfreiheit. Er erhielt dafür mehrere Preise. 2017 wurde er
	Chefredakteur der deutschen BuzzFeed-Redaktion und steht für das neue
	Gesicht der Plattform: Neben lustiger Clickbait-Geschichten sollen dort
	auch ernsthafte und tiefgehende journalistische Texte erscheinen, ähnlich
	den Ablegern der Seite in anderen Ländern.

	Immer wieder hat Drepper sich in der Vergangenheit für Transparenz in
	öffentlichen Institutionen eingesetzt. 2015 gewann er bereits ein Verfahren
	gegen das Bundesinnenministerium: Das Ministerium hatte eine Anfrage von
	Drepper und Schenk in 66 Anfragen aufgeteilt und ihnen eine Rechnung von
	knapp 15.000 Euro gestellt. Auch damals ging es um Anfragen an den
	Bundesrechnungshof – gestellt 2011, als die gesetzliche Lage noch anders
	war. Ihr Sieg im Verfahren hatte solche Aufteilungen verboten.

	Am vergangenen Donnerstag nun wies das Bundesverwaltungsgericht die erneute
	Klage von Drepper und Schenk ab. Eine Urteilsverkündung des
	Verwaltungsgerichts liegt bisher noch nicht vor. Aber fürs Erste scheint
	der Bundesrechnungshof weiterhin sein Schlupfloch im
	Informationsfreiheitsgesetz zu haben. Drepper ließ wissen, sobald die
	Urteilsverkündung vorliege, werde er eine Verfassungsbeschwerde prüfen.

	26 Mar 2018

	## AUTOREN

	Arved Clute-Simon

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