# taz.de -- Niemand steigt Simon aufs Dach

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	> Die von Kneipen befürchtete pauschale Sperrstunde in der
	> Simon-Dach-Straße kommt vorerst nicht. Vielmehr soll gezielt gegen Lärm
	> vorgegangen werden

	Bild: War ein Versuch: Pantomime werben für Ruhe in der Simon-Dach-Straße

	von Martin Horn

	Vier Stunden schon diskutieren die Mitglieder der
	Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg; bei vielen
	macht sich Müdigkeit in den Gesichtern breit. Schokoriegel sollen dafür
	sorgen, dass sie auch beim letzten Punkt auf der Tagesordnung noch so wach
	sind, wie jene, um die es geht: die Menschen auf der Simon-Dach-Straße.
	Während die einen dort bis spät in die Nacht feiern wollen, sehen sich
	viele Anwohner nach Ruhe. Seit Jahren schon läuft die Diskussion über den
	Lärm auf einer der beliebtesten Partymeilen Berlins; sie ist auch ein
	Spagat zwischen Spießigkeit und Anwohnerrechten.

	An diesem Mittwochabend steht ein Antrag der SPD zur Abstimmung: Danach
	soll es eine Allgemeinverfügung geben, die ausnahmslos allen Bars und Cafes
	vorschreibt, um 23 Uhr werktags und um 24 Uhr am Wochenende den Außenschank
	einzustellen. Oder würden die Verordneten der Beschlussempfehlung des
	Wirtschaftsausschuss unterstützen, den Antrag abzulehnen?

	Noch vor einigen Wochen deutete viel auf eine mögliche Mehrheit für den
	umstrittenen Antrag hin. Neben der SPD hatte auch die Linke ihn
	unterstützt. Bereits ab Anfang Mai sollte er gelten.

	Doch es geht nur gute 15 Minuten, dann ist klar: Gastronomen und Besucher
	der Friedrichshainer Partymeile können aufatmen. Die kollektive Sperrstunde
	wird vorerst nicht kommen, der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

	„In den vielen Gesprächen seit unserem ursprünglichem Antrag sind wir zum
	Schluss gekommen, dass dies nur ein Mittel sein kann“, sagt Oliver Nöll,
	Fraktionsvorsitzender der Linken in der BVV am Donnerstagmorgen. „Und zudem
	das untauglichste, wenn die Kontrolle nicht flächendeckend sichergestellt
	werden kann.“ Gemeinsam mit den Grünen haben die Linken nun einen
	Maßnahmenkatalog eingebracht, der gezieltes Vorgehen bei Lärmkonflikten
	fordert.

	Darunter fällt beispielsweise das Entziehen der Sondernutzungsfläche für
	Tische und Stühle, sollte es zu regelmäßigen und wiederholten Verstößen von
	Bars und Cafes kommen.

	Somit würde man nicht alle Gastronomen für das Fehlverhalten einiger
	weniger bestrafen. Das macht Sinn: Eine Untersuchung des Ausschusses für
	Wirtschaft und Ordnungsamt hat ergeben, dass die Hälfte der Lärmbeschwerden
	auf nur vier Einrichtungen zurückzuführen ist – bei 155 gastronomischen
	Betrieben im untersuchten Gebiet. Eine weitere Eingrenzung ergab, dass von
	den insgesamt 39 vorliegenden Lärmbeschwerden im Zusammenhang mit
	Schankvorgärten 29 auf nur acht gastronomische Einrichtungen zurückgehen.
	Es wurde somit eine Konzentration auf einige wenige Betriebe festgestellt.

	„Zu einem guten Miteinander im Kiez zwischen BewohnerInnen, BesucherInnen
	und GastronomInnen gehört es, dass sich alle an die verabredeten
	Spielregeln halten“, sagt deswegen der grüne Fraktionssprecher Julian
	Schwarze. Und fügt hinzu: „Wer das auf Kosten der anderen versucht zu
	ignorieren, soll sich entsprechend verantworten müssen. Dies soll
	individuell passieren, statt mit dem Gießkannen-Prinzip alle zu
	sanktionieren, nur weil einige sich nicht fair verhalten“. Der
	entsprechende Maßnahmenkatalog soll nun in den Ausschüssen beraten werden.

	Mal sehen, ob die BVV wieder durch Kreativität glänzen will: Vor drei
	Jahren versuchte man, durch Pantomime den Partygästen im Kiez die
	Dringlichkeit einer Lärmreduzierung nahe zu bringen. Bekanntermaßen ohne
	Erfolg.

	23 Mar 2018

	## AUTOREN

	Martin Horn

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